Die unguten Nachrichten um den Jahreswechsel wiederholen sich. Wie schon vor gut einem Jahr muss die Stadt Konstanz auch für 2017 eine überraschend hohe Summe an bereits verbuchter Gewerbesteuer zurückzahlen. Damit fehlen in der Bilanz für das vergangene Jahr plötzlich sieben Millionen Euro, wie es in einer Vorlage an den Haupt- und Finanzausschuss (öffentliche Sitzung am Dienstag, 6. März, 16 Uhr, Ratssaal) heißt.
Nach dem Schock von 2016 ist die Gelassenheit diesmal größer
Hatte eine ähnliche Nachricht Ende 2016 noch für einige Beunruhigung gesorgt, ist dieses Mal die Gelassenheit größer. Denn alles in allem ist 2017 mit Einnahmen über und Ausgaben unter Plan so gut gelaufen, dass die Lücke gut abzufedern ist. Das sagte der neue Stadtkämmerer Ulrich Schwarz dem SÜDKURIER. Er kann die Rückerstattung im Etat 2017 noch unterbringen, zusätzlich ist die Stadt in der Lage, rund 260 000 Euro Schulden zurückzahlen.
Über die Steuerzahler schweigt sich der Finanzchef im Rathaus aus
Aus der Vorlage an die Politik lässt sich herauslesen, dass offenbar mehrere Firmen Steuern zurückbekommen. Wegen des Steuergeheimnisses will Ulrich Schwarz dazu keine Angaben machen. In dem ähnlich gelagerten Fall Ende 2016 hatte die Stadtverwaltung noch erklärt, es handele sich um einen einzigen Großbetrieb. Befürchtungen, ein wichtiges Unternehmen in Konstanz sei wirtschaftlich ins Straucheln geraten, mache keinen Gewinn mehr und bekomme deshalb massiv Steuern zurück, zerstreut Schwarz: "Das ist nicht ein Zeichen für eine grundsätzliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation in der Stadt."
Prognosen für die Wirtschaftsentwicklung sind insgesamt gut
Die Rückzahlungen beziehen sich auf Steuern, die in den Jahren 2015 bis 2017 bezahlt wurden. Die Unternehmen entrichten sie jedes Vierteljahr vorab anhand von Prognosen. Wenn sie dann ihre Steuererklärung einreichen und die Gewinne geringer ausfallen als zunächst angenommen, haben sie Anspruch auf eine Rückerstattung. Ob sich die Vorgänge beim nächsten Jahreswechsel zu wiederholen drohen, kann Ulrich Schwarz nicht sagen. Auch Konstanz erlebe es, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (für 2018 sind gut 40 Millionen Euro eingeplant) zunehmend schwankten. Doch die Industrie- und Handelskammer gehe weiter von einem gesamtwirtschaftlichen Wachstum aus, sodass kein Grund zu übergroßer Nervosität bestehe.
Der frische Blick des neuen Kämmerers: "Konstanz ist auf einem guten Weg"
Eine wichtige Aufgabe für die Stadt Konstanz sieht Ulrich Schwarz auch angesichts der jüngsten Nachrichten darin, die wirtschaftliche Basis breit zu halten, denn das machte die Stadt weniger abhängig von einigen wenigen großen Gewerbesteuerzahlern. Nach zwei Monaten im Amt sieht er Konstanz trotz der Knappheit bei verfügbaren Gewerbegrundstücken dabei auf einem sehr guten Weg: Konstanz sei ein attraktiver Wirtschaftsstandort, und "die Stadt tut mit der Wirtschaftsförderungen und vielen anderen Akteuren einiges, wir schauen nicht nur zu und warten".
