Wie sich Blumberg entwickelt und wo der Schuh drückt, darüber informierte sich der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei (CDU) am Mittwoch im Feuerwehrhaus Blumberg. Im Austausch mit Bürgermeister Markus Keller, Kämmerer Jürgen Fischer und Stadtbaumeister Uwe Veit ging es um Corona, Breitbandförderung, den Schulcampus und die gute Auslastung von Firmen wie beim Schwarzwaldhof, Tenneco oder Metz Connect oder Handwerksbetriebe, wie Bürgermeister Keller schilderte.

Thorsten Frei, von 2004 bis 2013 Oberbürgermeister in Donaueschingen, kennt die Situation der Kommunen. Der Bund habe in der Corona-Krise versucht, so gut wie möglich zu helfen und zum Beispiel auf seinen Teil der Gewerbesteuer verzichtet.

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Thorsten Frei wollte vor allem wissen, wie die Pandemie-Gesetze des Bundes vor Ort umgesetzt werden und wie es mit dem Thema Impfen vor Ort aussieht. Bürgermeister Markus Keller hatte verdeutlicht, welchen Kraftakt die Pandemie den Kommunen abverlange. Eine besondere Herausforderung seien die meist kurzfristig zu treffenden Entscheidungen, etwa beim Schließen von Kindertagesstätten und Schulen.

Wäre es seitens des Bundes nicht möglich gewesen, den Kommunen bei der Planung mehr Verlässlichkeit zu verschaffen? Thorsten Frei antwortete, mehr Verlässlichkeit gebe es nach der vom Bundestag beschlossenen Notbremse nicht. „Wir haben einen bundeseinheitlichen Maßstab.“ Sollte es Landesregeln geben, die schärfer seien, „dann gelten die Landesregeln.“ Und die Notbremse hätten sie innerhalb von zehn Tagen durch ein „volles parlamentarisches Verfahren“ erreicht. Es gehe darum, „sofort die dritte Welle zu brechen.“

Sorge wegen Testkapazität

Bürgermeister Markus Keller äußerte die Sorge, wie lange die kommunalen Testkapazitäten ausreichen, „die Frisöre haben uns heute überrannt“. Beim Thema Impfstrategie forderte der Bürgermeister, die Hausarztpraxen mit mehr Impfstoff auszustatten, sodass die Kreisimpfzentren nicht mehr nötig seien. Thorsten Frei griff dies auf und bedeutete, dass man mit einer ausgeklügelten Impfstrategie die Zeit bis zur Impfung überbrücken könne.

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Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz hätten sie einige Anreize gegeben, sich testen zu lassen. Einig zeigte Frei sich mit Bürgermeister Keller über die Bedeutung der Hausärzte. In Deutschland gebe es 50.000 Hausärzte, sie könnten alleine pro Woche fünf bis zehn Millionen Impfungen vornehmen. Auf Nachfrage sagte Frei, er gehe davon aus, „dass wir im Juni genügend Impfstoff haben.“ Schon jetzt sei in Deutschlang etwa ein Fünftel der Bevölkerung geimpft, Ende nächster Woche sei es schon ein Viertel. Zu den Hausärzten kämen dann noch die Fachärzte und die Betriebsärzte, die ab Juni mit im Boot seien.

Homeoffice

Stichwort Homeoffice, für Schüler, Mitarbeiter von Betrieben von Verwaltungen, die Bandbreite ist groß. Die damit verbundene Reduzierung von Kontakten führt aber auch dazu, dass sich die Kollegen weniger sehen, etwa in der Kaffee- oder der Mittagspause. Ist hier nicht auch teilweise die Gefahr einer sozialen Vereinsamung gegeben? Thorsten Frei erklärt, in der Notbremse sei eine Homeoffice-Pflicht festgeschrieben. Doch dafür müsse man Zuhause auch den Platz zum Arbeiten haben. Was sie dabei beschlossen hätten, sei ein „politischer Kompromiss“. Frei sieht das Ganze differenziert. In einer Großstadt könne Homeoffice eine größere Rolle spielen, wenn dadurch zum Beispiel weniger Leute mit der U-Bahn fahren.

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Erfreulicher ist die Entwicklung beim Breitband, wenngleich auch hier noch viel Arbeit nötig ist. Mit der Unterstützung des Bundes für die Kommunen zeigt Frei sich zufrieden. „Ich bin sehr glücklich, wie das läuft“: Im Jahr 2020 seien alleine in seinen Wahlkreis 70 Millionen Euro an Bundesförderung geflossen, für Investitionen von 140 Millionen Euro. Nach den neuen Förderrichtlinien übernehmen der Bund 50 Prozent und das Land 40 Prozent, die restlichen zehn Prozent bleiben bei der Kommune. Bürgermeister Keller dankte in diesem Zusammenhang für die Unterstützung des Bundes. Blumberg hat davon gleich profitiert, war doch der Stadtteil Achdorf bundesweit der erste Ort, wo der Glasfaserausbau mit dieser neuen Förderung von 90 Prozent erfolgte.

Digitalisierung

Doch die Digitalisierung bietet Licht und Schatten. Weshalb gibt es 13 Monate nach Ausbruch der Pandemie immer noch so viele Probleme mit zu geringem Datenvolumen? Die Antwort: Das Problem der Breitband-Infrastruktur könne man nicht in wenigen Monaten lösen. An Schulen zum Beispiel reiche ein Glasfaseranschuss alleine nicht aus. Deshalb habe der Bund zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für digitale Endgeräte zur Verfügung gestellt. In Blumberg erhalten die Realschule und die Werkrealschule Smartboards, sagte Bürgermeister Keller und verwies auf den Gemeinderatsbeschluss, wonach jeder Lehrer ein Endgerät erhalte für jeweils rund 1000 Euro.

Sanierung Sportzentrum

Ein weiteres Thema war die Sanierung des Blumberger Sportzentrums, etwa der von den Fußballvereinen gewünschte Kunstrasen auf dem jetzigen Hartplatz. Welche Chancen sieht Thorsten Frei hier für eine Förderung? Der Abgeordnete antwortete ehrlich, er müsse sich mit dem Fall noch einmal beschäftigen.

Für Ärger und Unverständnis in der Bevölkerung sorgte, dass der Konzern Daimler wegen Corona einerseits Kurzarbeitergeld erhalte und dann trotzdem eine Dividende auszahle. Thorsten Frei findet das „auch nicht gut, weil das falsch rüberkommt.“ Frei betonte aber, das Kurzarbeitergeld sei von allen beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie die wohl wichtigste Hilfe.