Wie können die Menschen künftig nach Singen kommen? Wie können sie sich in der Stadt bewegen? Und wie kann man den Verkehr so gestalten, dass dabei auch etwas für den Klimaschutz herauskommt? Um diese Fragen hat sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat viele Gedanken gemacht. Ein entsprechender Antrag steht am Dienstag, 27. April, im Gemeinderat auf der Tagesordnung (16 Uhr im Bürgersaal, Maskenpflicht beachten).
Ziel des Antrags: Die Stadtverwaltung soll dem Gemeinderat bis Mitte Oktober einen Plan vorlegen, wie der Bereich Mobilität in der Stadt CO2-neutral werden kann. Der Gemeinderat soll dann möglichst bald konkrete Schritte im Haushalt verankern. Und das alles geschieht vor dem Hintergrund, dass Oberbürgermeister Bernd Häusler die CO2-Neutralität der Stadt bis 2035 erreichen will, wie er dieses Jahr in seiner Neujahrsansprache erklärte. Ideen dazu gibt es in der Fraktion schon eine Menge, wie die Stadträte in einer Fraktionssitzung erläuterten. Parkgebühren zu erhöhen, sei nicht genug, so formuliert die Vorsitzende Regina Brütsch die Stimmung in der Fraktion. Und Walafried Schrott sagt, im bestehenden städtischen Mobilitätskonzept sollen zeitliche Prioritäten gesetzt werden.
Benedikt Oexle hat Erfahrungen aus der Praxis
Vor allem Benedikt Oexle, selbst begeisterter Fahrer eines wetterfest ausgestatteten Lastenfahrrads mit elektrischer Unterstützung, hat sich viele Gedanken gemacht. Sein eigenes Fahrzeug rechnet er der Feinmobilität zu, einem Segment der Mobilität, das der Stadtplaner Konrad Otto-Zimmermann vom Freiburger Büro „The Urban Idea“ – zu deutsch etwa „Die Idee von Stadt“ – bei der Fraktion vorgestellt hat. Gemeint sind damit Fahrzeuge in einer Größe zwischen dem herkömmlichen Auto und dem Fahrrad – zu klein für die Straße, aber zu groß für den Radweg.
Und Hans-Peter Storz, der künftig wieder im Landtag sitzen wird, ergänzt: „Autos nehmen viel Platz ein, werden meist aber nur für wenige Kilometer am Tag genutzt.“ Als mögliche Lösung bringt Brütsch Umweltspuren ins Spiel, die genug Platz für solche Fahrzeuge, etwa Lastenfahrräder, bieten. Den Verkehrsraum müsse man entsprechend gestalten, sagt Benedikt Oexle. Und Storz erklärt, wenn öffentliche Verkehrsmittel helfen sollen, müssen diese attraktiv genug für die Bürger sein – und man müsse diese Attraktivität eben auch finanzieren.
Springen die SPD-Räte also auf ein Thema auf, das eigentlich grün besetzt ist? Oexle argumentiert mit sozialer Teilhabe: Fahrzeuge der Feinmobilität seien absolut erschwinglich und insofern ein klassisches sozialdemokratisches Thema. Und Berthold Jörke, Vorsitzender des Ortsvereins, sagt, Mobilität und Arbeit müssten zusammenpassen. Und: „Es geht nicht ums Verbieten. Die Menschen mitnehmen heißt, sie einzubinden.“
