Sybille Lembcke fühlt sich nicht ernst genommen. Seit Monaten hat sie keine Antwort auf ihre Frage erhalten: Hat die Stadt Überlingen nun einen Notfallplan für einen Stromausfall mit Anlaufstellen für Bürger? Oder nicht?
OB weicht Frage aus
Um das herauszufinden, postete sie Ende Oktober ihr Anliegen in einer Überlinger Facebook-Gruppe. Mehrere Nutzer begannen eine hitzige Diskussion – bis sich Oberbürgermeister Jan Zeitler einschaltete. In seiner ersten Nachricht schrieb er unter anderem, die Stadt sei „diesbezüglich sehr gut vorbereitet“. Für Angst bestehe kein Anlass, Einzelheiten wolle er jedoch nicht verkünden.
Lembcke antwortete ihm in dem öffentlichen Chat, dass ihre Frage zum Notfalltreffpunkt damit nicht beantwortet sei. Zeitlers Antwort: „Auch ein Notfalltreffpunkt ist entsprechend der Empfehlung des Landes vorgesehen und wird vorbereitet.“ War die Sache damit geklärt? Nein, sagt sie. „Mich enttäuscht die Aussage, dass für Überlingen zwar ein Notfalltreffpunkt vorbereitet wird, aber nicht angegeben wird, wo!“
Rathaus versorgt, Bevölkerung nicht?
Im November hieß es auf SÜDKURIER-Nachfrage von der Pressestelle der Stadt, dass im Katastrophenfall die Zuständigkeit für Maßnahmen bei der unteren Katastrophenschutzbehörde läge. Diese sei im Falle Überlingens beim Landratsamt Bodenseekreis angesiedelt. Darüber hinaus gebe es Standardplanungen, beispielsweise für eine Evakuierung der Bevölkerung. Für einen Stromausfall erarbeite die Stadtverwaltung aber einen Notfallplan, der kurz vor der Verabschiedung stehe.
Im Dezember beschloss die Stadtverwaltung, ein mobiles Notstromaggregat für das Rathaus zu kaufen. Auch ein Notfallplan für den Rathausbetrieb liege vor, hieß es in einer Gemeinderatssitzung. Ein Notfalltreffpunkte für Bürger stand in der Sitzung aber nicht zur Debatte.
Erinnerungen an Flugzeugtragödie
Sybille Lembckes Frage ist damit bislang unbeantwortet geblieben, weshalb Sie sich an den SÜDKURIER gewendet hat. „Ich habe das Gefühl, wir werden vertröstet“, sagt die Innenarchitektin. „Leider wissen wir immer noch nicht, an wen und wohin wir uns in einem Katastrophenfall wenden können.“
Lembcke gehe es dabei nicht um Panikmache vor einem Stromausfall, sondern um die Kommunikation im Ausnahmefall jeglicher Art. Katastrophenschutzübungen der vergangenen Monate hätten gezeigt, dass die Kommunikation mit den Bürgern extrem wichtig sei. Sie verweist auf eine Übung in Hessen, die die ARD-Sendung „Report Mainz“ für eine Dokumentation begleitete, sowie an das Flugzeugunglück 2001 in Überlingen. „Damals hat keiner gewusst, wie man sich verhalten soll“, sagt sie.
Erster Einblick in Krisenplan
Auf erneute SÜDKURIER-Nachfrage gibt die Stadt einen Einblick in das erarbeitete Krisenkonzept. Darin sei ein zentraler Notfalltreffpunkt vorgesehen, heißt es. Dieser diene im Krisenfall zur Entgegennahme von mündlichen Notfallmeldungen und deren Weiterleitung an Leitstellen. „Ein Notfalltelefon kann im Bedarfsfall eingerichtet werden“, so die Pressestelle. Allgemeine Informationen sollten über Fernsehen, Radio oder Smartphones sowie Warn-Apps, Lautsprecherwagen und Homepages verbreitet werden.
Wo der Notfalltreffpunkt sei und was sonst darin steht – dazu möchte sich die Stadtverwaltung aber weiterhin nicht in die Karten schauen lassen. Das begründet sie folgendermaßen: „Eine Veröffentlichung sämtlicher Details würde vor allem Verwirrung beim Bürger auslösen, da dieser die Gesamtsituation gar nicht vollumfänglich bewerten kann und daher auch falsche Schlüsse in Bezug auf die zu erwartenden Maßnahmen der Stadt, des Landes oder des Bundes ziehen würde.“
Kaum Information aus „nachvollziehbaren Gründen“
Weiterhin würden im Notfallplan auch Aussagen zur kritischen Infrastruktur getroffen, verwaltungsinternen Abläufe beschrieben und Handlungsanweisungen gegeben, so die Pressestelle. Diese sollten aus „nachvollziehbaren Gründen“ nicht öffentlich zugänglich sein. Für die Vorsorge von Bürgern verweist sie auf eine Webseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
