Im Kreis Lörrach gelten ab Samstag, 24. April, keine Ausgangsbeschränkungen mehr, auch Terminshopping ist wieder möglich. Denn die Notbremse, die am Donnerstag, 15. April, im Landkreis Lörrach gezogen wurde, ist mit heutiger Wirkung außer Kraft gesetzt worden. Grund ist laut Mitteilung des Landratsamt die geänderte Corona-Verordnung der Landesregierung von Baden-Württemberg, die an die bundeseinheitlichen Regelungen angepasst wurde.

Das Landratsamt klärt die Hintergrund wie folgt: „Da die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Lörrach in den letzten drei Tagen nicht durchgehend über dem Schwellenwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern lag, findet die bundesweite Notbremse derzeit keine Anwendung.“ Die am 13. April im Landkreis festgestellte Notbremse entfaltet also keine Wirkung mehr. Daher treten die Ausgangsbeschränkung ab Samstag, 24. April außer Kraft und der Einzelhandel darf wieder mit Terminvereinbarung öffnen.

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Das Landratsamt werde, „rein zur Klarstellung und im Interesse der Rechtssicherheit in dieser komplexen Lage“, eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlichen, heißt es in der Mitteilung weiter.

Die Notbremse muss im Landkreis dann wieder gezogen werden, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 überschreitet. Nach dem nun neu eingeführten § 28b des Infektionsschutzgesetzes, der bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen regelt, gelten die dort festgelegten Maßnahmen dann ab dem übernächsten Tag nach der festgestellten Überschreitung.

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Die Situation im Landkreis Lörrach sei laut Mitteilung des Landratsamtes aber äußerst fragil, da sich der Inzidenz-wert nur knapp unter der Marke von 100 bewegt. „So könnte relativ zeitnah der geschilderte Fall eintreten“, heißt es in der Mitteilung weiter.

Das gilt aktuell im Kreis Lörrach

Treffen: Laut aktueller Regelung sind Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen wieder mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts gestattet, mit insgesamt nicht mehr als fünf Personen; Kinder der jeweiligen Haushalte bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen dabei nicht mit.

Einrichtungen: Die durch die Notbremse erforderlichen Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen sind nicht mehr gültig und richten sich wieder nach den Paragrafen 13 und 13a der Corona-Verordnung des Landes.

Ausgangsbeschränkungen: Auch die Ausgangsbeschränkungen entfallen.

Weitere Regelungen sind in der entsprechenden Landesverordnung zu finden.

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