30 Stunden verhandelt und jetzt? Die Ergebnisse der Marathon-Sitzung im Koalitionsausschuss der Ampel-Partner bleiben weit hinter den Erwartungen zurück. Die Republik wird das Drama in mehreren Akten nicht weiter bringen. Süffisant bemerkt die Opposition, es handele sich bei den gefunden Kompromissen allenfalls um ein „Wümmschen“, keinesfalls um einen „Doppelwumms“, wie der Kanzler gerne zu sagen pflegt.
Keine Klarheit bei Kernthemen für die Bürger
Das Ziel, Klarheit über den Kurs der Regierung zu schaffen, wurde jedenfalls weit verfehlt. Schlimmer noch: Insbesondere die Verbraucher tappen im Dunkeln, wie Berlin gedenkt, ihre immer größer werdenden Probleme im Alltag zu lösen.
Wer genau vom Austausch von Öl- und Gasheizungen betroffen sein wird und wie staatliche Hilfen aussehen können, ist nicht absehbar. Wie es gelingen soll, Stauschwerpunkte auf Autobahnen zu entschärfen, ist unklar. Und dass die Bahn mehr Geld braucht, um ihre tragende Rolle bei der Verkehrswende ausspielen zu können, war auch vor der nächtlichen Krisensitzung klar.
Selbstfindungsseminar in Berlin
In Wahrheit hat sich die Koalition in Klausur eigentlich mit sich selbst beschäftigt und eine ernsthafte Regierungskrise gerade noch mal abgewendet. Um das Land weiterzubringen, ist das leider viel zu wenig.
