Ein klein bisschen war es ein historischer Auftritt. Zum letzten Mal gab Hartmut Rohloff, der zum Jahresende scheidende Stadtkämmerer, diese Woche vor den Kommunalpolitikern seinen Quartalsbericht ab. Und zum vielleicht ersten Mal überhaupt überwog der Optimismus über die Warnung. Konstanz, so die Einschätzung des Finanzchefs im Rathaus, geht es eigentlich ganz gut. "Die Voraussetzungen auch für 2018 sind positiv", sagte Hartmut Rohloff, der sonst immer zur Sparsamkeit gemahnt hatte.
Woher das Extra-Geld kommt
Tatsächlich kommt die Stadt ohne neue Schulden durch dieses und aller Voraussicht auch durch das nächste Jahr. Das, so wurde aus Rohloffs Bericht deutlich, liegt aber nicht nur an ordentlichen Einnahmen – erst vor wenigen Jahren hat das Statistische Landesamt die offizielle Einwohnerzahl nach oben korrigiert und der Stadt damit ein Zuschuss-Plus von 1,5 Millionen Euro für 2017 beschert. Geld ist auch deshalb reichlich vorhanden, weil viele Vorhaben einfach nicht so schnell vorankommen wie beschlossen.
Warum die Stadt ihr Geld schwer loswird
Von den geplanten 29 Millionen Euro für Investitionen waren Ende September nur 14 Millionen ausgegeben. Für manche Ausschreibung bekommt die Stadt in Zeiten der boomenden Baukonjunktur gar keine oder nur indiskutabel hohe Angebote, so Rohloff. Er spricht von "erheblichen Verzögerungen bei der Umsetzung investiver Projekte" und warnt: Die Bugwelle von längst beschlossenen, aber nicht fertiggestellten Projekten wird wieder größer. Ausgerechnet für das Jahr vor der Kommunalwahl 2018 lautet sein Appell deshalb: Der Gemeinderat solle keine Projekte beschließen, die die Verwaltung dann doch nicht umsetzen kann.
Was die Politik zur Finanzlage sagt
"Vorsichtig sein", das ist für Jürgen Faden (Freie Wähler) dann auch das Fazit aus Rohloffs letztem Quartalsbericht – zumal ja auch ein ganz neuer Schulbau für die Geschwister-Scholl-Schule zumindest im Raum stehe. Auch Wolfgang Müller-Fehrenbach (CDU) mahnte, Konstanz solle beschlossene Projekte voranbringen, während Till Seiler (Freie Grüne Liste) eine "Priorisierung der Projekte in einem demokratischen Verfahren" vorschlug. Jan Welsch (SPD) übernahm den Rohloff-Part: Er warnte – zum Beispiel, weil die Stadt aus laufendemGeschäft keine echten Überschüsse für Investitionen erzielt.
Wie das Thema weiterdiskutiert wird
Was die Politik aus den Zahlen macht, wird sich schon in wenigen Wochen zeigen. Noch vor Weihnachten verabschiedet der Gemeinderat den Nachtragshaushalt für das Jahr 2018. Wünsche, was man dort noch alles hineinpacken könnte, gibt es viele – bei den Investitionen wie auch beim Personal im Rathaus. Wer dann im neuen Jahr die Rolle des Finanz-Erklärers und Mahners übernimmt, ist noch offen. Wie es heißt, soll nach einem ziemlich beispiellosen Veto von OB Burchardt gegen den vom Rat ursprünglich gewählten Bewerber eine Entscheidung am nächsten Dienstag in nicht-öffentlicher Sitzung fallen.
