Es ist still im Salemer Rathaus. So gut wie kein Publikumsverkehr. Seit dem 17. Februar gab es keine Gemeinderats- und keine Ausschusssitzung mehr. Die Ratssitzung am 17. März wurde kurzfristig abgesagt. Folgen der Corona-Pandemie. „Wir wären froh, wenn wir bald wieder zum Alltag übergehen könnten“, sagt Bürgermeister Manfred Härle. Aber wann das der Fall sein wird, das kann er nicht abschätzen. Vielleicht, wenn die Schulen und Kindergärten wieder voll in Betrieb gehen. „Wir bräuchten dringend eine öffentliche Gemeinderatssitzung“, betont Härle – und zumindest die soll bald stattfinden. Nachdem die Rathäuser im Bodenseekreis planmäßig am 4. Mai wieder öffnen sollen, will Härle eigenem Bekunden nach parallel dazu für den Montag, 4. Mai, 18 Uhr, zu einer öffentlichen Gemeinderatssitzung einladen. Voraussichtlich soll sie im Prinz Max stattfinden.
„Das Tagesgeschäft läuft weiter“
Aber Däumchen drehen tut die Verwaltung trotz der augenblicklichen Einschränkungen nicht. „Wir haben genug Arbeit“, sagt Härle. Hinter den Kulissen geht es in diesen Tagen vor allem um den Umzug ins neue Rathaus. Abgesehen davon, geht aber auch das laufende Tagesgeschäft weiter. Der Verwaltungsalltag ist nicht ins Stocken geraten. „Alle Mitarbeiter sind an Bord, wir haben keine personellen Ausfälle“, erklärt Härle. Auch Dienstbesprechungen finden statt. Allerdings mit der Abstandswahrung. Bei größeren Runden gehe man nicht mehr in den kleinen Sitzungssaal, sondern in den großen Saal, um den gebotenen Abstand zueinander einhalten zu können.
Bauhof mit zwei getrennten Mannschaften
Auch beim Bauhof wurden Vorkehrungen getroffen, um durch eine Infizierung mit dem Corona-Virus eine vollständige Schließung zu vermeiden. Der Bauhof arbeitet zurzeit in zwei getrennten Mannschaften im Schichtbetrieb, und zwar in einer Sechs-Tage-Woche. Die eine Schicht arbeitet von sechs bis zwölf Uhr, die andere von 12.30 bis 18.30 Uhr. „Wir wollen so gewährleisten, dass der Bauhof auch einer Infizierung eines Mitarbeiters mit dem Corona-Virus noch einsatzfähig ist“, betont Härle.
Gemeinderatsentscheidungen bleiben auf der Strecke
Er selbst nimmt Außentermine nur noch in ganz geringem Umfang wahr. „Mein Terminkalender ist auf nahezu null reduziert“, sagt er. Abgesehen von Abendterminen sei er trotzdem in einem Neun-Stunden-Tag im Einsatz. Während er selbst seine laufenden Verwaltungsgeschäfte nach wie vor im gewöhnlichen Umfang erledige, bleibe einiges, was der Gemeinderat zu entscheiden hätte, auf der Strecke. Das eine oder andere wurde zwar im Umlaufverfahren entschieden. Dafür hat die Gemeinde auf ihrer Homepage eine Plattform für die Gemeinderäte eingerichtet. Auf diesem Weg bekommen sie eine Vorlage, über die sie dann abstimmen können. Dies gehe, so Härle, aber nicht in allen Fällen. Beispielsweise könne so über Baugesuche, über Arbeitsvergaben oder Dinge entschieden werden, die nicht unbedingt einer öffentlichen Beratung bedürften. Im Wege des Umlaufverfahrens wurde zum Beispiel die Beschaffung eines Lkw für den Bauhof beschlossen, aber auch die Erweiterung des Schulbezirks für die Grundschule Beuren. Letzteres war dringend erforderlich, um damit ins nächste Schuljahr starten zu können. Um den Fortbestand der Grundschule Beuren zu sichern, wurde ihr jetzt der Teilort Stefansfeld zugeschlagen. Dieser gehört bislang zum Einzugsbereich der Fritz-Baur-Grundschule in Mimmenhausen.
Härle freut sich über Auftragsvergabe an örtliches Unternehmen
Ein weiteres Instrument, um anstehende Entscheidungen zu treffen, sind Eilentscheidungen, die der Bürgermeister auch ohne Mitwirkung der Gemeinderäte treffen kann. Unter anderem hat er auf diesem Wege die Arbeiten für die Freianlagen in der Neuen Mitte vergeben. Unter fünf Bietern hat das Salemer Landschaftsbauunternehmen Dunst den Zuschlag erhalten. Mit 3,4 Millionen Euro hatte sie das günstigste Angebot abgegeben. „Ich freue mich, dass ein ortansässiges Unternehmen bei diesem beträchtlichen Auftrag zum Zuge gekommen ist“, sagt Härle.
Aber bei weitem nicht alle Dinge lassen sich per Umlaufverfahren oder Eilentscheidung erledigen. „Es hat sich einiges an Dingen angehäuft, die einer öffentlichen Beratung im Gemeinderat bedürfen“, erklärt Härle. So müsste unbedingt über die Planung des neuen Kindergartens in Stefansfeld beraten und entschieden werden. Auch über die Sanierung der Glasfassade am Bildungszentrum hätte man dringend eine Entscheidung fällen sollen, damit die Maßnahme weitgehend in den Sommerferien hätte durchgeführt werden können.
Einiges ist liegen geblieben
„Es hat sich in der sitzungslosen Zeit einiges angehäuft“, sagt Härle. Das heißt, dass einiges abgearbeitet werden muss, sobald es mit den Sitzungen wieder losgeht. In einer Sitzung lässt sich das, was liegengeblieben ist, nicht erledigen, macht Härle deutlich. Das würde zu einer unendlich langen Mammutsitzung führen. Deshalb plant er, entweder je Sitzung an zwei aufeinanderfolgenden Tagen oder zumindest innerhalb von Tagen anzusetzen.
