Die Verabschiedung des Gemeindehaushaltes 2019 war ein rein formaler Akt. Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde der Etat genehmigt. Im Vorfeld ging ein Murren durch die Reihen des Gremiums, denn die gewaltigen Investitionen und das damit verbundene Dahinschwinden der liquiden Mittel trieb so manchem Ratsmitglied die Sorgenfalten auf die Stirn.
Stimmen aus dem Gremium
"Selten in den letzten 25 Jahren hatten wir so große zukunftsorientierte Maßnahmen im Gemeindehaushalt"; erklärte Gemeinderat Hans Hyrenbach (Freie Wählervereinigung Klettgau, FWV) eingangs. Damit sich Klettgau weiterhin positiv entwickle, brauche es die Realschule und den dringend notwendigen Breitbandausbau.
"Hier können wir uns keine Verzögerungen mehr erlauben", so Hyrenbach, der angesichts der stabilen Wirtschaftsverhältnisse die geplanten hohen Investitionen als vertretbar bezeichnete. Dennoch, so mahnte er, müssten beispielsweise die Posten wie Personalmaßnahmen auf den Prüfstand.
Hubert Behringer (FWV) brachte seine Zweifel zum Etat 2019 zum Ausdruck. Behringer erklärte, er habe große Mühe, dem Haushalt zuzustimmen und sei nach wie vor zwiegespalten.
Dazu erklärte Bürgermeister Ozan Topcuogullari: "Der Plan ist ambitioniert und zukunftsweisend. Wir konsumieren nicht, wir investieren." Das Geld sei nicht hinausgeworfen, je mehr jetzt umsetzt werde, umso weniger teuer werde es für die Gemeinde. Derzeit verfügt Klettgau über rund 14,7 Millionen Euro an liquiden Mitteln, von denen rund zehn Millionen Euro für Investitionen verwendet werden.
Die größten Posten
Der Breitbandausbau ist rund zwei Millionen Euro beziffert, wobei mit einer Bezuschussung von rund 80 Prozent zu rechnen ist. Die Zusagen der Zuschüsse für die Gewerbegebiete in Grießen und Erzingen liegen der Gemeinde bereits vor.
Die Realschule schlägt mit einer Million Euro zu Buche. 2,06 Millionen Euro sind für den Kanal- und Straßenbau in Grießen, Geißlingen und im Erzinger Gewerbegebiet Rubel eingeplant. Der Hallenneubau in Geißlingen ist mit 500 000 Euro berechnet.
In die Hunderttausende gehen jeweils die Bereiche Hochwasserschutz, Brückensanierungen, Radwegebau und Feuerwehr.
Defizit von rund 1,5 Millionen Euro
Den Erträgen in Höhe von rund 17,9 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 19,4 Millionen Euro gegenüber. Der Haushalt 2019 wird demnach mit einem Defizit von 1,5 Millionen Euro abschließen.
Eckdaten Haushalt 2019
Der vom Gemeinderat verabschiedete Haushalt 2019 der Gemeinde Klettgau hat ein Gesamtvolumen von 37,5 Millionen Euro, davon auf der Ertragsseite 17,9 Millionen Euro, auf der Seite der Aufwendungen 19,4 Millionen Euro. 10,8 Millionen Euro werden 2019 in Baumaßnahmen und Geländeerwerb investiert. Der Schuldenstand wird zum 31. Dezember 2019 bei 1,89 Millionen Euro liegen. Das entspricht 250 Euro Schulden pro Einwohner.
