Viel wurde in der Stadt in den vergangenen Jahren bewegt, doch es gab durchaus auch Rückschläge und Herausforderungen wegzustecken. Was war besonders wichtig? FDP-Fraktionssprecher Harald Ebi stellt sich den Fragen unserer Zeitung.
Die drei wichtigsten Themen
Der Neubau der Feuerwehr-Kita, die Sanierung des Kornhauses und die Erweiterung Grund- und Werkrealschule in Gurtweil, nennt Ebi als die drei wichtigsten Projekte, die der Gemeinderat in den vergangenen fünf Jahren über die Bühne gebracht hat
Die größte Herausforderung
Eng mit diesen Vorhaben sind auch die Herausforderungen verbunden. Denn sowohl bei Kornhaus und als auch bei der Feuerwehr-Kita sah sich der Gemeinderat mit horrenden Kostensteigerungen konfrontiert, die es nachträglich abzusegnen galt. Ebi beharrt: „Diese Mehrkosten sind kaum der Bevölkerung vermittelbar.“
Das unbefriedigendste Ergebnis
„Nicht zufriedenstellend ist unsere gesamte Verkehrssituation“, so der FDP-Fraktionschef. Hier gelte es, sich ernsthafte Gedanken um die künftige Verkehrssituation in den Innenstädten zu machen. Statt weiterhin mit dem Neubau von Parkhäusern zu planen, schwebe der FDP eher eine Verkehrsbefreiung per Shuttlebus-Option vor.
Der größte Erfolg
Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Stadtverwaltung würde er als gut bezeichnen, sagt Harald Ebi. Daran änderten auch personelle Engpässe nichts.
Die größte Niederlage
Im eigentlichen Erfolg ist es keine Niederlage, doch gibt Harald Ebi die Resonanz aus der Bürgerschaft doch gelegentlich Anlass zur Sorge: „Meiner Meinung nach sollte der Bevölkerung auch vermittelt werden, dass sich der Gemeinderat mit Verwaltung an die gesetzlichen Vorgaben hält und halten muss.“
Ebenso bedeutsam sei es, die Grenzen der Möglichkeiten des Gremiums aufzuzeigen: Der Rat verpachte keine Ladengeschäfte an Nagelstudios oder andere Lokalitäten, auch könne er aus rechtlichen Gründen nicht einfach Verbote aussprechen. Der freie Markt und mithin die Eigentümer seien an dieser Stelle in der Verantwortung.
Welche Pläne hat die Partei?
Wo die FDP in Waldshut-Tiengen Handlungsbedarf sieht, haben wir hier für Sie zusammengestellt.
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