Mit Beifall entgegengenommen haben die Schramberger Gemeinderäte den Haushaltszwischenbericht der Kämmerei. Nicht nur, weil Kämmerer Rudi Huber am Ende von einem „positiven Haushaltsverlauf„ zur Jahresmitte sprach, sondern insbesondere, weil es Hubers letzter Zwischenbericht war, bevor er sich in den Ruhestand verabschieden wird.
Ganz gegen so manche Erwartung vermeldete Huber einen Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen. Hatte der Rat schon mit 25,9 Millionen Euro einen Rekordansatz im Haushaltsplan beschlossen, so hat man diese Zahl zum Stichtag 30. Juni um 5,6 Millionen Euro übertroffen und liegt derzeit bei 31,5 Millionen Euro. Huber wies zugleich darauf hin, dass diese Summe nicht in voller Höhe bei der Stadt verbleibt. Zum einen steigt natürlich auch die Gewerbesteuerumlage um knapp eine Million auf 5,3 Millionen Euro. Außerdem gibt es ein kompliziertes Verfahren, das sich über vier Haushaltsjahre hinzieht und im Endeffekt dazu führt, dass im Fall der Stadt Schramberg von einer Million Euro zusätzlicher Gewerbesteuer lediglich knapp 300 000 Euro tatsächlich bei der Stadt bleiben.
Minus bei der Einkommenssteuer
Bei der Einkommenssteuer gibt es ein Minus von 480 000 Euro, beim Anteil an der Umsatzsteuer ein Plus von 350 000 Euro, ein mäßiger Rückgang also. „Starke Einschnitte sind jedoch bereits heute für die Jahre 2020 bis 2022 angekündigt“, so Huber. Da sei ein Minus von fast einer Million zu befürchten.
Nicht alle Investitionen umgesetzt
Wie jedes Jahr werden auch in diesem Jahr nicht alle eingeplanten Investitionen umgesetzt werden. Zwar seien viele Projekte schon angegangen und Bauaufträge vergeben, aber genaueres lasse sich erst im zweiten Zwischenbericht vor den Haushaltsplanberatungen sagen. Mittel, die in diesem Jahr nicht ausgegeben werden, müssten im nächsten Haushalt erneut veranschlagt werden, so Huber. Mit zwei Enthaltungen nahm der Gemeinderat den Zwischenbericht zur Kenntnis.
