Konkrete Informationen über die Planung der Autobahn 98 mahnte Volker Jungmann für die SPD-Fraktion im Kreistag an. Landrat Martin Kistler war in Berlin über die Arbeit der Planungsgesellschaft im Abschnitt Bad Säckingen informiert worden. Zum Abschnitt Waldshut zwischen Hauenstein und Tiengen der A 98 äußerte er sich vor den Kreisräten wenig optimistisch.

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Anlass für neue Zuversicht, was die Schließung der beiden Autobahn-Lücken am Hochrhein angeht, war im vergangenen Jahr die Ankündigung, dass künftig für die Planung nicht mehr die Freiburger Fachbehörde zuständig sein wird, sondern die Deges (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) des Bundes. Im Februar dieses Jahres forderte der Landrat vor dem Kreistag, dass der Abschnitt Bad Säckingen „zeitnah planerisch weiter vertieft und aufgearbeitet“ werden muss. Für den Herbst 2018 sind belastbare Ergebnisse einer Studie über mögliche Einflüsse des Straßenbaus auf die Heilquellen angekündigt. Was die Abschnitte bei Waldshut betrifft, sollte schon im Juni 2018 die „Waldshuter Plattform“ gegründet werden und längst auf eine Vorplanung hinarbeiten, so ein Fahrplan, der im November 2017 den Kreisräten vorlag.

Geht es wieder von vorne los?

In der jüngsten Sitzung fragte Kreisrat Jungmann speziell nach dem Stand der Umweltprüfung und erinnerte daran, dass viele Fakten schon erhoben wurden. „Geht es wieder von vorne los?“, fragte der Sozialdemokrat besorgt. Schon in der Bürgerfragestunde der Sitzung hatte der Waldshuter Günter Fröhlich die Bürgerbeteiligung zum Thema angemahnt. Kreisrat Klaus Denzinger (FDP) fragte gezielt nach den angekündigten Untersuchungen der Bad Säckinger Heilquellen, da „das Jahr bald zu Ende“ gehe, und sah bereits eine Verzögerung. Nicht wie versprochen informiert vom Regierungspräsidium fühlt sich Alexander Guhl (SPD), Bad Säckingens Bürgermeister.

Zu Gesprächen in Berlin

Landrat Kistler berichtete von einem Gespräch beim Ministerium in Berlin gemeinsam mit der Landrätin aus Lörrach, bei dem es um die regionale Beteiligung gegangen war. Es sei besprochen worden, „dass wir noch dieses Jahr ein erstes Gespräch hinbekommen“. Was die Umweltprobleme angehe, so entsprächen die alten Erhebungen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Zum Problem der Heilquellen sei fraglich, ob dieses Jahr die Ergebnisse noch vorgestellt würden. Er wolle aber „nicht wegen drei Monaten rummachen“.

Landrat nicht sehr zuversichtlich

Weitere Verzögerungen solle es nicht geben, erklärte der Landrat. Es seien „viele Dinge auf den aktuellen Stand zu bringen“. Er hoffe auf eine „schlanke Erledigung“. Deges habe schon viele Tausend Kilometer Straße gebaut. Was den Abschnitt Waldshut angeht, äußerte sich Martin Kistler allerdings nicht sehr zuversichtlich, er sieht Kapazitätsprobleme. „Wir stehen hier am Anfang eines Prozesses.“ Noch im März hatten Regionalverband und Kreistag das Ziel formuliert, die Planung an den Abschnitten acht und neun (Hauenstein-Albbruck-Dogern-Waldshut) „sofort, noch im Jahr 2018 zu beginnen“ und parallel zur Planung für den Abschnitt Bad Säckingen durchzuziehen.