Die Gemeinde Immendingen scheint das Corona-Jahr 2020 finanziell besser zu bewältigen, als es beim Ausbruch der Pandemie befürchtet wurde. In der Sorge um eventuell rückläufige Steuern und Einnahmen hatte der Gemeinderat im April Projekte mit einem Gesamtaufwand von rund einer Million Euro aus dem Etat 2020 ins kommende Jahr verschoben.
Reduzierter Mehrwertsteuersatz wird genutzt
Aktuell gab Bürgermeister Manuel Stärk nun aber doch noch grünes Licht für eine Reihe der geschobenen Maßnahmen. Dabei handelt es sich um Anschaffungen, für die man die auf 16 Prozent geminderte Mehrwertsteuer vor Jahresende noch nutzen will. Möglich werden die Käufe, weil die Steuereinnahmen doch die erwartete Höhe erreichen.
„Wie es aussieht, werden wir die im Haushaltsplan 2020 vorgesehenen Einnahmen an 1,6 Millionen Euro Gewerbesteuer trotz der Pandemie erreichen,“ erklärte Bürgermeister Stärk im Gemeinderat und verwies auch auf die Ersatzzahlungen, die von Bund und Land erwartet werden. Gleich sehe es mit der Vergnügungssteuer aus.
Zwar mussten die drei Immendinger Spielhallen wegen Corona über Monate schließen, aber nach der Wiederöffnung wurden die Verluste durch stärkeren Zulauf wieder ausgeglichen. Daher geht die Gemeinde auch bei der Vergnügungssteuer davon aus, den im Etat eingestellten Betrag von 580.000 Euro erreichen.
Neue Möbel für Kämmerei
„Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat deshalb vor, die zunächst für 2020 zurückgestellten Dinge im Bereich der Anschaffungen doch noch anzustoßen,“ so Stärk weiter. Auf diese Weise könne man den gesenkten Mehrwertsteuersatz noch nutzen. Erworben sollen noch in diesem Jahr der Treppenlift für die Ippinger Lindenberghalle, die damit barrierefrei wird (17.000 Euro), die Neumöblierung für die Kämmerei (8500 Euro) sowie ein Unimoganhänger und Gerät für den Bauhof (28.000 Euro).
Für eine Realisierung von Baumaßnahmen, wie zum Beispiel die Sanierung der WC-Anlage in der Lindenberghalle, reicht die Zeit in diesem Jahr nun nicht mehr, da Ausschreibungen und Vergaben zu lange dauern, um sie noch 2020 vorzunehmen.
Größte geschobene Maßnahme
Ebenfalls erst 2021 verwirklicht wird die größte der geschobenen Maßnahmen, der Bau der beiden L-225-Kreisverkehre auf Höhe des Daimler-Prüfzentrums, für den die Gemeinde einen Eigenanteil von 490.000 Euro beisteuert. Mit den Kreisverkehren werden zum einen der Daimler-Eingangsbereich und auf der gegenüberliegenden Seite die Kreisstraße in Richtung Hattingen angeschlossen; zum anderen das Gewerbegebiet „Donau-Hegau“ und der Sportpark am Talmannsberg.
Gelder für Radweg sind vorhanden
„Es ist erfreulich, dass das Projekt nun nur ein Jahr später gebaut wird“, so der Bürgermeister. Bei einem Gespräch mit Daimler hätten er und Ortsbaumeister Martin Kohler entsprechende Zusagen erhalten. „Der Bau der beiden Kreisverkehre ist für die Verkehrssicherheit in diesem Bereich sehr wichtig,“ betonte der Bürgermeister und wies auf bisherige, gefährliche Situationen in diesem Bereich hin.
Da auch ein Radweg auf dem Teilstück zwischen den Kreisverkehren geplant ist, versprach Stärk, sich noch einmal für die Fortführung des Radwegs in Richtung Mauenheim einzusetzen. Gelder für die Maßnahme seien nach Auskunft des Wahlkreisabgeordneten Guido Wolf vorhanden.
