Donaueschingen – Die zukünftige Entwicklung der Ortsvereine auf der Baar rückte die SPD Donaueschingen in den Fokus einer Mitgliederversammlung, die aufgrund verschiedener Delegierten- und Nominierungswahlen angesetzt worden war. Um zu verhindern, dass die Aufnahme der Neumitglieder Benjamin Seiter, Ulrich Wagner und Hanife Yazici in den Hintergrund rückt, erkundigte sich die zweite Vorsitzende und Versammlungsleiterin Martina Wiemer nach deren Motivation für einen Parteieintritt.
Wagner bezeichnete die Wahlen in Ostdeutschland als ausschlaggebend, sich in der SPD für die Grundrechte der Demokratie und gegen den zunehmenden Ruck nach rechts einzusetzen. Auch den anderen Neumitgliedern ist die wachsende Beliebtheit von Politikern am rechten Rand des Parteien-Spektrums ein Dorn im Auge. Seiter ist auf dem Gebiet der Kommunikation tätig und hat in der SPD eine Plattform gefunden, an politischen Entscheidungen mitzuwirken. Zudem möchte er sich dafür einsetzen, die Entkopplung von Gesellschaft und Politik abzuwenden. Die Grundwerte der Partei entsprechen seit jeher auch den Vorstellungen von Neu-Gemeinderätin Yazici, weshalb der Einstritt für sie eine logische Folge war.
Wiemer hieß Geschäftsführer Markus Schupp vom SPD-Regionalzentrum als Gast willkommen, der über die Voraussetzungen einer Fusion von Ortsvereinen berichtete. In seinem Referat skizzierte Schupp die notwendigen Voraussetzungen für einen Zusammenschluss, der gemäß seiner Erfahrung nur funktioniert, wenn alle Ortsvereine davon überzeugt sind. Als positives Beispiel nannte er den Ortsverein Kinzigtal, der sich aus fünf Ortsvereinen zusammengeschlossen hat.
Weiter sei es unabdingbar, dass die finanzielle Seite vorab klar geregelt wird. Die Kassenführung bleibe weiter nach Ortsvereinen gegliedert. Die Mandatsträgerabgabe behalte der Ortsverein, dem sie zusteht. Nach der Fusion gebe es ein Budget, das jährlich neu geregelt wird und sich in gemeinsamer Absprache am Bedarf orientiert. Schupp sprach von einem Prozess mit offenem Ausgang, bei dem es für die einzelnen Ortsvereine von Bedeutung ist, welche strukturellen und finanziellen Vorteile sich aus einer Fusion ergeben.
Er appellierte an die Ortsvereine, in Ruhe zu diskutieren und sich ausreichend Zeit für diese Überlegungen und die Planung zu lassen. „Entschieden wird eine derartige Fusion von allen Ortsvereinen. Das letzte Wort hat der Kreisverband“, ergänzte Schupp. Nach aktuellem Stand haben die Ortsvereine Bräunlingen und Blumberg großes Interesse an einer Fusion, Hüfingen hat sich noch nicht entschieden. Der Ortsverein Donaueschingen plant, vor einer Entscheidung eventuelle Vorteile einer Fusion genau abzuwägen.
Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Karrer bezeichnete die Diskussionen und Überlegungen bezüglich einer Standortbestimmung für den Ortsverein als wichtig. Indes gab er zu bedenken, dass der Mitgliederrückgang in Orten, in denen es keine Kontaktperson aus einem Ortsverein mehr gibt, weiter voranschreitet. Exemplarisch nannte er die einst starke Wolterdinger SPD-Gruppe, die mangels Ansprechpartner weggebrochen ist.
Langjährige Mitglieder äußerten ihren Unmut über die aktuelle Situation in der Ampelkoalition. Sie forderten Wiemer auf, die Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur zu einem Gespräch einzuladen. „Früher ist die Kritik an der Bundespartei von der Basis ausgegangen, heute haben wir das Gefühl, dass dies nicht mehr interessiert“, bemängelte der ehemalige Ortsvereinsvorsitzende Horst Fischer.
Martina Wiemer leitet bis zur nächsten ordentlichen Vorstandswahl im Jahr 2025 den SPD Ortsverein kommissarisch. Sie hat diese Aufgabe von Carmela Finelli übernommen, die vom Amt der ersten Vorsitzenden aus beruflichen Gründen zurückgetreten ist.
