Wer wird neuer Oberbürgermeister von Waldshut-Tiengen? Das entscheiden am Sonntag, 23. Juli, 17.800 Wahlberechtigte. Für das Amt kandidieren Amtsinhaber Philipp Frank und Martin Gruner, Bürgermeister der Stadt Weil am Rhein.
Damit am Wahltag keine Unklarheiten aufkommen, gibt Julia Ritz, Leiterin der Geschäftsstelle des Gemeinderats, einen Einblick in die Wahl und die Vorbereitung.
Wann kann gewählt werden?
Die Bürger können am Sonntag von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Wer verhindert ist, kann per Briefwahl wählen. Diese sollte bis Freitag, 21. Juli, 18 Uhr, beantragt werden. Stand Mittwoch, 19. Juli, haben etwa 2800 Bürger von der Briefwahl Gebrauch gemacht.
Wer darf wählen?
Zur Wahl aufgerufen sind Bürger aus Waldshut-Tiengen (Deutsche oder EU-Bürger), die seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Waldshut-Tiengen haben und mindestens 16 Jahre alt sind.
In Sonderfällen kann, abweichend von diesen Kriterien, eine Wahlberechtigung erteilt werden. Zum Beispiel, wenn ein Bürger schon einmal für mindestens drei Monate in Waldshut-Tiengen gewohnt hat und nun wieder in die Stadt gezogen ist.
In Waldshut-Tiengen gibt es 17.800 Wahlberechtigte, davon dürfen 1700 zum ersten Mal an einer OB-Wahl teilnehmen.
Wie viele Wahlhelfer sind im Einsatz?
150 Wahlhelfer und 25 Mitarbeiter des Rathauses sind am Wahltag im Einsatz – in den 20 Wahllokalen vor Ort und beim Auszählen der Stimmen.
Wo kann gewählt werden?
In der Doppelstadt gibt es 20 Wahllokale. In Waldshut können die Bürger ihre Stimme im Rathaus, in der Theodor-Heuss-Schule, im Hochrhein-Gymnasium, in der Robert-Schuman-Realschule, in der Christlichen Schule Hochrhein, im Kindergarten Schmittenau und im Kinderhaus St. Johannes ihre Stimme abgeben.
Die Wahllokale in Tiengen sind in der Johann-Peter-Hebel-Schule, im Rathaus, in der BLHV-Bezirksgeschäftsstelle, im Klettgau-Gymnasium, in der Realschule, in der Hans-Thoma-Schule und in der Musikschule.
In den Ortsteilen stehen folgende Wahllokale zur Verfügung: Gemeindehaus Eschbach, Gemeindehaus Detzeln, Pfarrsaal Waldkirch, Gemeindehalle Indlekofen, Gemeindehalle Gurtweil und Gemeindehalle Aichen.
Zudem gibt es fünf Briefwahlbezirke.
Was ist an der OB-Wahl im Vergleich zu anderen Wahlen besonders?
Die OB-Wahl unterscheidet sich laut Ritz zu anderen Wahlen, daran, dass nur eine Stimme auf dem Stimmzettel abgegeben werden darf. Außerdem ist die unterste Zeile des Stimmzettels frei. Dort kann mit vollständigem Namen und Adresse ein weiterer Personenvorschlag gemacht werden.
Was kann bei der Wahl schief gehen?
Zum einen kann passieren, dass die Unterlagen für die Briefwahl nicht rechtzeitig ankommen. In diesem Falle können Betroffene, wenn sie nachweisen können, bereits einen Antrag gestellt zu haben, diese im Rathaus beim Bereitschaftsdienst am Samstag abholen.
Zum anderen können bei der Wahl auch ungültige Stimmen eingereicht werden: Wie beispielsweise auf nicht amtlich hergestellten Wahlzetteln. Oder Stimmen mit zwei oder keinen Kreuzen sowie unseriöse Angaben, wie „Quatschnamen“ im möglichen Personenvorschlag.
Julia Ritz geht aber nicht davon aus, dass solche Probleme bei der OB-Wahl auftauchen werden, da „alles geordnet vorbereitet wurde“.
Wenn kein Kandidat eine absolute Mehrheit erreichen würde, gäbe es am 6. August einen zweiten Wahlgang.
Wie lange dauert die Auszählung?
Nachdem alle Wahllokale um 18 Uhr schließen, beginnt die Auszählung der Stimmen. Laut Auskunft der Stadtverwaltung soll das vorläufige Endergebnis um 19.30 Uhr feststehen.
Wo und wann wird das Ergebnis bekannt gegeben?
Das Ergebnis wird auf der Wahlparty in der Stadthalle Waldshut bekannt gegeben. Die Stadthalle öffnet um 18 Uhr, sobald ein Wahllokal ausgezählt wurde, wird das Ergebnis auf einer Leinwand mitgeteilt.
Was zählt zur Organisation einer OB-Wahl?
Als der Gemeinderat im Januar den Wahltermin festgelegt hat, hat auch die Organisation für die Wahl begonnen. Daran beteiligt waren laut Ritz vor allem das OB-Büro, das Sekretariat, das Hauptamt, die EDV und die Auszubildenden.
Julia Ritz hat „sehr viel Zeit mit vieler Unterstützung anderer“ in die Wahl investiert und dabei auch einiges Neues gelernt.
Alles rund um die OB-Wahl
Am 23. Juli 2023 wählt Waldshut-Tiengen einen Oberbürgermeister. Wir halten Sie während des Wahlkampfs bis zur Wahl auf dem Laufenden. In unserem Überblicksartikel erfahren Sie alles Wissenswerte und alle aktuellen Entwicklungen rund um die OB-Wahl:
Und hier können Sie die SÜDKURIER-Wahlarena nochmal in voller Länge sehen.
