Die Binzener verstehen die Welt nicht mehr. Seit 16 Jahren ragt mitten auf der Kreisverkehrsinsel am Rand der südbadischen 2800-Einwohner-Gemeinde im Kreis Lörrach eine mächtige Skulptur aus drei acht Meter langen Aluminiumstreben auf, der „Dreispitz“. Das Kunstobjekt ist Wahrzeichen der Region und bei nächtlicher Beleuchtung weithin sichtbar. Seit der Kreisverkehr samt „Dreispitz“ die alte Kreuzung ersetzt, ist der frühere Unfallschwerpunkt – jährlich bis zu 40 Unfälle mit Toten und Schwerverletzten – praktisch entschärft. Seitdem wurden in den 16 Jahren dort 20 Unfälle mit Blechschäden und acht Leichtverletzten aktenkundig. Zudem wird der Verkehr vor dem Kreisel seit zwei Jahren auf Tempo 30 abgebremst. Sicherer war es nie.

Dennoch hat ein Gutachten des Landratsamts Lörrach den „Dreispitz“ als massive Gefahrenquelle ausgemacht und dessen Abriss angeordnet. Grund: Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich ein Verkehrsteilnehmer bei einem ungebremsten Aufprall an der Skulptur zusätzlich schwer verletze. Den Widerspruch der Gemeinde fegte das Regierungspräsidium Freiburg vom Tisch und ordnete den Sofortvollzug an. Und das, obwohl ein – mittlerweile eingegangener – Petitionsantrag an den Landtag in Vorbereitung war. 4103 Unterstützer haben die Petition „Rettet den Dreispitz“ mittlerweile gezeichnet. In solchen Fällen stellen die Verwaltungsbehörden ihre Entscheidungen in der Regel zurück. Nicht so im Fall des „Dreispitz“. Nur die Klage der Gemeinde Binzen vor dem Verwaltungsgericht Freiburg verhindert derzeit noch einen Abriss.

Für Ulrich May „reine Behördenwillkür“. Damit kennt sich der 73-jährige Jurist aus. Von 1989 bis 2012 war er selbst Bürgermeister in Binzen, unter seiner Ägide wurden Kreisverkehr und „Dreispitz“ errichtet. Ulrich May ist Binzener Ehrenbürger und weiß als Kopf der Protestbewegung Rathaus, Ort und die halbe Region bis nach Weil am Rhein hinter sich.

Das Regierungspräsidium bestreitet auf Anfrage nicht, dass sich die Unfallzahlen am „Dreispitz“ positiv entwickelt haben. Es sieht die Verwaltung aber zum Handeln verpflichtet. Hintergrund ist eine Verordnung des Landesverkehrsministeriums aus dem Jahr 2011, wonach Kreisverkehre auf ihre Sicherheit hin begutachtet werden müssen – „Hindernisse auf Verkehrsinseln, die bei einem Anprall durch ein Kraftfahrzeug zu schweren Unfallfolgen führen können“, werden darin untersagt. Damit setzte das Land eine EU-Richtlinie um. Reihenweise bescheinigten die Gutachter der Straßenbauämter in den Folgejahren den Kreisel-Kunstobjekten in Baden-Württemberg hohes Gefährdungspotenzial. Gegen die Abrissverfügungen folgte vielerorts ein Sturm der Entrüstung. Dutzende der Kunstobjekte mussten dennoch weichen. Der Ärger vor Ort war so groß, dass Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eingriff: 2013 rief er die Regierungspräsidien dazu auf, „Augenmaß“ walten zu lassen und statt des Abrisses alternative Maßnahmen zur Entschärfung in Betracht zu ziehen.

Im Fall des „Dreispitz“ aber lasse das Gutachten der Straßenbauverwaltung keinen Spielraum, teilt das Regierungspräsidium auf Anfrage mit. Zudem habe man erst am 19. September vom Verkehrsministerium erfahren, dass ein Petitionsverfahren angestrebt werde. „Eine Frechheit“, widerspricht Ulrich May dieser Behauptung. Der Anwalt der Gemeinde habe den zuständigen Mitarbeiter bereits im August über die laufende Petition informiert. Das Verkehrsministerium will sich nicht in den Kreiselkrieg einschalten und verweist auf die Zuständigkeit vor Ort.

„Mein Vertrauen in die Landespolitik ist erheblich beschädigt“, sagt May dazu. Er und seine Mitstreiter hören den Amtsschimmel von Stuttgart aus bis nach Binzen wiehern. Denn auf den Straßen vor dem Binzener Kreisel wimmele es nur so von ungeschützten Beton- und Eisenpfeilern, von massiven Stromkästen und Warnschildern. „Was ist mit diesen Gefahrenquellen? Oder Bäumen?“ fragt May. „Der gesunde Menschenverstand sagt, dass hier überall bei einem Aufprall schwerwiegende Unfallfolgen viel wahrscheinlicher sind als im Kreisel.“

 

Ein Blick in die Region

  • Überlingen (Bodenseekreis): Im Überlinger Ortsteil Rengoldshausen standen mehrere Jahre lang zwei Steinstelen, gestaltet von einer Bildhauerin. Die Stadt ließ sie aus Gründen der Verkehrssicherheit schließlich abbauen, sie stehen inzwischen auf einer Wiese in Sichtweite des Kreisverkehrsplatzes.
  • Brennet (Kreis Waldshut): Im Jahr 2013 wurden die sogenannten Hardmännli von Straßenbauamt Wehr vom Brenneter Kreisel entfernt. Die Skulpturen von Künstler Hans Loritz mussten aufgrund eines Verkehrsgutachtens weichen. Sie stehen inzwischen an verschiedenen Stellen im Öflinger Ortskern.
  • Stockach (Kreis Konstanz): Auch auf der Landesstraße 194 zwischen Stockach und Nenzingen, die früher eine Bundesstraße war, gibt es einen betroffenen Kreisverkehr – den Zollbruckkreisel. Mitten darauf stand bis Anfang 2016 die Zollbruck, die aufgrund der EU-Richtlinie abgebaut wurde. Nach einem Unfall Mitte September 2015 hatte sich die Diskussion um den Kreisel zugespitzt. Und auch in diesem Jahr gab es an der Stelle einen Unfall: Während eines Unwetters Anfang August hat ein Autofahrer den Kreisel übersehen und ist mitten darüber gefahren – wo bis Anfang 2016 noch die Zollbruck gestanden hatte.
  • Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis): Überlebt haben bis zum heutigen Tag die Pferde am Kreisverkehr in Donaueschingen. Die beiden Bronzefiguren, zwei Pferde auf ihren Hinterhufen stehend, haben dort seit 1992 ihren Standort. Zwar wurde immer einmal wieder über den künstlerischen Wert diskutiert, als Eingriff in den Straßenverkehr wurden die Tiere bislang nicht gewertet.
  • Bad Dürrheim (Schwarzwald-Baar-Kreis): Ein tonnenschwerer Löwe aus Granit im Kreisverkehr von Bad Dürrheim musste vor Jahren sein Revier verlassen. Der Bauhof hiefte ihn mit einem Bagger an einen neuen Standort auf dem einstigen Landesgartenschaugelände.