Der Zeitplan für die Oberbürgermeisterwahl steht. In seiner jüngsten Sitzung legte der Gemeinderat den Wahltermin fest und beschloss auch den weiteren Ablauf für die Wahl des Stadtoberhauptes. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen:

1. Wann wird gewählt?

Der Gemeinderat entschied sich einstimmig für Sonntag, 23. Juli, und damit für den frühest möglichen Wahltermin. Als Termin für einen eventuellen zweiten Wahlgang wird der 6. August festgelegt.

Hierbei spielen vor allem formale Gesichtspunkte eine Rolle. Die Amtszeit von Oberbürgermeister Philipp Frank endet offiziell am 19. Oktober. Die Wahl kann frühestens drei Monate vor diesem Datum stattfinden. Als spätest möglicher Termin wäre der 17. September möglich gewesen.

Um allerdings mögliche Probleme aufgrund der Sommerferien zu vermeiden, plädierte die Verwaltung für den Juli-Termin. „Auf diese Weise ist auch gewährleistet, dass die Chilbi wahlkampffrei bleibt“, kommentierte Harald Würtenberger (FW).

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2. Wann ist die Bewerbungsfrist?

Die Stellenausschreibung wird gemäß Gemeinderatsbeschluss am 5. Mai veröffentlicht. Ab dem 6. Mai können sich Interessenten bewerben. Die Bewerbungsfrist läuft bis Dienstag, 27. Juni.

3. Wann ist die städtische Kandidatenvorstellung vorgesehen?

An zwei aufeinander folgenden Tagen werden die Kandidaten seitens der Stadt Gelegenheit bekommen, sich öffentlich zu präsentieren. Termine sind am Dienstag, 11. Juli, in der Stadthalle Waldshut und am Mittwoch, 12. Juli, in der Stadthalle Tiengen.

Amtsinhaber Philipp Frank hat bereits angekündigt, für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen. Nach Informationen unserer Zeitung ist aber auch mit Gegenkandidaten zu rechnen.

4. Wer ist im Gemeindewahlausschuss vertreten?

Als Vorsitzende wurde kraft Amt die Erste Beigeordnete Petra Dorfmeister verpflichtet. Ihr Stellvertreter ist CDU-Fraktionssprecher Philipp Studinger. Die übrigen fünf Plätze wurden mit Waldemar Werner (CDU), Cordula Maier (Grüne); Kai-Uwe Zeitz (Freie Wähler), Dieter Flügel (SPD) und Harald Ebi (FDP) besetzt.

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