In der vergangenen Sitzung hat der Stühlinger Gemeinderat über den vorläufigen Haushaltsplan sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und ZIS (Zukunftsfähige Infrastruktur Stühlingen) beraten. Die Verabschiedung des Haushalts und der Wirtschaftspläne ist für den 24. Januar geplant.
Bis zum Ende des Jahres 2021 wurde eine Pro-Kopf-Verschuldung von 321 Euro angestrebt. Dieses Ziel wurde mit 318 Euro unterschritten. „Die Reduzierung der Verschuldung wird vom Gemeinderat und der Verwaltung weiterhin angestrebt. Bis zum Ende des Jahres 2022 soll die Pro-Kopf-Verschuldung auf 286 Euro gesenkt werden“, erklärt Rechnungsamtsleiterin Joana Carreira.
Für das Jahr 2022 rechnet Joana Carreira mit einem Defizit im Ergebnishaushalt von 2,5 Millionen Euro. Die Erträge des Ergebnishaushalts werden sich gegenüber der Planung für das Jahr 2021 um rund 500.000 Euro auf 15,8 Millionen anheben. Grund hierfür sind Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuer von rund 600.000 Euro. Positiv auf der Ertragsseite wirkt sich zudem der Erlös aus den Holzverkäufen mit rund 500.000 Euro aus.
Den Einnahmen von 15,8 Millionen stehen allerdings Ausgaben von 18,3 Millionen gegenüber, diese steigerten sich um rund 800.000 Euro im Vergleich zum Jahr 2021. Grund hierfür sind ansteigende Kosten im Personalbereich durch Tariferhöhungen und höhere Transferaufwendungen, wie die Finanzausgleisumlage (FAG-Umlage) und die Kreisumlage.
Investitionen
4,4 Millionen Euro sollen im Jahr 2022 investiert werden. Hierbei liegt der Fokus auf der Erschließung des Baugebiets „Inneres Zelgle“ mit 750.000 Euro, den Umbaumaßnahmen des Rathauses mit 500.000 Euro und der Sanierung der Waldshuter Straße in Eberfingen mit 380.000 Euro. Instandhaltungsmaßnahmen der Entwässerungsanlage in Stühlingen werden mit 600.000 Euro veranschlagt, Maßnahmen am Pumpwerk in Blumegg mit 500.000 Euro. In der mittelfristigen Finanzplanung (Zeitraum von 2023 bis 2025) sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 6,8 Millionen eingeplant.
Finanzierung
Der Großteil der Investitionen kann über die liquiden Mittel der Stadt finanziert werden. Rechnungsamtsleiterin Joana Carreira rechnet derzeit mit rund 1,6 Millionen an Zuschüssen, 760.000 Euro aus Bauplatzverkäufen sowie Investitionszuwendungen von rund drei Millionen Euro in den kommenden drei Jahren. Eine Kreditaufnahme im Jahr 2022 ist nicht geplant. Der Schuldenstand der Stadt Stühlingen soll bis zum Ende des Jahres 2022 rund 1,5 Millionen Euro betragen.
Zusätzliche Stellen
Einigung erzielte der Gemeinderat darüber, in welchem Bereich – Schulsozialarbeit oder mobile Jugendarbeit – eine Voll- oder Teilzeitstelle eingerichtet werden soll. Da die Fördermöglichkeiten sowie eine schnelle Besetzung der Stelle in der Schulsozialarbeit aussichtsreicher sind, wird hierfür eine zweijährige Vollzeitstelle ausgeschrieben.
