Im Markdorfer Rathaus kann man nun ans Wirtschaften gehen: Einstimmig hat der Gemeinderat am Dienstagabend dem Haushaltsplan 2021 zugestimmt. Nach drei ausführlichen Beratungsrunden im November und Dezember ging es diesmal nicht mehr um Korrekturen oder Anträge, stattdessen aber um die Bewertung der städtischen Finanzen durch die Fraktionen und den Bürgermeister.
Finanzen geprägt von Unsicherheit
In seiner Vorlage für die Sitzung wies Kämmerer Michael Lissner nochmals auf die Unsicherheiten des diesjährigen Plans hin. Diese lägen in der weiteren konjunkturellen Entwicklung im Zuge der Corona-Pandemie und in der Abhängigkeit der städtischen Finanzen von Gewerbe- und Einkommenssteuer. Dennoch biete der Haushalt „die Grundlage für den wichtigen Bereich der Schul- und Kindergartenentwicklung“, so Lissner. Andererseits würden diese Investitionen die Stadt in den kommenden fünf bis sieben Jahren auch binden. Leider könne der Ergebnishaushalt pandemiefolgenbedingt nicht ausgeglichen werden. Diesen Ausgleich mittelfristig sicherzustellen, müsse aber das Ziel sein.
Gemessen an den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt, deren Handel, Gastronomien und die Kultur seien die Haushaltsberatungen geradezu unkompliziert verlaufen, sagte Bürgermeister Georg Riedmann. „Selten haben wir im Gemeinderat einen Haushaltsplan so einvernehmlich und zielgerichtet zum Abschluss gebracht“, dankte er den Fraktionen für deren Arbeit im November und Dezember.
Zwei Großprojekte starten im Frühjahr
Das Jahr 2021 stünde im Zeichen zweier Großprojekte, die beide noch im Frühjahr starten würden: Die Grundschulentwicklung, wo der Startschuss für den Bau der neuen Turnhalle fallen werde, sowie die Rathaussanierung. Bei der Schulentwicklung sei im vergangenen Jahr „die Quadratur des Kreises“ gelungen, sagte Riedmann und verwies auf die Lösung für den dritten Schulstandort und die weiteren Planungen für die Gretser-Schule und die Grundschule Leimbach.
16 Millionen Euro seien in den vergangenen Jahren in die Kinderbetreuung investiert worden, Stichworte Betreuungsplätze, neuer Kindergarten im Süden und Sanierung und Erweiterung Kiga St. Elisabeth. Eine Summe in ähnlicher Höhe sei in die Erneuerung der städtischen Infrastruktur geflossen, als Beispiele nannte Riedmann die Erschließung von Möggenweiler und die Erneuerung von Leitungen und Bauten im Wasser- und Abwasserbereich.
„An vielen Enden spüren wir zurzeit, was passiert, wenn zu lange nichts investiert wird“, spielte er mit versteckter Kritik auf die Amtszeiten seines Vorgängers Bernd Gerber an. „Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, wird aber all diese Schritte erkennen und anerkennen“, sagte er.
Markdorf soll klimaneutral werden
In den kommenden Jahren werde auch in Markdorf der Klimaschutz noch stärker in den Fokus rücken als bisher, so Riedmann. Der kürzlich beschlossene weitere Ausbau der Fotovoltaik auf städtischen Liegenschaften und die Zertifizierung zum European Energy Award eea seien nur zwei Beispiele. Der nächste wichtige Schritt, den Verwaltung und Gemeinderat, in die Wege leiten und umsetzen müssten, sei der Weg Markdorfs hin zur kompletten Klimaneutralität.
„Wir haben eine Menge an großen und kleinen, aber allesamt wichtigen Aufgaben vor uns“, kündigte Riedmann die Agenda fürs begonnene Jahr an. Die Abstimmung nach rund eineinhalbstündiger Aussprache fiel kurz und knackig aus: Alle Fraktionen votierten geschlossen und einstimmig für den Markdorfer Haushalt 2021.
