Seit Ende Februar dauert nun schon der russische Angriffskrieg auf die Ukraine an. Und während der Konflikt zu keinem Ende zu kommen scheint, bahnt sich ein weiterer Krisenherd an: Taiwan. China sieht den Inselstaat als Teil des eigenen Territoriums an, während das demokratische Taiwan selbstständig bleiben will. Jüngst gab es eine chinesische Militärübung vor der Küste des Inselstaates – ähnlich wie es Russland vor Ausbruch des Angriffskriegs vor der Ukraine gemacht hatte.
Eine, die bald nach Taiwan reisen wird, ist die Bad Dürrheimerin Derya Türk-Nachbaur. Die SPD-Politikerin ist seit der letzten Bundestagswahl Teil des Bundestags, vertritt dort den Schwarzwald-Baar.Kreis und ist im Menschenrechtsausschuss. „Wir werden vom 22. bis 29. Oktober nach Taiwan fliegen. Derzeit werden die Visa beantragt“, sagt Türk-Nachbaur dem SÜDKURIER.
Offiziell unterhält die Bundesrepublik keine diplomatischen Beziehungen zum Inselstaat, wie auf der Internetseite des Auswärtigen Amts nachzulesen ist. Aber, das betont auch Türk-Nachbaur, es gebe eine Wertegemeinschaft mit Taipeh. „Das Ziel der Reise ist es, weiterhin im Gespräch zu bleiben – auch mit China.
Es ist wichtig, nicht übereinander, sondern miteinander zu sprechen. Wenn wir ankommen, treffen wir das Deutsche Institut und einige Nichtregierungsorganisationen. Im Zuge der Reise werden wir auch Japan besuchen. Eventuell kommt auch Hong Kong dazu. Das ist noch nicht sicher“, sagt die SPD-Frau weiter.
Den in jüngster Zeit prominentesten Besuch hat Taiwan vor kurzem von Nancy Pelosi, der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhaus, erhalten. Der Besuch war von China als Affront gesehen worden, die Militärübung gilt als Antwort auf Pelosis Reise.
„Die Planungen für unsere Reise hatten schon vor Pelosis Besuch begonnen“, sagt Türk-Nachbaur. Es gehe darum, auf Deeskalation zu setzen. Angst vor der Reise hat die Bad Dürrheimerin nicht. Sie stellt aber klar, dass der Trip nach Taiwan nicht stattfindet, sollte sie Lage vor Ort doch eskalieren.
Weitere Reise ins Ausland
Bevor es aber nach Taiwan geht, steht noch eine weitere Auslandsreise auf dem Programm: „Wir fliegen im September in den Irak. Erst nach Bagdad zu unseren Streitkräften und danach nach Erbild nach Kurdistan. Wir müssen selbst sehen, wie unsere Leute vor Ort aufgestellt sind.“
Diese Reise findet aber nicht im Rahmen des Menschenrechtsausschusses, der fraktionsübergreifend besetzt ist, statt. Mit dabei sein werden die SPD-Politiker Nils Schmid, Michael Müller und Gabriele Heinrich. Diese Reise, sagt Türk-Nachbaur, findet mit dem Linienflieger statt.
