Genau 44 Worte zählt die Eidesformel, welche die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) heute vor dem Bundestag sprechen soll. Für die auf 90 Minuten angesetzte Sondersitzung mitten in der Sommerpause müssen Hunderte Abgeordnete zurück nach Berlin kommen. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten:
- Warum ist dieser Aufwand nötig? Der Grund für die Sondersitzung findet sich in Grundgesetz-Artikel 64: Er schreibt fest, dass ein neuer Minister oder eine neue Ministerin vor dem Bundestag einen Eid ablegen muss. Das Grundgesetz nennt zwar keine Frist – allerdings soll die Vereidigung nach allgemeiner Rechtsauffassung „in einem gewissen zeitlichen Zusammenhang zur Amtsübernahme“ stehen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Deswegen wird nicht bis nach der Sommerpause gewartet. Offiziell im Amt ist Kramp-Karrenbauer bereits seit ihrer Ernennung im Namen des Bundespräsidenten am vergangenen Mittwoch.
- Wer darf eigentlich so eine Sondersitzung beantragen? Der Bundestagspräsident muss eine Sondersitzung einberufen, wenn der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin oder ein Drittel der Abgeordneten dies verlangt. So steht es im Grundgesetz-Artikel 39. Der Begriff „Sondersitzung“ taucht in der Geschäftsordnung des Bundestags allerdings gar nicht auf. Er hat sich eingebürgert für Zusammenkünfte, die außerhalb der regulären Sitzungswochen stattfinden.
- Wer trägt die Kosten? Die Abgeordneten – derzeit sind es 709 – müssen aus ihren Heimat- oder Urlaubsorten zurückgerufen werden. Die Kosten für die An- und Rückreise werden vom Bundestag übernommen und damit letztlich vom Steuerzahler. Für frühere Sondersitzungen wurden die Kosten auf etwa 100 000 Euro geschätzt. Auf welchen Wert sich die Kosten am Mittwoch addieren, ist noch unklar. Sondersitzungen werden selten einberufen. Seit 1949 gab es 54 solcher Sitzungen.
- Was ist das Besondere an der Sitzung an diesem Mittwoch? Die Abgeordneten tagen nicht wie üblich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im Foyer des benachbarten Paul-Löbe-Hauses. Denn im Plenarsaal wird derzeit umgebaut: Der Teppichboden wird erneuert, zudem wird eine Hörhilfe für Hörgeschädigte installiert. Das Paul-Löbe-Haus beherbergt vor allem Abgeordnetenbüros und Ausschusssäle. Für die Plenarsitzung wurden in dem futuristischen Foyer eigens Stühle, ein Rednerpult und eine Regierungsbank angebracht. Kramp-Karrenbauer wird nach ihrer Vereidigung eine 15-minütige Regierungserklärung abgeben, auf die eine einstündige Debatte folgen soll. (AFP)
