Eigentlich war es mehr oder weniger eine Formsache: Die Stadt Singen erhöht seit Jahren kontinuierlich ihre Kita-Gebühren. Besser immer wieder wenige Prozent statt alle paar Jahre deutlich, finden die Verantwortlichen. „Wir halten eine Erhöhung von drei Prozent weiter für vertretbar und angemessen“, sagte Torsten Kalb als Fachbereichsleiter für Jugend, Soziales und Ordnung im Ausschuss für Familien, Soziales und Ordnung.
Angemessen für die Stadt, zu viel für die Eltern?
Doch Betroffene sehen das anders, wie die per Zoom zugeschaltete Vorsitzende des Gesamtelternbeirats Kita, Annika Klotz, erklärte: „Ich bin überrascht, dass drei Prozent moderat sein sollen. Das sind 231 Euro pro Jahr, wenn man zwei Kinder hat. Für die Familien ist das viel Geld, besonders in diesem Jahr.“
Daher forderte Marion Czajor (Neue Linie), die Gebühren nur um 1,9 Prozent statt wie in der Vorlage geplant um drei Prozent zu erhöhen. Weil das aber neue Zahlen braucht, wurde der Punkt auf Antrag von Regina Brütsch (SPD) vertagt. Entschieden werden soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23. März.
Was der Kitabesuch künftig kosten soll
Geplant ist eine Erhöhung der Betreuungsentgelte zum neuen Kindergartenjahr ab September um drei Prozent. Das bedeutet, dass Eltern pro Kind zwischen drei und 18 Euro mehr bezahlen müssen pro Monat – je nachdem, welche Betreuungsform genutzt wird. Wenn das Kind eine Regelgruppe besucht, soll der Kitabesuch künftig 128 statt bislang 124 Euro pro Monat kosten. Am deutlichsten ist die Erhöhung, wenn Kinder unter drei Jahren für zehn Stunden betreut werden: Das soll künftig 451 statt 438 Euro kosten. Dazu kommen fünf Euro für die Verpflegung.
Denn auch die Verpflegungsgebühr soll um fünf Euro auf 90 Euro pro Monat steigen. Dort liege der Kostendeckungsgrad dann bei knapp 62 Prozent, so die Verwaltung.
Nur rund 12 Prozent der Kosten sind gedeckt. Empfohlen wären 20
Die Kinderbetreuung ist für Singen so oder so ein deutliches Zuschussgeschäft: Der Deckungsgrad liegt laut Torsten Kalb bei rund 12 Prozent, empfohlen seien 20. „Das haben wir noch nie erreicht.“ Aber Singen habe weiter große Pläne, die viel Geld kosten, sagte er mit Verweis auf den steigenden Bedarf an Kita-Plätzen. Die Gebührenkalkulation für 2021 zeigt, dass die Stadt Singen mit Aufwendungen von 20,37 Millionen Euro rechnet. Unterm Strich bleibe trotz Zuwendungen von acht Millionen Euro ein Minus von 13,46 Millionen Euro.
„Wir wissen alle, dass Eltern nicht 20 Prozent tragen können“, sagte hingegen Annika Klotz. Sie hätte sich ein anderes Signal der Stadt gewünscht, Landesverbände hätten 2020 zuletzt eine Erhöhung um 1,9 Prozent empfohlen. Diesen Wunsch gab Bürgermeisterin Ute Seifried an die Landesregierung weiter: Eine kostenlose Kita könne die Kommune leider nicht leisten.
Lieber immer wieder ein bisschen mehr statt später deutlich?
Die Gemeinderäte taten sich schwer mit der Entscheidung: „Wenn die Kommune das tragen muss, bleibt uns nichts anderes übrig. Lieber sanft immer ein bisschen anheben“, sagte Regina Brütsch (SPD). Die Kommune stünde zwar schlecht da, doch Familien auch, sagte wenig später Isabelle Büren-Brauch (Grüne). „Ich habe das Gefühl, wir beschließen andauernd eine Erhöhung.“
Tatsächlich wurde die Verwaltung schon 2016 beauftragt, jährlich den Kostendeckungsgrad zu prüfen und gegebenenfalls die Gebühren anzupassen. Seitdem wird laut Sitzungsvorlage immer wieder erhöht, drei Prozent seien in der Vergangenheit üblich gewesen. Bürgermeisterin Ute Seifried erklärte dass zweistellige Anhebungen wie in anderen Kommunen ein Schock für die Eltern sei – das wolle man auf jeden Fall vermeiden.
Isabelle Büren-Brauch sprach sich dafür aus, schon in den Kita-Verträgen auf die zu erwartende stetige Gebührensteigerung hinzuweisen, damit Eltern wenigstens vorbereitet seien.
Von Luft in den Kitas kann keine Rede sein: „Wir sind randvoll“
Mit anderen Forderungen war Marion Czajor (Neue Linie) zuvor angeeckt: Als es um Ermäßigungen für Geschwisterkinder ging, sprach sie sich dafür aus, diese einfach in der gleichen Kita unterzubringen. „Wir haben da noch Luft“, befand sie. Konkret ging es um den wohl sehr seltenen Fall, dass das eine Geschwisterkind in einer städtischen Kita und das andere in der Kita eines freien Trägers betreut wird. Dann erhalten die Eltern nämlich keine Geschwisterkind-Ermäßigung, wie auf Rückfrage von Ramona Halmer (Freie Wähler) klar wurde. Dem widersprach Bürgermeisterin Seifried energisch: „Wir haben da keine Luft! Wir sind randvoll und haben keine Spielmasse.“
