Die Bürgermeisterwahl am 26. April wird abgesagt, nicht verschoben, alles geht auf null, so entschieden einstimmig die Herrischrieder Gemeinderäte an der Sondersitzung am Freitagabend in der Rotmooshalle, die mit ungewohnt gehörigem räumlichen Abstand zueinander, stattfand. Grund für die Absage ist die Corona-Krise, die das öffentliche Leben derzeit nahezu außer Kraft setzt.

Bisher abgegebene Bewerbungen gegenstandslos

„Der Schutz der Gesundheit und des Lebens ist vorrangig“, begründete Bürgermeister Christof Berger den Schritt. Die Wahrung dieses Gutes sei höher einzuschätzen als die Verpflichtung die Bürgermeisterwahl nach gängigen Vorschriften und fristgemäß durchzuführen, erläuterte Bürgermeister Berger.

Besondere Vorsicht ist in Zeiten der Corona-Krise angesagt. Bürgermeister Christof Berger (rechts) wacht über die Einhaltung der Vorschriften anlässlich Sondersitzung. Im Bild links Grünen-Gemeinderat Ulrich Gottschalk.
Besondere Vorsicht ist in Zeiten der Corona-Krise angesagt. Bürgermeister Christof Berger (rechts) wacht über die Einhaltung der Vorschriften anlässlich Sondersitzung. Im Bild links Grünen-Gemeinderat Ulrich Gottschalk. | Bild: Charlotte Fröse

Alle bisher abgegebenen Bewerbungen sind mit dem Beschluss gegenstandslos. Innerhalb der Bewerbungsfrist, die bis zum 30. März gegolten hätte, meldeten sich fünf Kandidaten zur Wahl an. Allerdings hatten die Kandidaten keine Gelegenheit, sich den Wählern persönlich vorzustellen. Dies sei jedoch wichtig für eine Entscheidungsfindung argumenteierte Berger.

Reine Briefwahl nicht möglich

Nun wird es eine erneute Bewerbungsausschreibung auf die Bürgermeisterstelle in Herrischried geben. Der genaue Zeitpunkt steht jedoch noch nicht definitiv fest. Den bisherigen Kandidaten steht es frei, sich dann erneut zu bewerben. Die Amtszeit von Bürgermeister Christof Berger endet offiziell am 30. Juni. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass spätestens drei Monate nach Freiwerden der Bürgermeisterstelle der Posten neu zu besetzen ist. So jedenfalls in „normalen“ Zeiten. Wie und ob diese Vorgaben in Zeiten der Corona-Krise und den damit einhergehenden verschärften Verordnungen das öffentliche Leben betreffend eingehalten werden können, mochte Bürgermeister Berger nicht sagen.

Eine reine Wahl per Briefwahl ist nach den Vorgaben nicht möglich und auch eine Verschiebung der Wahl wurde nicht in Betracht gezogen. Das Kommunalamt im Landratsamt Waldshut habe als Rechtsaufsichtsbehörde bereits signalisiert, dass sie die Entscheidung zur Absetzung der Bürgermeisterwahl mittragen werde, erläuterte Berger. Eine Stellungnahme durch das Innenministerium zum Thema Durchführung von Bürgermeisterwahlen liege bis dato nicht vor, berichtete Berger.

Amtszeit von Bürgermeister Berger verlängert sich

Sollte bis Ende April absehbar sein, dass wieder Wahlen durchgeführt werden könnten, wäre eine Wahl Mitte Juli denkbar. Eine Gemeinderatsitzung würde dazu dann am 27. April einberufen werden. Wenn sich jedoch bis dahin keine deutliche Besserung der Situation in der Corona-Krise abzeichne, könnte ein erneuter Wahltermin Mitte September anberaumt werden. Zum 1. November könnte der neugewählte Bürgermeister dann die Stelle antreten.

Besondere Situationen erfordern besondere Handlungsweisen. An der Sondersitzung des Gemeinderats war der Versammlungsraum in der Rotmooshalle sehr weit gestuhlt.
Besondere Situationen erfordern besondere Handlungsweisen. An der Sondersitzung des Gemeinderats war der Versammlungsraum in der Rotmooshalle sehr weit gestuhlt. | Bild: Charlotte Fröse

Für Christof Berger bedeutet dies, dass sich seine Amtszeit auf jeden Fall um einige Monate verlängern wird. Eine Amtsübergabe war für den 2. Juli vorgesehen. „So habe ich mir das auch nicht vorgestellt“, stellte Berger fest. Er habe sich die Entscheidung, nicht noch einmal zu kandidieren, nicht leicht gemacht, betonte er gegenüber dem SÜDKURIER und es sei ihm schwergefallen loszulassen. Gerade als er sich jedoch mit dem Gedanken angefreundet habe, wurde alles wieder anders. Berger werde jedoch mit voller Energie die Geschicke der Gemeinde weiterleiten, bis ein neuer Bürgermeister gewählt sei, betonte er.

Größere Projekte werden per Eilentscheidung vergeben

Vorläufig werden wohl keine Gemeinderatssitzungen stattfinden. Die Geschäfte der Gemeinde laufen dennoch weiter. Per Eilentscheidung sei es dem Bürgermeister möglich auch größere Projekte zu vergeben. Jedoch wolle er die Gemeinderäte, allerdings ohne persönlichen Kontakt, jeweils im Vorfeld darüber informieren und ein Stimmungsbild zu den jeweiligen Punkten einholen, bevor er Entscheidungen treffe, betonte Bürgermeister Christof Berger.

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