Im Kreuzfeuer heftiger Kritik stand Bürgermeister Martin Ragg in der jüngsten Ortschaftsratssitzung in Schabenhausen. Denn Ortsvorsteher Alfred Irion, Wilfried Greinus und Michael Kneipp stellten dringliche Fragen, warum es denn mit dem Baugebiet „Badäcker“ wieder nicht wie geplant weitergehe.
Sichtlich nervös und verlegen
Ragg wirkte sichtlich nervös, fast schon etwas verlegen, als er Rede und Antwort stehen musste. Ihm wurde vorgehalten, dass es Anfang des Jahres doch noch geheißen habe, dass man nach langen Jahren mit Rückschlägen und Hindernissen nun endlich soweit sei, das Neubaugebiet „Badäcker II“ jetzt umzusetzen. Denn der der Gemeinderat habe nun den Aufstellungsbeschluss gebilligt und den vorgelegten Entwurf nebst örtlichen Bauvorschriften beschlossen.
Probleme von übergeordneten Behörden
Dazu musste Ragg in der Sitzung nun eingestehen, dass inzwischen wieder verschiedene Probleme seitens der übergeordneten Behörden aufgetreten seien, die abgearbeitet werden müssten. Und dazu würde die vorhandene Personalkapazität, die im Rathaus zu Verfügung stehe, auch nicht annähernd ausreichen.
Hauptamt drei Wochen lahmgelegt
Dazu gekommen sei noch die ganze Diskussion um Tempo 30 in der Gesamtgemeinde – mit einem Antrag auf einen Bürgerentscheid in Verbindung mit den anstehenden Kommunalwahlen. Das habe sehr viel Arbeitsaufwand gekostet und für rund drei Wochen den Betrieb im Hauptamt lahmgelegt.
Personalknappheit macht sich bemerkbar
Doch im Hauptamt würden eben auch die Bauprojekte bearbeitet. Aber gerade im Hauptamt habe es bisher keine Personalaufstockung gegeben – wobei gerade dort immer mehr Gesetzte und planungsrechtliche Sachverhalte auf den Tisch kämen, die bearbeitet werden müssten. Deswegen werde hier auf gut Deutsch momentan alles zu viel, zumal der zuständige Mitarbeiter mit der anstehenden Kommunalwahl voll und ganz eingebunden sei.
Entschuldigung nicht akzeptiert
Eine Entschuldigung, die Wilfried Greinus absolut nicht akzeptierte. Seit fünf Jahren rede man nun schon über dieses Baugebiet, immer wieder werde alles auf die lange Bank geschoben. Und dieses Jahr passiere, so wie es aussieht, nun auch wieder nichts, so warf er dem Schultes vor. Wenn er zum Beispiel nach Dauchingen schaue, wo ein Baugebiet zügig und problemlos umgesetzt werde, so sei dort bestimmt keine größere Verwaltungskapazität dafür da wie in Niedereschach.
Keine Zugeständnisse mehr
Auf die dringliche Frage, wann es nun endlich soweit sei, meinte Ragg, dass es total fatal sei, in Sachen Fertigstellung eines Baugebietes noch irgendwelche Zugeständnisse zu machen.
Keinerlei Zeit- oder Terminplanung?
Denn auch Michael Kneipp wollte von ihm wissen, ob denn im Rathaus nicht in irgendeiner Form eine Zeit- oder Terminplanung für solche Dinge wie ein Baugebiet existiere. Wie er es empfinde, habe man keine konkrete Planung und hangele sich von einer Ortschaftsratssitzung zur nächsten durch, für ihn in keiner Weise nachvollziehbar.
Gemeinde hat keinen direkten Einfluss auf Planungen mehr
Dazu erklärte Ragg, dass die Gemeinde – anders noch als bei seinem Amtsantritt – auf diese Planungen keinen Einfluss mehr habe, weil es nicht in deren Ermessen liege, so etwas zeitlich umzusetzen. „Wir stoßen die Planungen lediglich noch an“, so Ragg, „die entscheidenden weiteren Schritte kommen dann von den Behörden und vom Regierungspräsidium, dazu werden die Anforderungen immer höher und komplizierter, und die müssen alle bearbeitet und umgesetzt werden“. Ragg sagte aber zu, man werde alles tun, um das Baugebiet so zügig wie möglich umsetzen.
Unverständnis in der Bevölkerung über neuen Stillstand
Was letztlich bleibe, so Ortsvorsteher Alfred Irion daraufhin, sei das Unverständnis in der Bevölkerung für den neuerlichen Stillstand, zumal ja jede Menge Interessenten da und mehrere Plätze ja bereits fest reserviert seien. „So etwas ist niemand mehr beizubringen, und da kommt auch keiner mehr mit“, so Irion, „zum Schluss springen uns die Interessenten ab und bauen woanders".
