Sieben Ortschaftsräte setzen sich zurzeit für die Belange im Immenstaader Ortsteil Kippenhausen ein. Sie tagen regelmäßig und geben Empfehlungen für den Immenstaader Gemeinderat ab, etwa zu Baugesuchen. Sie tun das ehrenamtlich, bekommen aber Gelder für die Teilnahme an den Sitzungen. Zudem werden die Sitzungen im Rathaus vor- und nachbereitet sowie protokolliert.
Im Durchschnitt kostet das zusammen etwa 15.000 Euro im Jahr. Angesichts der schwierigen Haushaltslage stellt sich in beiden Gremien schon länger die Frage, ob dieses Geld eingespart oder besser angelegt werden könnte. Zu diesem Thema sind Immenstaader und Kippenhauser am Mittwoch zu einer Informationsveranstaltung eingeladen.
Ortsvorsteher wünscht sich lebendiges Miteinander
„Die große Frage ist, fährt Kippenhausen ohne Ortschaftsrat zukünftig schlechter?“. Dies gibt Martin Frank zu bedenken. Er gehört dem Ortschafts- und Gemeinderat an und ist Ortsvorsteher von Kippenhausen. Die Ortschaftsräte kennen die Kippenhauser und ihre Anliegen gut und engagieren sich im und für das Dorf. Allerdings können sie nur Empfehlungen aussprechen, der Gemeinderat entscheidet.
Viele Zukunftsthemen, wie etwa die neue Schule, betreffen Bürger in Kippenhausen und Immenstaad gleichermaßen. Frank wünscht sich für Kippenhausen vor allem ein lebendiges Miteinander, Begegnungen zwischen Jung und Alt, Neubürgern und Alteingesessenen. Der Ortschaftsrat sei eine Instanz, dieses Miteinander zu fördern, es gebe aber auch andere: „Wir könnten aus dem alten Rathaus ein Haus der Begegnungen machen.“ Sein ehemaliges Büro zum Beispiel ist heute zum Babytreff umgestaltet.
Immenstaads Bürgermeister Johannes Henne sieht die Vorteile eines Ortschaftsrats in der großen Nähe zu den Bürgen. „Es ist eine Instanz, die gut tut, um in der Kommunalpolitik Gehör zu finden“, betont er. Doch seien Immenstaad und Kippenhausen in 50 Jahren seit der Eingemeindung zusammengewachsen, sodass auch eine Verschlankung der Strukturen denkbar sei.
„Die Kippenhauser müssen jetzt entscheiden: Brauchen wir jemanden, der unsere Belange Richtung Gemeinderat transportiert oder sind Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat greifbar genug“, erklärt Bürgermeister Henne. Eine Art dritten Weg stellten Ortsreferenten dar. Die Gemeinde Salem hat mehrere davon in ihren Teilorten im Einsatz. Sie werden vom Gemeinderat gewählt, agieren als Ansprechpartner für Bürger und Vereine und fördern den Kontakt zwischen Teilort und Rathaus.
Entscheidung liegt beim Ortschaftsrat
Ehe der Ortschaftsrat Position bezieht, wollen die Räte die Meinungen und Anregungen der Bürger hören. Auch dazu soll die Informationsveranstaltung dienen. „Ich hoffe auf gute Beteiligung, Sachlichkeit und kritische Bemerkungen“, sagt der Kippenhauser Ortsvorsteher Martin Frank.
Die Entscheidung, ob der Ortschaftsrat bleibt oder nicht, trifft dieses Gremium selbst. So ist es in der Ortsverfassung festgelegt. Der Beschluss soll noch vor den Kommunalwahlen im kommenden Jahr gefasst sein.
