Noch dauert es einige Monate, bis die Bürger in Baden-Württemberg dazu aufgerufen sind, Gemeinderäte und Kreistage neu zu besetzen. Doch die Arbeit hinter den Kulissen der Parteien und Verbände von Waldshut-Tiengen – insbesondere die Suche nach geeigneten Kandidaten – läuft auf vollen Touren. Doch wie geht es voran? Welche aktuellen Mandatsträger machen weiter, wer hört auf? Wir haben nachgefragt.
CDU: Sieben wollen weiter machen, einer hört auf, einer überlegt noch
„Aus unserer Fraktion werden viele wieder kandidieren. Ein Gemeinderatsmitglied wird definitiv nicht antreten und ein weiteres Mitglied ist noch nicht endgültig entschieden.“ So lautet die Antwort der stellvertretenden CDU-Fraktionssprecherin Nathalie Rindt auf Nachfrage unserer Zeitungen. Wer aufhören wird, wer noch unschlüssig ist – dazu gibt es aber keine Antwort unter Verweis auf die Nominierungsversammlung, die aber noch nicht terminiert sei.
Deutlich macht Rindt, dass die CDU in den vergangenen Monaten viel Zeit und Energie in die Kandidatensuche gesteckt habe: „Wir freuen uns, dass viele sich offen gegenüber einer möglichen Gemeinderatskandidatur zeigen.“ Wie gut die Liste inzwischen bestückt ist, sagt die CDU aber nicht.
Für viele sei aber der Zeitaufwand ein Hinderungsgrund. Im Gegenzug habe die CDU-Fraktion nach Rindts Einschätzung aber in den vergangenen fünf Jahren in der Öffentlichkeit viele Pluspunkte sammeln können. Dass in der Fraktion alle frei entscheiden und abstimmen könnten, dass die Fraktion als Team sehr gut harmoniert habe und offen für Ideen sei, dass sie auch Wert auf Sachlichkeit und einen respektvollen Umgang mit allen Beteiligten im Gemeinderat gelegt habe – all das sei positiv wahrgenommen worden, so Rindt.
Grüne: Kandidaten sind schon nominiert – alle Mandatsträger wieder im Rennen
23 Kandidaten im Alter von 20 bis 70 Jahren umfasst die Liste der Grünen für den Waldshut-Tiengener Gemeinderat. Damit konnten zwar nicht alle 26 Plätze bestückt werden. Dennoch zeigt sich die Fraktionsvorsitzende Petra Thyen im Gespräch mit unserer Zeitung zufrieden mit dem Ergebnis. Alle bisherigen Ratsmitglieder werden wieder ins Rennen für eine weitere Amtszeit gehen. Zehn Männer und Frauen werden für den Waldshuter Kreistag kandidieren.
Insgesamt sei die Kandidatensuche „richtig gut“ verlaufen, schildert Petra Thyen. Mit dazu beigetragen habe sicherlich der Mitgliederzuwachs der vergangenen Jahre, der auch dazu geführt habe, dass eine wesentlich größere Basis vorhanden gewesen sei, aber auch eine hohe Bereitschaft, sich aufstellen zu lassen.
Freie Wähler: Alle Stadträte treten wieder an, Listen sind gefüllt
Hoch zufrieden fällt auch die Zwischenbilanz bei den Freien Wählern aus. Die Kandidatensuche bezeichnet der Kreisvorsitzende und Fraktionssprecher im Waldshut-Tiengener Gemeinderat, Harald Würtenberger, als „sehr erfolgreich“. Inzwischen seien die Listen für Kreistag und Stadtrat voll.
„Die gute Arbeit wird gesehen, die OB-Abwahl wird mit uns verknüpft‘, darin sieht Würtenberger die Grundlage für den Erfolg bei der Kandidatensuche. Wermutstropfen sei allerdings, dass Frauen „weniger an einer Kandidatur interessiert“ gewesen seien – in der Regel, weil sie bereits doppelt oder dreifach belastet seien.
Allerdings gibt es im Bewerberfeld eine große Kontinuität: „Es treten, Stand heute, alle gerne wieder an“, so Würtenberger mit Blick auf die bisherigen Gemeinderäte. Nach der Fasnacht soll demnach die Nominierungsversammlung stattfinden.
SPD: Großteil der Räte will weitermachen
Noch möchte SPD-Fraktionssprecherin Claudia Hecht sich in Sachen Kandidatensuche nicht hundertprozentig in die Karten schauen lassen. Nur so viel: „Wir sind noch immer im Gespräch mit Interessierten.“
Auch ob alle amtierenden SPD-Räte erneut antreten sei nicht abschließend geklärt: „In unserer Fraktion werden Dieter Flügel, Silvia Schelb und ich sicher wieder kandidieren, Johannes Sandrock ist noch unschlüssig“, schildert Hecht.
Eine Schwierigkeit für Interessenten sei es jedenfalls , dass sie beruflich und privat über Vereinsengagement schon stark eingebunden seien und sich bei einer Wahl zeitlich überfordert fühlten.
Die Nominierung für den Kreistag soll voraussichtlich Ende Februar stattfinden, für den Stadtrat werde es voraussichtlich Anfang März.
FDP: Ebi und Walde treten erneut an
Weit fortgeschritten sind auch die Bemühungen der FDP, wie deren Kreisverbandsvorsitzender und Fraktionssprecher im Waldshut-Tiengener Gemeinderat, Harald Ebi, darstellt: „Unsere Kreistagsliste ist schon voll, für den Gemeinderat haben wir 20 von 26 Plätzen bereits belegt.“ Das seien schon jetzt mehr als vor fünf Jahren. Damals ging die FDP mit 13 Gemeinderatskandidaten ins Rennen, erinnert sich Ebi. Dennoch hoffe er, auch hier am Ende eine volle Liste einreichen zu können.
Einfach umzusetzen sei dieser Vorsatz indes nicht: „Die Kapriolen der Ampelregierung schlagen bis an die Basis durch und machen uns das Leben schwer“, so Ebi. Das mache die Arbeit aufwendiger.
Immerhin: Die beiden FDP-Stadträte Raimund Walde und Ebi werden auf jeden Fall wieder antreten, kündigt der Fraktionssprecher an. Die bislang Dritte im Bunde der FDP-Fraktion, Anette Klaas, tritt mit einer neu formierten Liste an. Die Nominierung der FDP ist für den 23. Februar angesetzt.
Neutrale Liste: Klaas geht mit voller Liste ins Rennen
Mit einem ‚gut durchmischten‘ Feld an Kandidaten werde die Neutrale Liste der bisherigen FDP-Stadträtin Anette Klaas voraussichtlich an den Start gehen. Erfreulich viele junge Interessenten hätten gewonnen werden können. Generell decke die Liste „was Geschlecht, Alter und beruflicher wie privater Hintergrund betrifft“ ein breites Spektrum ab. Auch Menschen mit ausländischen Wurzeln und eine Frau mit körperlicher Behinderung zählen zu dem Bewerberfeld.
Es sei vor allem auch gelungen, zu 50 Prozent Frauen zu gewinnen: „Wir werden die Liste im Reißverschlussverfahren besetzen können. Darauf sind wir sehr stolz“, so Klaas.
Die Nominierungsversammlung ist für den 22. Februar angesetzt. „So haben wir ausreichend Zeit, alle Formalien durch die Stadt und das Regierungspräsidium prüfen zu lassen und die nötigen 50 Unterstützungsunterschriften zu sammeln“, erklärt Klaas. Direkt im Anschluss soll der Wahlkampf beginnen.