Bis vor Kurzem führte Maria Romminger (Name geändert) ein Leben wie aus dem Bilderbuch: Im Jahr 2011 hat die heute 34-Jährige geheiratet, zwei Kinder bekommen, die inzwischen drei und fünf Jahre alt sind und mit ihrem Mann ein Haus gebaut – in dem sie inzwischen mit den Kindern allein lebt. Die Rommingers befinden sich im Trennungsjahr, nächstes Jahr soll die Scheidung eingereicht werden. Für Maria Romminger ist das nicht nur emotional belastend. „Ich habe wegen der Kinder die letzten fünf Jahre nicht gearbeitet, jetzt muss ich zügig eine Stelle finden.“

Zehn Jahre ist es her seit das Unterhaltsrecht in Deutschland geändert wurde. Mit der Versorgerehe ist seitdem Schluss. Das bedeutet: Nach einer Trennung soll jeder Ehepartner möglichst schnell ökonomisch wieder auf eigenen Beinen stehen. „Einmal Zahnarztgattin, immer Zahnarztgattin, das geht nicht mehr“, so fasste die damalige Justizministerin Brigitte Zypries ein wichtiges Ziel der Reform zusammen. Das Ziel, das im Bürgerlichen Gesetzbuch im Paragraph 1569 steht, lautet: Der Partner – meist die Frau –, der wegen der Kinderbetreuung aus dem Beruf aussteigt oder kürzer tritt, wird dazu verpflichtet, nach einer Scheidung selbst für seinen Unterhalt zu sorgen und dem Ex-Partner nicht bis ans Ende des Lebens auf der Tasche zu liegen.

Nach dem Trennungsjahr wird es noch härter

Maria Romminger hat sich nie Gedanken darüber gemacht, wie ein Leben für sie ohne ihren Ehepartner aussehen könnte. Nun bleiben ihr das Trennungsjahr und eine Übergangsfrist lang Zeit, wieder in ihrem gelernten Beruf als Krankenschwester Fuß zu fassen – oder sich beruflich umzuorientieren. „Die Kinder sind zwar über drei Jahre alt, was von Gesetzes wegen bedeutet, dass ihre Betreuung sichergestellt ist. Aber als Krankenschwester arbeite ich im Schichtdienst und der richtet sich nicht nach den Kindergarten-Öffnungszeiten“, sagt Maria Romminger. Ob sie tatsächlich Vollzeit arbeiten muss, wie es der Gesetzgeber vorsieht, oder ob ihr Ex-Man weiterhin neben dem Kindes-Unterhalt auch einen anteiligen Unterhalt an sie zahlen wird, weiß sie nicht.

„Die Gesetzesänderung hat für viel Unsicherheit bei beiden Parteien gesorgt. Man kann dem einen Ehegatten nicht mehr einfach sagen, ob und wenn ja wie viel Unterhalt er bekommt. Und dem anderen kann man genauso schwer sagen, wie viel und wie lange er zahlen muss“, sagt Martin Wahlers, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Dingel-dein in Bickenbach und Autor eines Verbraucherzentrale- Ratgebers zum Thema Trennung und Scheidung. Letztlich hänge es beispielsweise oft am jeweiligen Richter, wie er die gesetzliche Pflicht auf Vollzeit-Arbeit auslegt. „Viele sehen, dass weder Kinderbetreuung noch Arbeitgeber meist so flexibel sind, dass beide Partner wieder Vollzeit einsteigen können, bevor die Kinder im Jugendlichen-Alter sind. Maria Romminger sucht gerade nach einer Teilzeitstelle. Dass sie die vergangenen fünf Jahre gar nicht gearbeitet und auch keinen Kontakt zu ehemaligen Arbeitgebern gehalten hat, macht die Sache für sie nicht einfacher.

Ehevertrag schließen hilft

Eine Studie des RWI Leibnitz-Instituts für Wirtschaftsforschung zeigt, dass nicht nur Maria Romminger ein Ziel der Unterhalts-Reform verpasst hat: den Anschluss ans Arbeitsleben zu halten und keine zu langen Kinderbetreuungs-Auszeiten zu nehmen. „Wir haben für unsere Untersuchung solche Paare verglichen, die kurz vor der Reform geheiratet haben, mit solchen, die unverheiratet zusammen leben“, sagt Christina Vonnahme, eine der Autorinnen der Studie. Das Ergebnis: Das Arbeitsverhalten der verheirateten wie unverheirateten Frauen war ähnlich. „Wir hätten erwartetet, dass die verheirateten Frauen den veränderten Anreiz durch die Unterhaltsreform spüren und früher beziehungsweise mit mehr Prozent wieder arbeiten gehen, aber das ist nicht der Fall.“

Wer für den Fall einer Scheidung einen etwas größeren Spielraum haben möchte, um wieder im Arbeitsleben Fuß zu fassen, kann einen entsprechenden Ehevertrag abschließen. „Insbesondere in Ehen auf Augenhöhe, bei denen beide Partner ähnlich gut ausgebildet sind und einer davon wegen der Kinderbetreuung beruflich kürzer tritt, erlebe ich ein gutes Bewusstsein dafür, dass die Ehe geschieden werden kann und es dadurch aber nicht zu finanziellen Nachteilen kommen soll“, sagt Elmar Uricher, Rechtsanwalt für Erbrecht aus Konstanz. Um solche finanziellen Nachteile auszugleichen, kann man beispielsweise festlegen, dass der Partner, der mehr verdient, für den anderen Partner die Altersvorsorge übernimmt und monatlich in einen Rentenfonds oder ein entsprechendes Versicherungsprodukt einzahlt. „Oder sie können beispielweise festlegen, dass der Partner, der wegen der Kinder beruflich kürzer tritt, bis zum 15. Lebensjahr des jüngsten Kindes einen gewissen Unterhalt bekommt und damit deutlich länger als vom Gesetzgeber vorgesehen“, sagt Rechtsanwalt Uricher.

Nicht alles rosarot sehen

Was genau für eine Familie hier sinnvoll ist, muss jedoch für jeden Einzelfall geprüft werden. „Am besten ein Paar macht das noch vor der Hochzeit, denn danach kommen meist schnell die Kinder und erfahrungsgemäß ist dann oft wenig Zeit, sich mit solchen harten Themen zu beschäftigen“, sagt Elmar Uricher. Das gilt übrigens auch für unverheiratete Paare, die Kinder bekommen. Auch diese haben die Möglichkeit, in einem Partnerschaftsvertrag Regelungen zu Vermögen, Unterhalt und Erbe im Trennungsfall zu regeln.

 

Die Höhe des Unterhaltsanspruchs

Die Berechnung des Unterhaltsanspruchs während des Trennungjahres und für eine Übergangszeit gestaltet sich komplex in mehreren Schritten. Anbei eine Übersicht über wichtige Punkte:

 

  • Bereinigtes Nettoeinkommen: Zunächst wird das bereinigte Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen festgestellt: Hierzu werden vom tatsächlichen Nettoeinkommen berufsbezogene Ausgaben wie Fahrtkosten, Beiträge zur Altersvorsorge oder mögliche Darlehensverpflichtungen abgezogen.
  • Kinder: Danach gehen minderjährige Kinder vor. Was sie monatlich erhalten wird nach der sogenannten Düsseldorfer Tabelle berechnet und richtet sich nach Alter der Kinder sowie dem bereinigten Nettoeinkommen des Unterhaltpflichtigen.
  • Unterhalt für den Ehepartner: Was der Ehepartner nun während des Trennungsjahres und für eine Übergangszeit an Unterhalt bekommt, richtet sich nach dem, was nun noch an Geld übrig bleibt. Hierzu werden die beiden bereinigten Nettoeinkommen zusammengerechnet, durch zwei geteilt und der Differenzbetrag zum jeweiligen Einkommen ausgeglichen.
  • Entscheidend: Wichtig ist bei dem Vorgang, dass es eine Untergrenze von 1200 Euro gibt, unter die kein Zahlungspflichtiger rutschen darf, weil das als Selbstbehalt für die eigene Wohnung, für Essen und Freizeitausgaben anerkannt wird. Ist nicht genug Geld für alle Parteien da, muss der Staat eingreifen. 

 

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