Hinter Waldshut-Tiengen liegen wahrlich keine einfachen Jahre. Rückschläge gab es zu verkraften, doch der Gemeinderat konnte durchaus auch den ein oder anderen Erfolg verbuchen. Was aus Sicht der SPD besonders wichtig war, schildert Fraktionssprecherin Claudia Hecht auf Nachfrage unserer Zeitung.
Die drei wichtigsten Themen
Große Bauvorhaben konnten realisiert werden, dazu gehören Feuerwehr-Kita, Kornhaussanierung mit Errichtung der Flexibib, die sich zum Vorzeigeprojekt entwickelt habe. Im Schulwesen verweist die SPD-Fraktionschefin auf die umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungstätigkeit an allen Schulen. Insbesondere hebt Hecht den Neubau an der Grund- und Werkrealschule Gurtweil hervor. Wichtig war auch die Sanierung des Waldshuter Freibades.
Die größte Herausforderung, die es zu bewältigen gab
Es seien im Grunde zwei gewaltige Herausforderungen gewesen, mit denen es die Stadt in den vergangenen Jahren zu tun gehabt habe: Einerseits die Corona-Pandemie mit allen Begleiterscheinungen wie Einschränkung der Kinderbetreuung und Schulschließungen, mit Mindereinnahmen, Mehrausgaben und Verzögerungen bei allen städtischen Vorhaben.
Auf der anderen Seite hätten Personalfluktuation und unbesetzte Stellen in der Verwaltung zu Kostensteigerungen und Verzögerungen beigetragen.
Unbefriedigendes Ergebnis
Unzufrieden ist die SPD-Fraktion vor allem mit dem Umgang der Stadtverwaltung mit Investoren, die besonders anhand des Klettgau-Carrés und dem lange verzögerten Wohnprojekt in der Von-Kilian-Straße deutlich werde: „Trotz mehrerer Anträge des Gemeinderats wurden die Themen nicht auf die Tagesordnung genommen“, moniert Hecht. Zu wenige Sitzungen hätten sich auch mit der Stadtentwicklung befasst.
Der größte Erfolg der Fraktion
Als besonderen Erfolg wertet Hecht das Leasing eines mobilen Radar-Messgerätes, das es ermögliche, an verschiedenen Stellen Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen. „Dadurch kann die Verkehrssicherheit erhöht werden, die Anwohner werden vor Lärm und Raserei geschützt“, so Hecht.
Die größte Niederlage
Die Rücknahme der Kurtaxe und des Konus-Angebots empfindet die SPD als größte Niederlage. Nach mehreren Jahren Arbeit am neuen Tourismuskonzept sei die Teilnahme zweimal einstimmig beschlossen worden. Dann wurde sie auf Betreiben mehrerer Hoteliers mit großer Mehrheit kassiert, bedauert die SPD-Fraktionssprecherin.
Welche Pläne hat die Partei?
Wo die SPD in Waldshut-Tiengen Handlungsbedarf sieht, haben wir hier für Sie zusammengestellt.
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