Die Überprüfungen von Coronatestzentren waren Teil einer regionalen Schwerpunktprüfung.Der Zoll informiert in einer Mitteilung wie folgt über die Kontrollen von Corona-Testzentren:

146 Beschäftigte wurden befragt

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Singen überprüften am 4. März 2022 die Beschäftigungsverhältnisse in 88 Corona-Testzentren. Insgesamt wurden 146 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und 88 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt.

Was wurde kontrolliert?

Die Beschäftigten der FKS kontrollierten die Einhaltung der Vorschriften des Mindestlohngesetzes (MiLoG), hier insbesondere die Zahlung des Mindestlohnes, die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Melde- und Beitragszahlungspflichten, sowie den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern. Seit dem 1. Januar 2022 gilt für die Beschäftigten der allgemeine Mindestlohn von 9,82 Euro je Stunde.

Wie viele Verstöße gab es?

Bei den Prüfungen vor Ort, bei denen im Bezirk des Hauptzollamts Singen insgesamt 27 Beschäftigte im Einsatz waren, wurden vier Verstöße festgestellt. In 32 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen durch den Zoll erforderlich.

Die Arbeitsabläufe in den Testzentren wurden während der Prüfungen nicht oder nur geringfügig beeinträchtigt, sodass trotz erfolgter Prüfung der Testbetrieb fortgesetzt werden konnte, wie es in der Zoll-Mitteilung heißt.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch – wie am 4. März 2022 – regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, „um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten“, wie es in der Mitteilung heißt. Dies stelle bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung dar.

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