Die Weichen für die Zukunft der städtischen Hallenbäder stellt der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Dezember. Dabei geht es um den geplanten Bürgerentscheid am 9. Juni 2024.
Der Gemeinderat muss dabei unter anderem festlegen, welche Fragestellung den Bürgern vorgelegt wird. Die Verantwortlichen der Stadt haben inzwischen eine klare und einfach mit Ja oder Nein zu beantwortende Fragestellung gefunden, wie aus der Sitzungsvorlage für den Gemeinderat hervorgeht.
Bürgerentscheid ist am Wahltag
Die Frage, über die die Bürger abstimmen, lautet: „Sind Sie dafür, dass ein gemeinsames Hallenbad für Villingen-Schwenningen am Standort Klosterhof errichtet wird?“
Über diese Frage können die Bürger an der Wahlurne abstimmen. Am 20. Dezember wird der Gemeinderat außerdem festlegen, wann der Bürgerentscheid stattfinden soll. Der Beschlussantrag, über den der Gemeinderat abstimmt, lautet dazu: „Der Bürgerentscheid findet am 9. Juni 2024 gemeinsam mit den Europa- und Kommunalwahlen statt.“ Diese Lösung wäre für die Stadt die kostengünstigste Lösung für Urnengang.
Der dritte Beschlussantrag betrifft die Herstellung einer Informationsbroschüre für die Bürger. Darin sollen die Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates vor der Abstimmung in einer Stellungnahme ihre Positionen zu einem gemeinsamen Hallenbad darlegen.
Zwei Bürgerversammlung geplant
In einem vierten Beschluss soll der Gemeinderat zwei Informationsveranstaltungen für die Bürger beschließen. Sie sollen am 30. April und am 2. Mai 2024 stattfinden.
Ein zentrales Hallenbad am Klosterhof kann nur gebaut werden, wenn mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten mehrheitlich mit Ja stimmen. Bei 66.428 Wahlberechtigten (Stand Oktober 2023) entspricht dies mindestens 13.285 gültigen Stimmen.
Wenn das Mindestquorum verfehlt wird oder die Mehrheit gegen ein zentrales Hallenbad stimmt, bleibt es wie bisher bei zwei Hallenbädern in VS. Dann muss aber in den nächsten Jahren ein Ersatz für das technisch veraltete Villinger Hallenbad gebaut werden.
Ein Ersatzbau in Villingen wird derzeit auf Kosten um die 25 Millionen Euro geschätzt, ein zentrales Hallenbad für Villingen-Schwenningen soll je nach Ausführung geschätzt 40 bis 60 Millionen Euro kosten.
