Am 12. März 1989 stellte Tim Berners-Lee erstmals sein Konzept vom World Wide Web vor. In diesen 30 Jahren hat sich vieles geändert. Telefonzellen sind durch die Nutzung von Mobiltelefonen nahezu überflüssig geworden und Informationen sind in Sekundenschnelle zu beschaffen.

Digitalisierung bringt viele Veränderungen

Auch im Bad Säckinger Rathaus haben sich durch die Digitalisierung viele Veränderungen ergeben. Der persönliche Referent des Bürgermeisters, Christian Heinemann, hat im Herbst 2018 eine Projektgruppe ins Leben gerufen. Ziel dieser Projektgruppe ist es laut Heinemann, die Digitalisierung und Vereinfachung der Abläufe in Angriff zu nehmen und weiter auszubauen.

WhatsApp-Nachricht an den Bürgermeister

Die WhatsApp-Sprechstunde mit dem Bürgermeister ist ein Beispiel, einmal im Monat kann man Bürgermeister Alexander Guhl sein Anliegen direkt über sein Smartphone mitteilen. "Ich bin mit der Nutzung zufrieden, pro Sprechstunde sind es ungefähr vier Bürger“, sagt Guhl. Der Bürgermeister sieht diesen Dienst als Ergänzung, „es ersetzt nicht den persönlichen Kontakt und das Gespräch mit den Bürgern“. Oftmals sind es Kleinigkeiten, die über die Sprechstunde angesprochen werden, wie volle Mülleimer oder Parksünder. Diese können laut Alexander Guhl auch schnell behoben werden. Aber auch wichtige Fragen, gerade zum Gesundheitscampus werden laut Alexander Guhl gestellt.

Für die WhatsApp-Sprechstunde nutzt Bürgermeister Alexander Guhl zum schnelleren Schreiben den Computer.
Für die WhatsApp-Sprechstunde nutzt Bürgermeister Alexander Guhl zum schnelleren Schreiben den Computer. | Bild: Christiane Pfeifer

Ausbaupotenzial sieht Christian Heinemann für die Nutzung der Parkgebühren-App. Von aktuell 230 Parktickets wird ein Prozent über die App gebucht. Ziel wäre es, so Christian Heinemann, zehn Prozent der Tickets über die App zu verbuchen. Die App wird durch eine zusätzliche Gebühr von dem Nutzer finanziert. Abhängig von der Parkgebühr sind es durchschnittlich 35 Cent je Ticket.

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Mit der kostenlosen App für alle Betriebssysteme kann man jeden gebührenpflichtigen Parkplatz bargeldlos bezahlen. Die zweite Variante ist die SMS-Funktion. Bei der App kann sich der Nutzer entweder registrieren und per Kreditkarte zahlen oder, wie auch bei der SMS-Variante, ohne Anmeldung fortfahren, wodurch sich die Kosten am Ende des Monats auf der Handyvertragsrechnung wiederfinden oder von der Prepaidkarte abgebucht werden. Eine genaue Erklärung, wie das alles funktioniert, befindet sich auf jedem Parkscheinautomaten in der Bad Säckinger Innenstadt.

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Eine weitere Erneuerung wird das Ratsinformationssystem sein. Die zukünftigen Ratsmitglieder können ihre Dokumente, die sie bei den Sitzungen benötigen, auf dem Tablet lesen. „Wir starten mit dem Programm hausintern für unsere Gemeinderäte und Mitarbeiter, hierfür werden noch Schulungen durchgeführt“, sagt Christian Heinemann. Das neue System spare Ressourcen und sei ausbaufähig, so wäre ein weiterer Punkt laut Heinemann die digitale Unterschrift auf den Dokumenten.

Nur wenige Formulare online verfügbar

Zur Zeit sind auf der Homepage des Rathauses nur wenige Onlineformulare, wie die Anmeldung zur Vergnügungssteuer oder die Anmeldung für die Hundesteuer verfügbar. Christian Heinemann: "Wir möchten prüfen, was für den Bürger wichtig ist und auf diese Wünsche eingehen.“ Dass man seinen Personalausweis komplett im Internet beantragen kann, wird aber so schnell nicht möglich sein. „Wir haben strenge Vorgaben für die Sicherheit und zum Schutz der Daten“, erläutert Christian Heinemann.

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Für die Digitalisierung des Archivs wird man laut Christian Heinemann "noch einige Zeit brauchen und nach Lösungen suchen müssen". Das umfangreiche und zeitintensive Einscannen der Dokumente sei auch ein Punkt, an dem die Projektgruppe für die digitale Zukunftskommune arbeitet.

Christian Heinemann ist es wichtig, dass der Nutzen für den Bürger und die Vereinfachung der Abläufe im Vordergrund stehen. Durch die Medienrevolution sei man gespannt, was die Zukunft für weitere Möglichkeiten mit sich bringt.

Ausweis mit Online-Funktion

Im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, ist ein maßgeblicher Punkt die Möglichkeit, sich online auszuweisen. Bis 2022 sollen alle Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale digital angeboten werden. Björn Grünewälder, Sprecher des Innenministeriums, spricht über die Vorteile.

  1. .Wie viel kostet der neue Ausweis? Die Gebühr des Personalausweises beträgt 28,80 Euro, für Antragsteller unter 24 Jahren beträgt die Gebühr 22,80 Euro.
  2. .Welche Daten werden auf dem Personalausweis gespeichert? Der Chip des Personalausweises enthält neben wichtigen personenbezogenen Daten und einem Foto auch optional die Fingerabdrücke. Übrigens kann jeder Besitzer eines Personalauses von der Personalausweisbehörde verlangen, dass ihm Einsicht in die im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium gespeicherten auslesbaren Daten gewährt wird.
  3. .Was habe ich für einen Nutzen von der Online-Funktion des Ausweises? Die Online-Ausweisfunktion eine einfache, schnelle, sichere und kostensparende Möglichkeit für Nutzer zur elektronischen Identifizierung und Authentifizierung. Vor allem soll genau ersichtlich sein, wer auf persönliche Daten Zugriff hat. Mittelfristig sollen per Ausweis online Verwaltungsleistungen genutzt werden können. Bislang ist das nur in eingeschränkter Form möglich.
  4. .Was kann ich im Moment mit meiner Online-Ausweisfunktion beantragen? Die Online-Ausweisfunktion kann für Verwaltungsleistungen verwendet werden. Zudem bieten immer mehr Kommunen die Nutzung der eID-Funktion an. Zahlreiche Länder haben eine zentrale eID-Infrastruktur für ihre Kommunen aufgebaut, dazu zählt auch Baden-Württemberg. Die flächendeckende Nutzungsmöglichkeit wird derzeit mit den Nutzerkonten für Bürger und Unternehmen umgesetzt, die künftig auf allen am Portalverbund beteiligten Verwaltungsportalen für die Abwicklung von Verwaltungsleistungen angeboten werden.
  5. .Wie realistisch ist es, dass bis Ende 2022 Verwaltungsleistungen auch digital angeboten werden können? Mit dem im August 2017 in Kraft getretenen Onlinezugangsgesetz (OZG) sind Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital bereitzustellen. Alle digitalen Angebote werden an den Bedarfen und Erwartungen von Bürgern und Unternehmen ausgerichtet und sollen entsprechend nutzerfreundlich gestaltet werden. In diesem Transformationsprozess für die deutsche Verwaltung arbeiten Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen engagiert und gemeinsam aktiv mit, betont Björn Grünewälder.
  6. .Können Kinder auch den Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion bekommen? Personen jeden Alters können einen Personalausweis beantragen. Die Online-Ausweisfunktion kann jedoch erst nach dem 16. Geburtstag aktiviert werden, sagt Grünewälder. Nach Vollendung des 16. Lebensjahres kann die Online-Ausweisfunktion gebührenfrei eingeschaltet werden.
  7. .Wie werden die Daten geschützt? Alle Informationen im Chip des Personalausweises werden mit Extended Access Control geschützt. „Ohne ein hoheitliches Berechtigungszertifikat kann nicht auf die Inhalte des Chips zugegriffen werden“, so Grünewälder.