Wir werden mit dem Virus leben müssen. Diese Aussage, die zu Beginn der Corona-Pandemie niemand so richtig akzeptieren wollte, verfestigt sich mit jedem Monat, in dem die Medizin die Ausbreitung von Sars-Cov 2 noch nicht unter Kontrolle gebracht hat. Um die Zahl der Neuinfektionen auf ein beherrschbares Maß zu reduzieren, müssen die Menschen harte Kontaktbeschränkungen in Kauf nehmen und Begegnungen auf ein Minimum reduzieren. Doch wie passt das zu Bereichen des öffentlichen Lebens, die die körperliche Anwesenheit erfordern, um Entscheidungen treffen zu können? Wie passen Kontaktbeschränkungen zu Gemeinderatssitzungen? Wie passt das zu den Warnungen für Risikogruppen über 55, von denen etliche in den Ratsgremien sitzen? Im Zweifelsfall kann das bedeuten, dass das von den Bürgern gewählte Gremium keine Entscheidungen mehr treffen kann und damit die Entwicklung der Gemeinde blockiert wäre.

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Die Naturkatastrophe darf die Kommune nicht ganz blockieren

Mehr als acht Monate wütet das Virus nun schon. Die Menschheit ist von der Naturkatastrophe stark beeinträchtigt. Doch das Leben muss weitergehen. Der verordnete Stillstand in weiten Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens ist schwer genug zu ertragen. Doch die Organisations- und Verwaltungsstrukturen funktionieren noch.

Für Videokonferenzen braucht es die entsprechende technische Ausstatttung

Damit das so bleibt, bietet die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Paragraph 37a eine Lösung an. Aus schwerwiegenden Gründen dürfen Sitzungen seit Mai 2020 auch ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen oder auf vergleichbare Weise durchgeführt werden. Schwerwiegende Gründe liegen danach vor bei Naturkatastrophen, im Falle des Seuchenschutzes und in sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen.

Satzungsänderung, damit es auch im Januar 2021 weitergeht

Die Corona-Pandemie ist so eine Naturkatastrophe. Der Seuchenschutz ist ein schwerwiegender Grund, um beschlussfähige Videokonferenzen anberaumen zu können. Der Bürgermeister entscheidet, ob eine Sitzung als Videokonferenz einberufen wird. Ratsmitglieder können an Beratungen und Beschlussfassungen teilnehmen, wenn die Videoübertragung in Echtzeit geschieht. Damit das ab Januar 2021 möglich ist, muss der Gemeinderat die Gottmadinger Hauptsatzung in seiner Sitzung am 24. November ab 18 Uhr vorsorglich um diese Sonderregelung ergänzen.

Tennisclub hat erste Erfahrungen mit digitaler Abstimmung

Als einer der ersten Vereine hat übrigens der Gottmadinger Tennisclub eine Online-Versammlung abgehalten und eine Entscheidung für die Zukunft getroffen. Zwar konnten sich nicht alle Mitglieder mit Bild in die Versammlung einwählen, weil dann das Netz zusammengebrochen wäre; aber mit Telefon waren einige dabei.

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