Wiederum gab es für die Polizei am Montagabend aufgrund sogenannter Spaziergänge in der Region einiges zu tun. An insgesamt 36 Örtlichkeiten im Bereich des Polizeipräsidiums Freiburg versammelten sich laut Polizeibericht Menschen zu zumeist illegalen Demonstrationen.

Formelle Anmeldungen von Versammlungen habe es nur in Kirchzarten, Müllheim und Lörrach gegeben. In den Städten Waldshut-Tiengen und Schopfheim, die derartige Versammlungen per Allgemeinverfügung verboten haben, mussten die Ordnungshüter diese Verbote durchsetzen.

Laut Polizeiangaben hatten sich in Waldshut an die 200 Menschen zu einem sogenannten Spaziergang versammelt, in Schopfheim waren es 120. Zunächst seien die Teilnehmer angesprochen und aufgefordert worden, das Versammlungsverbot zu beachten.

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In Schopfheim wurden in der Folge wegen Nichtbeachtung des Versammlungsverbotes insgesamt 43 Personen einer Identitätsfeststellung unterzogen, in Waldshut zehn Personen, so die Polizei weiter. Die weiteren Teilnehmer in Waldshut hätten sich in kleine Gruppen aufgeteilt und seien im Stadtgebiet unterwegs gewesen.

Bild: Gerard, Roland

Insgesamt seien die sogenannten Spaziergänge relativ friedlich verlaufen. Die Teilnehmerzahlen bewegten sich im mittleren zweistelligen bis in den unteren dreistelligen Bereich. Tendenziell sei laut Polizei im Vergleich zur Vorwoche ein Rückgang der Teilnehmenden erkennbar. Ausnahmen gab es hierbei in Müllheim mit 450, Waldkirch 350, Kirchzarten 220 Teilnehmern.

Neben den bereits erlassenen Allgemeinverfügungen zum Verbot unangemeldeter Versammlungen der Städte Freiburg, Schopfheim und Waldshut-Tiengen erließ auch die Versammlungsbehörde der Stadt Lörrach eine solche Verfügung.

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Am Nachmittag hatte das Verwaltungsgericht Freiburg drei Eilanträge von Freiburger Bürgern gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg abgelehnt. Im Stadtgebiet Freiburg konnte daraufhin auch keine Versammlung festgestellt werden.

Nach Beobachtungen der Polizei haben sich sämtliche Versammlungen gegen 20 Uhr aufgelöst. Auch in Zukunft werde die Polizei differenzieren und bei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz polizeiliche Maßnahmen treffen.

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