Dass ein Teil der Bevölkerung während der Pandemie im Homeoffice arbeitet, dass Geschäfte und Restaurants wiederholt geschlossen wurden und dass das gesellschaftliche Leben brach liegt, macht sich im Straßenverkehr bemerkbar. Dies belegen auch die Zahlen der Bußgeldstelle, die organisatorisch zum Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Waldshut-Tiengen gehört.

2019 zählte die Bußgeldstelle insgesamt 28.085 Verstöße. Knapp 580.000 Euro an Bußgeldern brachte dies der Stadtkasse ein. Zu den Verstößen gehören Geschwindigkeitsübertretungen, Fahrten über die rote Ampel, Alkoholfahrten, Parkvergehen und sonstige Ordnungswidrigkeiten, wie Ralph Albrecht, Leiter des städtischen Ordnungsamts, auf Nachfrage dieser Zeitung mitteilt.

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Obwohl im Jahr 2020 Verstöße gegen die Corona-Verordnung als neue Kategorie in die Statistik einflossen, verzeichnete die Bußgeldstelle für diesen Zeitraum mit 23.615 Fällen insgesamt weniger Ordnungswidrigkeiten. „Bei der Gesamtzahl der benannten Bußgelder sind die Corona-Verstöße mit inbegriffen – dies macht die Jahreswerte nur bedingt vergleichbar“, fügt Ordnungsamtsleiter Ralph Albrecht erklärend hinzu. Die Summe an Bußgeldern stieg leicht auf knapp 594.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Auch die coronabedingte Grenzschließung zwischen Deutschland und der Schweiz von Mitte März bis Mitte Juni 2020 hat unter anderem offenbar Auswirkungen auf die Statistik: Wurden von den 28.085 Gesamtverstößen im Jahr 2019 noch 6188 Ordnungswidrigkeiten von Fahrzeughaltern mit Schweizer Kennzeichen begangen, sank die Zahl im Corona-Jahr 2020 auf 3803 (bei 23.615 Gesamtverstößen).

Bei den Tempoverstößen verzeichnete die Bußgeldstelle eine Zunahme: Registrierte die Behörde im Jahr 2019 insgesamt 2901 Fälle von überhöhter Geschwindigkeit im Straßenverkehr, waren es im Jahr darauf 4759 Verstöße. Die festgestellten und sanktionierten Rasereien brachten der Stadtkasse 2019 gut 100.000 Euro an Bußgeldern ein, 2020 betrug die Summe etwas über 140.000 Euro. Die gestiegenen Zahlen erklärt Albrecht durch mehr Kontrollen.

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Gleichwohl betont der Amtsleiter im Gespräch mit dieser Zeitung, dass es nicht Ziel des sogenannten Blitzens sei, Kasse für den Stadtsäckel zu machen. „Wünschenswert wäre es, wenn man gar keine Verstöße mehr hätte“, sagt er mit Blick auf die Verkehrssicherheit.

Der Leiter des städtischen Ordnungsamts nennt auf Nachfrage auch die Spitzenreiter bei den Geschwindigkeitsübertretungen in Waldshut-Tiengen: 2019 raste ein Verkehrsteilnehmer 69 Stundenkilometer schneller als erlaubt außerhalb einer geschlossen Ortschaft. Dafür musste er eine Geldstrafe in Höhe von 440 Euro zahlen und kassierte zwei Punkte vom Kraftfahrtbundesamt in Flensburg und ein zweimonatiges Fahrverbot.

Zwei Punkte in Flensburg und ein dreimonatiges Fahrverbot waren die Folgen für einen Fahrzeugführer, der im Jahr darauf 79 Stundenkilometer zu schnell außerhalb einer geschlossenen Ortschaft unterwegs war. Dafür musste er darüber hinaus eine Geldstrafe von Höhe von 1200 Euro zahlen.

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Die Kämmerei, die für die Finanzen der Kommune verantwortlich ist, rechnet auch für 2021 mit Rückgängen im Bereich der Bußgelder. Der Leiter der Verwaltungsabteilung, Martin Lauber, veranschaulichte in der jüngsten Sitzung des Waldshut-Tiengener Gemeinderats anhand einer Präsentation, dass die Stadt im laufenden Jahr voraussichtlich mit 781.000 Euro Einnahmen durch Bußgelder rechnen kann. Ursprünglich veranschlagt waren knapp 1,1 Millionen Euro. Dies entspricht einer Differenz von 26 Prozent.

Zurückgehen werden laut Einschätzung des Stadtkämmerers auch die Einnahmen durch Parkgebühren aufgrund des anhaltenden Lockdowns. Die Prognose für 2021 beträgt 560.300 Euro. Das sind 20 Prozent weniger als die 705.000 Euro, mit denen die Stadt ursprünglich kalkuliert hatte.

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