Herr Klinge, vor rund 100 Tagen sind Sie in den Bundestag gewählt worden. Wie fühlt es sich an, jetzt als Abgeordneter im Parlament zu sitzen?

Insgesamt ist es für mich eine sehr ergreifende und auch spannende Zeit in Berlin mit vielen neuen Eindrücken, wir haben ja auch schon turbulente Wochen hinter uns. Es ist politisch bereits sehr viel passiert. So langsam steht auch die Arbeitsstruktur, mein Team ist komplett. Außerdem habe ich jetzt von der Bundestagsverwaltung für ein halbes Jahr ein Übergangsbüro bekommen. Im Januar geht die Arbeit für mich richtig los, weil dann endlich die Parlamentsausschüsse eingesetzt werden und wir die ersten regulären Sitzungswochen haben.

Warum gibt es nur ein Übergangsbüro?

Ich teile mir bislang ein Abgeordnetenbüro Unter den Linden mit meinem südbadischen Fraktionskollegen Christoph Hoffmann. Wir haben einen gemeinsamen, relativ kleinen Raum, da sitzen wir zu acht drin – also die beiden Bundestagsabgeordneten und die Mitarbeiter. Ich bekomme jetzt bis Mai für meine Mitarbeiter und mich ein Büro in einem anderen Gebäude des Bundestags in der Dorotheenstraße, und dann erhalte ich mein endgültiges Büro im selben Gebäude, wenn die AfD-Abgeordneten aus ihren jeweiligen Übergangsbüros ausgezogen sind.

Unter den Linden – immerhin eine renommierte Adresse.

Ja, das schon, aber die räumliche Entfernung zum Bundestag kann schon ein Problem sein. Kürzlich gab es unerwartet eine Abstimmung im Bundestag, als ich gerade im Büro-Meeting war. Da musste ich richtig rüberspurten, sonst hätte ich die Abstimmung verpasst. Man sitzt als Abgeordneter ja nicht den ganzen Tag im Plenum, wie das viele Bürger annehmen, sondern hat auch viele Termine parallel. Dann sind oft nur die Fachpolitiker, die für die jeweilige Fachdebatte zuständig sind, präsent.

Wie wichtig ist es denn, bei Abstimmungen dabei zu sein?

Mir ist das generell sehr wichtig. Wobei es bei namentlichen Abstimmungen auch eine Anwesenheitspflicht gibt. Wenn man da fehlt, zahlt man eine Strafe.

Dann wird einem etwas von der Abgeordnetendiät abgezogen?

Ja, 50 Euro pro verpasster Abstimmung. Das ist mir zum Beispiel am 13. Dezember passiert, einem Mittwoch, als ich als Stadtrat in Villingen-Schwenningen zu einer wichtigen Gemeinderatssitzung musste. Gleichzeitig waren im Bundestag namentliche Abstimmungen angesetzt. Für mich war das ein gewisser Spagat, ich habe meinem kommunalen Mandat aber ausnahmsweise den Vorzug gegeben. Das im Bundestag waren zudem keine kritischen Abstimmungen, doch man zahlt eben Strafe, wenn man nicht da ist, selbst wenn man krankheitshalber fehlt.

Das sind aber Ausnahmen?

Selbstverständlich, ich war auch entschuldigt bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, denn für mich haben die Sitzungstage in der Regel absolute Priorität. Vor allem, wenn jetzt ab Januar die Parlamentsarbeit richtig losgeht.

Und dafür ist alles parat, inklusive Mitarbeiterteam?

Ja, in Berlin gehören meine Büroleiterin dazu und meine Pressesprecherin. Ferner ist noch meine wissenschaftliche Mitarbeiterin dabei. Dann arbeitet in Berlin noch ein Student mit. Und hier im Wahlkreis habe ich noch zwei Mitarbeiter, beide auf Teilzeitbasis.

Wo sind Ihre neuen Wahlkreisbüros?

Ich habe zum einen ein Büro in Villingen in der Max-Planck-Straße 11 eröffnet. Zum anderen werde ich ab Januar eine kleine Außenstelle in Donaueschingen einrichten. Ich will in Donaueschingen auch präsent sein, es ist die zweitgrößte Stadt im Wahlkreis und hat eine sehr aktive FDP. Aber ich bin natürlich auch immer per E-Mail oder Facebook ansprechbar. Wir arbeiten zudem an einer Konzeption für Bürgersprechstunden auch im Internet.

Haben Sie in Berlin schon eine Unterkunft gefunden?

Ja, in Berlin-Mitte, so komme ich schnell mit dem Fahrrad oder über zwei U-Bahn-Stationen ins Büro.

Wechseln wir von der praktischen zur politischen Seite Ihres Mandats. Ist schon klar, in welchem Ausschuss Sie Mitglied werden?

Im Januar werden die Ausschüsse des Bundestags eingerichtet, das werden über 20 sein. Man wollte zuerst sehen, wie sich die neue Bundesregierung aufstellt, um die Ausschüsse entsprechend zuzuschneiden, aber jetzt können wir nicht mehr länger warten, weil wir sonst als Parlament kaum arbeitsfähig wären. Dann werde ich auch wissen, in welchem Ausschuss ich für die FDP-Fraktion lande.

In welchen Politikfeldern wollen Sie künftig Schwerpunkte setzen?

Ich hatte mich zunächst für den Bildungsausschuss interessiert. Weil aber auch ein anderer FDP-Kollege aus Baden-Württemberg in diesen Ausschuss möchte und mehr Sitze für unsere Landesgruppe nicht zur Verfügung stehen dürften, haben wir uns abgesprochen, dass er das macht für uns. Interessant finde ich den Tourismusausschuss, das ist für Südbaden und den Schwarzwald ein spannendes Thema, und natürlich den Wirtschaftsausschuss.

Wie gut stehen die Chancen dafür?

Ich denke, dass ich ganz gute Chancen habe, in einen von beiden Ausschüssen zu kommen, das entscheidet die Fraktion im Konsens. Präferenz wäre aber Tourismus, weil das für unsere Region eine sehr interessante Thematik ist. Der Tourismus ist ein starker Wirtschaftsfaktor in Südbaden mit vielen kleinen und mittelständischen Betrieben, aber auch großen Unternehmen wie dem Europapark, dazu kommen beispielsweise die ganzen Kur- und Bäderstädte. Und eventuell werde ich als stellvertretendes Mitglied auch in den Bildungsausschuss oder Wirtschaftsausschuss kommen.

Was für Schwerpunkte gibt es noch?

Im Wahlkreis will ich mich beispielsweise für den weiteren Breitbandausbau einsetzen, aber auch für Verbesserungen im Mobilfunkbereich, denn die Abdeckung der Handynetze ist zum Teil eine Katastrophe. Es gibt noch viele Funklöcher und Orte, wo man kaum Mobilfunk hat. Ein großes Thema ist auch die Eisenbahn, um ein weiteres Beispiel zu nennen. Wir brauchen dringend bessere Verbindungen auf der Gäubahnstrecke nach Stuttgart. Ich weiß das aus eigener Erfahrung, weil ich regelmäßig per Zug über die Gäubahn zum Stuttgarter Airport fahre, um von dort dann nach Berlin zu fliegen.

Wie verläuft die normale Arbeitswoche für Sie?

Montagvormittag geht es mit dem Zug und dem Flugzeug nach Berlin. Dann haben wir montags meistens interne Bürobesprechungen. Abends gibt es montags oft schon Veranstaltungen – für jede Sitzungswoche hat man sehr viele Veranstaltungen zur Auswahl. Das sind oft Einladungen von Organisationen, Einrichtungen und Verbänden, zum Teil zu sehr spannenden Themen – auch von sehr vielen Baden-Württembergern, was für mich natürlich Priorität hat.

Wie geht es dann weiter?

Dienstags tagen erst die Arbeitsgruppen und Arbeitskreise und dann die Fraktion. Mittwoch ist normalerweise Ausschusstag – der Tourismusausschuss tagt am Nachmittag, das weiß ich schon, der Wirtschaftsausschuss am Morgen. Zudem ist mittwochs üblicherweise die Fragestunde an die Bundesregierung – für mich als voraussichtlicher Oppositionsvertreter eine spannende Sache, auch um Anliegen aus der Region wie etwa zum Bundesstraßenbau zu platzieren. Donnerstag und Freitag tagt üblicherweise das Plenum des Bundestags. Die Debatten und Abstimmungen – etwa über neue neue Gesetze – dauern oft bis spät nachts.

Freitags geht es dann zurück nach Villingen-Schwenningen, und dann stehen am Wochenende Termine im Wahlkreis an?

Ja, genau, zum Beispiel war ich jetzt an einem Wochenende beim Turnverein Donaueschingen. Dann hatten wir zudem eine interne Besprechung, weil wir im Januar die Jungen Liberalen im Landkreis neu gründen wollen. Da sind die Aktivitäten etwas eingeschlafen, weil auch viele zum Studium weggehen. Wobei ich als südbadischer FDP-Bezirksvorsitzender insgesamt vier Kreisverbände betreue, also neben Schwarzwald-Baar auch noch die Ortenau, Emmendingen und Tuttlingen. Außerdem bin ich ja noch Mitglied im Landes- und Bundesvorstand der FDP, da fallen ebenfalls viele Termine an.

Haben Sie sich selbst ein Termine-Limit gesetzt, um noch etwas Freiräume fürs Privatleben zu haben? Immerhin ziehen Sie auch noch Ihren elfjährigen Neffen groß, den Sie gemeinsam mit Ihrer Mutter betreuen?

Ich mache terminlich das, was möglich ist, und ansonsten bieten wir immer auch einen Ersatz an. Dann muss man vielleicht mal ein paar Wochen warten. Ansonsten kann man ja auch inhaltliche Anliegen mit meinem Team abklären. Meine Fachreferentin ist in so manchem Thema tiefer drin als ich (lacht).

Sie müssen noch mehr Verpflichtungen zeitlich unter einen Hut bekommen.

Mein Mandat als Stadtrat in Villingen-Schwenningen ist mir sehr wichtig, aber es ist schon sehr zeitintensiv. Momentan läuft das aber noch sehr vernünftig. Ich habe gesagt, dass ich das erst einmal weitermache und habe mir ein halbes Jahr gegeben, um zu sehen, ob ich das alles gut in Einklang bringen kann. Zeitlich wenig Probleme macht dagegen mein Kreistagsmandat. Insgesamt macht mir meine kommunalpolitische Arbeit viel Spaß, man bekommt auch ein Gespür dafür, wie sich Beschlüsse, die in Berlin getroffen werden, konkret vor Ort auswirken. Umgekehrt ist es auch gut für die Stadt, wenn sie einen Gemeinderat hat, der im Bundestag sitzt.

Wie ist die aktuelle Stimmung im Parlament – und wie macht sich die AfD bemerkbar?

Wir haben derzeit die besondere Situation, dass wir derzeit keine klassischen Regierungs- und Oppositionslager im Bundestag haben, weil wir noch keine klaren Mehrheitsverhältnisse bezüglich der Regierungsbildung haben. Mir ist nur aufgefallen, dass die AfD das Parlament schon verändert hat. Mein Eindruck ist manchmal, dass die daraus einen Parlamentszirkus machen wollen. Ich finde, das kann man so nicht akzeptieren. Und man muss deutlich sagen, dass der Parlamentarismus und die Debattenkultur ein hohes Gut sind, das es zu schützen gilt.

Wie soll man darauf reagieren?

Ich plädiere dafür, dass man die AfD-Abgeordneten in den Ausschüssen jetzt inhaltlich stellen muss. Denn bis auf „Früher war alles besser“ und „Was die Altparteien machen, ist alles Mist“, habe ich von denen noch nichts Konstruktives gehört, keine positive Idee, wo sie hinwollen mit Deutschland.

Die FDP hat sich für den Abbruch der Koalitionssondierungen mit der Union und den Grünen entschieden – und damit für den Gang in die Opposition. War das richtig?

Ein klares Ja, es war die richtige Entscheidung. Von Anfang an hat eine leitende Idee, ein gemeinsames Projekt für so eine Koalition gefehlt. Es lief vom ersten Tag an holprig, nach fünf Wochen Sondierungen hatten wir immer noch 237 Dissenspunkte – auch bei ganz wichtigen Fragen. Und wir hatten mühselige Kompromisse, die nur eine kurze Halbwertszeit hatten. Das hat einfach nicht zusammengepasst, ein solches Bündnis hätte nie vier Jahre gehalten.

In der Opposition können Sie nun aber gar nichts umsetzen von Ihren Wahlversprechen.

Wenn es eine Minderheitenregierung geben sollte, würde uns das auch in der Opposition Handlungsspielräume eröffnen, denn die Regierung müsste sich dann jeweils eigene Mehrheiten suchen. Wir waren in den Sondierungen sehr kompromissbereit, wir sind keine Prinzipienreiter, aber prinzipientreu. Das haben wir unseren Wählerinnen und Wählern versprochen.

Fragen: Jürgen Dreher

Zur Person

Marcel Klinge (36) aus Villingen-Schwenningen ist bei der Bundestagswahl am 24. September über die FDP-Landesliste in den Bundestag gewählt worden. Geboren ist er in Apolda in Thüringen, aber aufgewachsen ist er in Villingen-Schwenningen. Er studierte Politikwissenschaften und Soziologie in Berlin und erhielt 2012 den Doktortitel. Zuletzt arbeitete er als Geschäftsführer der FDP-Fraktion in der Bürgerschaft in Bremen. Klinge ist zudem Gemeinderat in Villingen-Schwenningen, Kreisrat im Schwarzwald-Baar-Kreis, FDP-Bezirksvorsitzender in Südbaden sowie Mitglied im Landes- und Bundesvorstand der FDP. (jdr)