In fünf Jahren Gemeinderatsarbeit gibt es viele Themen, Auseinandersetzungen, aber durchaus auch Rückschläge zu bewältigen. Was aus Sicht der Grünen besonders bedeutsam war, erklärt Fraktionssprecherin Petra Thyen auf Nachfrage unserer Zeitung.
Die drei wichtigsten Themen
Nach Thyens Einschätzung zählt der Beschluss des Gemeinderats zum Beitritt zum Klimapakt des Landes Baden-Württemberg, verbunden mit dem Bekenntnis zur Klimaneutralität der Stadt bis 2040 zu den wegweisenden Schritten der vergangenen Jahre.
Ebenso bedeutsam: Der Beschluss des Neubaus der Grund- und Werkrealschule Gurtweil in Holzbauweise und der Umbau der Räumlichkeiten der Johann-Peter-Hebel-Schule Tiengen in die Kita St. Josef. Aber ebenso wichtig war der Abschluss der beiden Großprojekte Feuerwehr-Kita und Sanierung des Kornhauses mit der Stadtbibliothek und sowie der Abschluss der Sanierung der beiden Freibäder in Waldshut und Tiengen.
Die größte Herausforderung
„Herausfordernd war die Personalsituation in der Stadt Waldshut- Tiengen mit den Vakanzen im Baubereich und des Findens von geeigneten Personen im Führungsbereich“, schildert Thyen.
Unbefriedigendes Ergebnis
Zu langsam und zu wenig konsequent sei aus Sicht der Grünen bislang die Umsetzung der Energiewende- und Klimaneutralitätsthemen erfolgt. „Sämtliche geplante Verbesserungen für den Radverkehr sind noch nicht realisiert worden“, so Thyen.
Unbefriedigend seien auch die ständigen finanziellen Nachbesserungen im Bereich Feuerwehr-Kita und Kornhaussanierung gewesen. Außerdem: „Auch im Bereich der Kinderbetreuung besteht noch Entwicklungsbedarf, sowie bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.“
Der größte Erfolg für die Fraktion
„Unseren größten Erfolg sehen wir in der Priorisierung des Themas Klimaneutralität bis 2040“, hält Thyen fest.
Die größte Niederlage
Eine echte Niederlage könne sie in der Rückschau nicht erkennen, so Thyen. Das liege an der guten Zusammenarbeit im Gemeinderat, wodurch die meisten Anträge der Grünen hätten durchgebracht werden können.
Welche Pläne hat die Partei?
Wo die Grünen in Waldshut-Tiengen Handlungsbedarf sehen, haben wir hier für Sie zusammengestellt.
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