Noch bevor sich der neue Gemeinderat konstituiert hat, wechselt ein Stadtrat das Lager. Joachim Krüger, der von 2009 bis 2014 für die Freien Wähler im Rat saß, 2016 für Florian Mayer nachgerückt ist und bei der Kommunalwahl am 26. Mai wiedergewählt wurde, ist am Mittwoch aus der Fraktion der Freien Wähler ausgetreten. So wurde es am Donnerstag allen Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat mitgeteilt. Joachim Krüger selbst wollte gestern dazu nichts sagen. „Heute keine Auskunft“, erklärte er auf Anfrage unserer Zeitung am Telefon.

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Was mag da vorgefallen sein, dass Joachim Krüger keine sechs Wochen nach der Wahl hinschmeißt? In seiner Mail erklärte er lediglich, er verlasse seine Fraktion aus persönlichen Gründen. „Ich werde zunächst mein Mandat beibehalten und als sogenannter ‚Parteiloser‘ mit der ÖDP eine Zählgemeinschaft eingehen“, teilte er mit. Auch dazu gab der 76-Jährige, der auf dem fünften Listenplatz der Freien Wähler antrat, im persönlichen Gespräch keinen Kommentar ab.

Bei den Freien Wählern herrscht Ratlosigkeit

Das gilt auch für Silvia Hiß-Petrowitz, Sprecherin der ÖDP. „Ich möchte mich noch nicht dazu äußern“, erklärte sie gestern und verwies auf anstehende Gespräche mit Oberbürgermeister Andreas Brand und im Ältestenrat. Bei den Freien Wählern herrscht hingegen Ratlosigkeit. „Wir sind sehr betroffen von dieser Ankündigung und haben nicht die geringste Ahnung, warum“, erklärt Angelika Drießen. Der Wechsel hat für die Fraktion weitreichende Folgen bei der Besetzung von Ausschüssen und Beiräten. Denn er bringt das Kräfteverhältnis der Fraktionen im neuen Gremium, das auf dem Papier schon fix und fertig ausgerechnet war, noch einmal gehörig durcheinander.

Die Konsequenzen

  • Wechselt Joachim Krüger in die Reihen der ÖDP, wird aus dem bisherigen Duo Sylvia Hiß-Petrowitz und Marion Morcher ein Trio – womit die „ÖDP-plus“ Fraktionsstatus bekommt, denn dafür sind drei Sitze im Rat nötig. Das bedeutet, dass im neuen Gemeinderat jetzt sieben Fraktionen vertreten sind – und sich die Anzahl der Sitze für einzelne Fraktionen in den Ausschüssen und Beiräten ändert.
  • Verlässt Joachim Krüger die Freien Wähler und tritt sein Mandat an, verfügt diese Fraktion im neuen Rat nur noch über sechs statt sieben Sitzen. Damit sind die Freien Wähler nicht mehr drittstärkste Fraktion, sondern rutschen auf Rang 4 in der politischen Reihenfolge ab.
  • Der politische Einfluss der Freien Wähler schwindet deshalb, weil die SPD mit dem neuen Ratsmitglied für die Linken, Sander Frank, eine Fraktionsgemeinschaft bilden wird. SPD/Die Linke wird also mit sieben Sitzen im neuen Rat vertreten sein – und rückt so zur drittstärksten Fraktion auf.
  • Eine zwischenzeitlich kolportierte Koalition des Netzwerks für Friedrichshafen mit der ÖDP erteilten beide Fraktionssprecher, Jürgen Holeksa und Sylvia Hiß-Petrowitz, gestern auf Anfrage eine Absage. Das wäre zusätzlich spannend geworden. Denn würden beide gemeinsame Sache machen, hätten sie ebenfalls sieben Sitze im Rat – und die Freien Wähler landeten auf Rang 5. Dann wäre der Sitz im Stiftungsrat der Zeppelin Stiftung verloren. Denn hier haben – zumindest bisher – nur die vier stärksten Fraktionen Sitz und Stimme.