Mit einem Kompromiss in letzter Minute könnte das Waldshuter Freibad doch noch gerettet werden. Doch die Hürden dafür sind hoch. Nach einer fast zweistündigen, mitunter sehr emotional geführten Diskussion, hat der Gemeinderat von Waldshut-Tiengen gestern Abend das Aus eingeläutet, aber nicht vollständig vollzogen. Der "schwarze Peter", wie es FDP-Stadtrat Joachim Tröndle formulierte, liegt nun beim Verein "Pro Freibad Waldshut". Mehr als 300 Bürger verfolgten gestern Abend die Sitzung.
Pro Freibad hat nun ein Jahr Zeit
Der inzwischen größte Verein der Doppelstadt hat nach dem Kompromissvorschlag von Harald Würtenberger (Freie Wähler) bis zum 30. April 2019 ein gutes Jahr Zeit, ein Sanierungs- und Betriebskonzept zu erarbeiten. Erscheint dieses dem Gemeinderat gut und tragfähig, wäre die Stadt bereit, dem Verein das Bad am Waldshuter Rheinufer zu überlassen, verbunden mit der Zusage, einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in einer noch nicht festgelegten Höhe zu garantieren. Übernimmt der Verein "Pro Freibad" die Einrichtung nicht, endet die Geschichte des Waldshuter Freibades mit dieser Saison.
Antrag auf Vertagung ohne Chance
Gleich zu Beginn der Sitzung im evangelischen Gemeindesaal in Tiengen hatte Petra Thyen (Grüne) einen interfraktionellen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes "Zukunft Freibad Waldshut" gestellt. Dieser wurde jedoch mit 16 zu zehn Stimmen mehrheitlich abgelehnt und so gleichzeitig der Startschuss für eine, in dieser Form eher seltene, Diskussion gegeben.
Eindringlicher Appell des Oberbürgermeisters
Oberbürgermeister Philipp Frank appellierte zunächst eindringlich an den Gemeinderat, das Freibad zu schließen. Als wichtigstes Argument für ein Aus des Bades führte er die finanzielle Schieflage der städtischen Finanzen an. Viele Belastungen des Haushalts der Stadt rührten noch aus der Zeit seines Vorgängers, den Frank in seiner Rede gleich mehrfach mit Namen nannte. Auch wenn es wünschenswert wäre beide Freibäder neben dem in Kürze sanierten Hallenbad zu erhalten, könne sich die Stadt diesen Luxus jedoch nicht leisten. Philipp Frank: "Es ist wichtig, zu wissen, dass die ganze Diskussion einzig und allein der schwierigen – um nicht zu sagen, dramatischen – finanziellen Lage der Stadt geschuldet ist."
Emotionale Reden der Stadträte
Dieser Argumentation wollten gestern Abend nicht alle Stadträte – übrigens quer durch alle Fraktionen – folgen. Unter anderem Peter Kaiser (CDU) hielt ein hoch emotionales Plädoyer für den Fortbestand des Waldshuter Freibades in städtischer Hand. Am Ende stimmten jedoch 16 Stadträte für den Kompromissvorschlag und acht dagegen. Im Unklaren blieb indes, ob tatsächlich zunächst über diesen Antrag abgestimmt werden durfte oder doch über die Ursprungsvariante von Harald Würtenberger, der einen städtischen Zuschuss in Höhe von jährlich 60.000 Euro festschreiben wollte.
Spital-Ausstieg
Im Zuge der Freibad-Diskussion wurde gestern Abend erstmals öffentlich, wie teuer die Stadt ein Ausstieg aus der Spitäler Hochrhein GmbH kommen könnte. OB Philipp Frank: "Sollten Gemeinderat und Kreistag im Mai den Ausstieg aus der Spitäler-GmbH beschließen, wird uns dieser unter dem Strich 38 Millionen Euro gekostet haben." Ob die Stadt tatsächlich noch die gesamte Summe bezahlen muss, ist unklar. Nach Informationen unserer Zeitung könnte der Betrag mit den bereits gezahlten Zuschüssen verrechnet werden, sodass am Ende noch eine Zahlung in Höhe von knapp 20 Millionen Euro notwendig sein könnte, damit die Stadt tatsächlich aus der Spitäler Hochrhein GmbH aussteigen darf.
