Das Verwenden von verfassungsfeindlichen Symbolen ist in Deutschland in Paragraph 86a des Strafgesetzbuchs verboten. Zu diesen Symbolen gehört unter anderem das Hakenkreuz. Wer dieses verbreitet, dem droht eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe.

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In Villingen wurde vor kurzem ein solches verfassungsfeindliches Symbol öffentlich hingeschmiert. Ort des Geschehens war die Bushaltestelle in der St. Georgener-Straße, wie Bilder belegen. Das Hakenkreuz wurde in der Zwischenzeit entfernt, der Vorfall war zuvor aber der Polizei gemeldet worden.

Grund genug nachzufragen, wie häufig solche oder ähnliche Vorfälle vorkommen. Die Polizei hat auf Anfrage Zahlen der vergangenen fünf Jahre für den gesamten Schwarzwald-Baar-Kreis veröffentlicht und Vorfälle nach Paragraph 86a nach Gemeinden sortiert. Das Ergebnis sieht wie folgt aus.

  • 2016: Vor fünf Jahren gab es insgesamt 18 solcher Fälle im Kreis. Vier entfielen auf Donaueschingen, zwei jeweils auf Königsfeld und Triberg und zehn Fälle ereigneten sich in Villingen-Schwenningen.
  • 2017: Im Jahr darauf sank die Zahl auf sechs. Fälle wurden registriert in Bräunlingen, Hüfingen, Tuningen, Unterkirnach und VS (2).
  • 2018: Dann stiegen die registrierten Fälle wieder auf 20: Blumberg (1), Dauchingen (1), Donaueschingen (1), Furtwangen (2), Hüfingen (1), Königsfeld (4), Niedereschach (2), Sankt Georgen (2) und Villingen-Schwenningen (6).
  • 2019: Anschließend halbierten sich die Fälle wieder. Während in Dauchingen, Donaueschingen und Mönchweiler jeweils ein Verstoß gegen Paragraph 86a bei der Polizei vermerkt wurde, waren es im Oberzentrum VS sieben.
  • 2020: Ähnlich war es im vergangenen Jahr. Da gab es in Villingen-Schwenningen auch sieben solcher Delikte, außerdem eines in Donaueschingen und Vöhrenbach.

Wie Polizei-Pressesprecher Jörg-Dieter Kluge sagt, lasse sich aus diesen Zahlen keine signifikante Steigerung der bekannt gewordenen Delikte ableiten.