Herr Bosbach, wie geht es Ihnen? Gibt es ein Leben nach der Politik?

Bis jetzt hat sich mein Leben noch nicht groß verändert. Zum einen habe ich sehr viele Termine und Veranstaltungen verlegt auf die Zeit nach meinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag. Zum anderen hat die Zahl der Anfragen nicht nachgelassen – mit einem Unterschied: Jetzt beginnt jeder Brief mit dem Satz: Jetzt haben Sie sicher mehr Zeit und könnten doch mal ...

Vermissen Sie den politischen Betrieb?

Der Abschied fällt mir schon schwer – auch, dass ich nicht mehr unmittelbar an der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung beteiligt bin. Aber wenn ich mir die zähen Verhandlungen um eine große Koalition in Berlin anschaue und sehe, wie viel Zeit und Kraft aufgewandt wird ohne bislang greifbare Ergebnisse zu erzielen, dann tut es mir nicht leid, dass ich da nicht dabei bin.

 

Zur Person

Wolfgang Bosbach, 65, ist seit 46 Jahren in der CDU, 23 Jahre war er im Bundestag. Neun Jahre war er dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er stammt aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis vor den Toren Kölns. Der konservative CDU-Innenexperte gehört zu den bekanntesten Gesichtern der deutschen Politik. Und er erklärte seine Positionen gern öffentlich. In Talkshows war er regelmäßiger Gast. Beim CDU-Establishment machte er sich eher wenig Freunde. 2005 wäre er gern Innenminister geworden. Immer wieder hat Bosbach mit Kritik am Kurs seiner eigenen Partei für Schlagzeilen gesorgt. Die Rettungspolitik für Griechenland verurteilte er als großen Fehler, als Konsequenz aus dem Streit mit der CDU-Spitze um die Milliardenhilfen legte der Jurist im Juli 2015 gar den Vorsitz im Innenausschuss des Bundestages nieder. Seither war er nur noch als einfacher Wahlkreisabgeordneter im Bundestag. Auch die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hat er kritisiert. Vor wenigen Jahren hat Bosbach, Vater von drei erwachsenen Töchtern, öffentlich gemacht, dass er an Krebs erkrankt ist und Herzprobleme hat. Bosbach war es immer wichtig, ein Leben parallel zur Politik zu haben. In den 70er-Jahren war er erst Supermarktleiter, holte später das Abitur nach, studierte Jura, arbeitete lange als Rechtsanwalt.

Juckt es Sie nicht ausgerechnet in diesen kniffligen Situationen in den Fingern?

Ich habe mein Leben lang gerne gearbeitet. Aber ich wollte am Ende des Tages immer greifbare Ergebnisse haben. Viel zu häufig habe ich es erlebt – und in den vergangenen Jahren zunehmend –, dass man am Ende das Gefühl hat: Bewegt hast du nichts. Am nächsten Morgen fingen die ganzen Debatten dann wieder von vorne an. Die vergangenen Monate waren aber durchaus interessant. Landesweit war der Eindruck entstanden, dass sich Parteien heute nicht mehr voneinander unterscheiden. Aber bei den Sondierungsgesprächen wird eben sehr wohl deutlich, dass es nicht nur marginale, sondern zum Teil fundamentale Unterschiede zwischen den politischen Überzeugungen der Parteien gibt.

Aber sind das wirklich wesentliche inhaltliche Unterschiede – oder eher gefühlte. Immerhin haben Union und SPD mehrfach in großen Koalitionen miteinander regiert. Und das nicht schlecht...

Ja und nein. Ich nenne Ihnen ein Beispiel. Die Abschaffung der privaten Krankenversicherung zugunsten einer sogenannten Bürgerversicherung wäre eine fundamentale politische Weichenstellung. Das wäre – entgegen einer weitverbreiteten Einschätzung vieler Menschen – ein gerader Weg in die Zwei-Klassen-Medizin. Die Zwei-Klassen-Medizin würde damit nicht abgeschafft, sondern erst flächendeckend eingeführt. Millionen Menschen würden die Möglichkeit nutzen, private Zusatzversicherungen abzuschließen.

Die SPD sieht das anders ...

Das sieht man aber an den Staaten, die bereits eine Einheitsversicherung haben. Mal Hand aufs Herz: Mit welchem Land würden wir denn im Gesundheitswesen gerne tauschen? Wer sich jemals die Gesundheitssysteme von Frankreich, England oder Spanien angeschaut hat, käme nie auf die Idee, dass diese besser wären. Aber es stimmt: Es gibt auch zahlreiche politische Felder, in denen die Unterschiede nicht fundamental sind. Diese Themen werden dann zu Symbolthemen erklärt, an denen demonstriert werden soll, wer sich durchsetzt. Eines dieser Themen ist der Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge und die Forderung, eine Härtefallregelung einzuführen. Die steht doch schon längst im Gesetz – man muss es nur anwenden! Anders sähe es aus, wenn man den Familiennachzug für subsidiär Geschützte generell zulassen würde. Das würde zu einem erheblichen Anstieg der Zuwanderung führen.

Bei der SPD hat man den Eindruck, ihr Zaudern hängt weniger an thematischen Kompromissen als vielmehr an der Angst, in einer GroKo den endgültigen Todesstoß zu erleben.

Wenn ich mir die schwierige Lage der SPD betrachte, bin ich von Häme meilenweit entfernt. Als Juniorpartner in einer großen Koalition gehen die politischen Erfolge mit der Regierungschefin nach Hause. Das, was misslingt, kann man aber nicht angreifen, weil man selbst an der Regierung ist.

Also doch das Motto von FDP-Chef Christian Lindner beherzigen: Lieber nicht regieren, als falsch regieren.

Christian Lindner hat den Konflikt nur für sich gelöst. Er wird sich überlegt haben: Was bringt der FDP mehr? In der Regierung muss er Kompromisse schließen. In der Opposition kann er jeden Tag behaupten, es ginge dem Land besser, wenn er alleine regieren würde. Dieses Phänomen haben wir ja auch bei der AfD, die sagt: Wir wollen Opposition sein. Sie will den Unmut der Bevölkerung im Parlament artikulieren. Ich warte noch immer auf den Fußballtrainer, der seinen Spielern sagt: Männer, besser nicht verteidigen, als falsch verteidigen. Dieser Satz ist so was von kurios. Als ich den gehört habe, musste ich wirklich schmunzeln. Christian Lindner kommt aus meinem Wahlkreis, ich habe ihn kennen- und schätzen gelernt. Er hat die FDP animiert und zurück in den Bundestag geführt. Aber ich bin mir nicht sicher, ob er sich mit dieser Flucht vor Verantwortung langfristig einen Gefallen getan hat.

Ist es nicht Zweck einer Partei, Regierungsverantwortung zu übernehmen?

Die jetzige Situation ist schon überraschend – dass Parteien sagen: Wir streben nicht nach Regierungsverantwortung, wir fühlen uns in der Opposition wohler. Das ist deshalb interessant, weil diejenigen, die in Wahlkämpfen um das Vertrauen der Bürger werben, das doch eigentlich tun, um ihre politischen Ideen umzusetzen. Und das kann man nur in der Regierungsverantwortung und nicht in der Opposition.

Tut Ihnen SPD-Chef Martin Schulz leid?

Mitleid muss man mit Martin Schulz sicherlich nicht haben. Aber er hat einen unglaublich tapferen Kampf gekämpft, den er gar nicht gewinnen konnte. Allerdings hat er sich selbst und die SPD maßlos überschätzt. Das inzwischen berühmte 100-Prozent-Ergebnis bei seiner Wahl zum Parteivorsitzenden war ein Bumerang, denn er wird immer wieder damit konfrontiert und kann nur verlieren. Wenn er, wie zuletzt, nur noch 81 Prozent der Stimmen erhält, dann gilt das schon als schlechtes Ergebnis. Martin Schulz ist furios gestartet, aber es war völlig unmöglich, diesen Höhenflug über Monate hinweg fortzusetzen. Das konnte er auch mit einer persönlichen Kraftanstrengung nicht mehr umkehren. Da kam schon Mitleid auf – aber das will Martin Schulz sicher nicht haben.

Andrea Nahles hatte beim Parteitag der SPD einen beachtlichen Auftritt. Wäre sie die bessere SPD-Vorsitzende?

Andrea Nahles kann SPD, sie kann die Basis begeistern, keine Frage. Aber mit ihrem Verhalten und ihrer Wortwahl in den vergangenen Monaten tut sie sich selbst und ihrer Partei keinen Gefallen. Es ist ein Unterschied, ob man eine verunsicherte Partei auf einem Parteitag mobilisieren will oder ob man Verantwortung für ein Land mit 83 Millionen Menschen anstrebt. „Ab Morgen gibt’s was auf die Fresse“, „Ätschi-Bätschi“, „Wir verhandeln, bis es quietscht“ – das ist: Kita trifft Rocker-Milieu. Das ist nicht die Sehnsucht der Menschen in diesem Land. Es unterscheidet sich auch von dem betont ruhigen und sachlichen Stil von Angela Merkel.

Kommt die GroKo überhaupt noch?

Ich glaube, dass die große Koalition kommt. Ich muss aber auch zugeben: Ich habe nicht mit dem Brexit gerechnet, auch nicht mit der Wahl von Donald Trump. Im Moment konzentriert sich alles auf die Frage, welche zusätzlichen Wünsche die SPD hat. Ich würde gerne wissen, welche Forderungen eigentlich meine Partei hat. Was verlangt eigentlich die Union von der SPD? Es kann doch nicht sein, dass die SPD die Haltung einnimmt: Wir haben 20 Prozent der Stimmen bekommen, zum Ausgleich müssen wir wenigstens 80 Prozent der politischen Entscheidungen bestimmen dürfen. Ich vermisse es, dass die Union ganz klar ihre politischen Akzente verdeutlicht. Und das muss mehr sein als die schwarze Null und der Ausschluss von Steuererhöhungen.

Nun ist die Union aber auf die SPD angewiesen und nicht umgekehrt.

Ja. Wenn die große Koalition eine Neuauflage erfährt, dann nicht aus Begeisterung, sondern aus der Sorge, dass wir sonst sehenden Auges in Neuwahlen gehen, die möglicherweise das gleiche Ergebnis bringen werden wie die Wahl am 24. September. Aber der Frust über die Parteien und die Politiker würde noch größer, als er ohnehin schon ist.

Was sollte die Union denn als Ziel für eine große Koalition ausrufen?

Es gibt drei Themen, die für die Zukunft des Landes von überragender Bedeutung sind. Der Übergang von der Industriegesellschaft zur Wissensgesellschaft mit den Schwerpunkten Bildung und Forschung. Das zweite Thema ist Europa. Wir erleben leider eine Renaissance des Nationalismus. Die europäischen Fliehkräfte werden immer größer, es findet eine Entsolidarisierung innerhalb der EU statt. Das kann man sehr deutlich sehen bei der Flüchtlingspolitik. Das dritte Thema ist die Digitalisierung. Sie wird unser Leben noch mehr und noch schneller verändern als die Industrialisierung.

Gibt es rote Linien für die Union?

Es liegt in der Natur der Sache, dass man in einer Koalition Kompromisse schließen muss. Mit dem Ergebnis der Sondierungsgespräche kann ich gut leben. Aber wenn die SPD dies infrage stellt und nachverhandeln will, darf die CDU nicht sagen: Was hättet ihr denn gerne?

Ist Angela Merkel noch die Richtige, um die Positionen der CDU durchzusetzen?

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit einem anderen Parteivorsitzenden nicht erfolgreicher verhandeln würden. Angela Merkel ist für vier Jahre angetreten und ich habe überhaupt nicht das Gefühl, dass sie amtsmüde ist. Die Situation ist völlig anders als in der Kanzlerdämmerung von Helmut Kohl. Damals gab es einen Kronprinzen, der hieß Wolfgang Schäuble. Wenn Sie heute in die Partei hineinhören, wer Nachfolger werden könnte, schallen Ihnen sofort zehn, zwölf Namen entgegen. Wir können aber nicht mit zwölf Parteivorsitzenden agieren. Es gibt keine unumstrittene Persönlichkeit, die aus dem Stand mit einem hohen Maß an politischer Erfahrung und Reputation die gesamte Partei hinter sich vereinigen könnte. Außer Wolfgang Schäuble – aber der fällt aus bekannten Gründen aus. Früher hatte die Union immer drei, vier Ministerpräsidenten, über die jeder gesagt hat, der könnte mal Bundeskanzler werden. Das ist heute nicht mehr so. Es werden zwar Namen genannt wie Annegret Kramp-Karrenbauer oder Volker Bouffier, aber auch von Leuten wie Friedrich Merz oder Karl-Theodor zu Guttenberg, bei denen ich aber nicht den Eindruck habe, dass sie wieder Sehnsucht nach großer Politik haben. Es macht doch gar keinen Sinn, diese Namen immer wieder zu nennen, wenn die Betroffenen selbst kein Interesse haben. Ich halte auch gar nichts davon, diese Debatte zu führen, weil wir damit Angela Merkel als unumstrittene Parteichefin schwächen – und trotzdem immer noch keinen Nachfolger hätten.

Bosbach und die Kanzlerin im Jahr 2006. Er kritisiert ihre Politik, nicht ihre Person. <em>dpa</em>
Bosbach und die Kanzlerin im Jahr 2006. Er kritisiert ihre Politik, nicht ihre Person. dpa

Immer wieder genannt wird der Name Jens Spahn, der die Partei zurück auf einen konservativeren Weg führen würde.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Die politischen Kurskorrekturen, die die Union vorgenommen hat, wurden doch nicht mit einem Stimmverhältnis von 49 zu 51 beschlossen, sondern jeweils mit überwältigender Mehrheit. Wenn, dann müsste doch die Partei als Ganzes eine fundamentale Kurskorrektur vornehmen.

Würden Sie heute noch einmal in die CDU eintreten?

Noch heute Nachmittag. Ich bin vor 46 Jahren nicht aus Zufall in die CDU eingetreten, sondern aus Überzeugung. Ich käme nie auf die Idee, die CDU zu verlassen oder gar Politik gegen jene zu machen, die mich in sechs Bundestagswahlen unterstützt haben. Ich kämpfe für meine Überzeugung in der CDU, nicht gegen die CDU. Ich habe es auch sehr bedauert, dass Erika Steinbach nicht nur aus der CDU ausgetreten ist, sondern auch noch gegen die CDU antrat.

Lässt man heute auch innerhalb der Parteien ein kleineres Spektrum an unterschiedlichen Haltungen zu? Ist der richtige Pfad so schmal, dass sofort in den Abgrund stürzt, wer nur einen Fuß danebensetzt?

Das ist leider so. Dieses Phänomen ist heute viel stärker ausgeprägt als in der Vergangenheit, sowohl in der Bevölkerung als auch in der Partei. Es gibt Menschen, die mir sagen: Es geht mir nur um diesen einen Punkt. Und wenn der nicht kommt, dann trete ich aus der CDU aus. Die höchste Form der Drohung ist inzwischen: Dann wähle ich AfD. Es ist immer schwieriger, für Kompromisse und den Blick aufs große Ganze zu werben. Besonders in der Flüchtlingspolitik denkt jeder, dass seine Meinung die repräsentative ist. Viele Briefe beginnen mit: „Ich sage Ihnen einmal, was die Bevölkerung denkt.“ Das schreiben übrigens die, die die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisieren, wie auch die, die ihre Flüchtlingspolitik unterstützen.

Wie ist das innerhalb der Partei?

Auch in der CDU wird es immer schwieriger, konservative Positionen zu vertreten. Das gilt auch für mich persönlich. Es gibt kein einziges Thema, in dem ich nicht eine Position der CDU vertrete, die früher selbstverständlich war. Die Diskrepanz ist weniger politisch-inhaltlich, sondern verläuft vielmehr zwischen der Parteibasis, wo Meinungsvielfalt ganz selbstverständlich ist, und der Parteispitze, wo jede abweichende Haltung mit politischem Liebesentzug bestraft wird.

Sie selbst wurden immer wieder als Merkel-Kritiker bezeichnet.

Diese Etikettierung hat mich immer geärgert. Sie werden von mir nirgendwo etwas Negatives über die Kanzlerin finden. Mir ging es immer um die Sache, nie um die Person. Ein Beispiel ist die Flüchtlingspolitik. Ich habe immer gesagt, dass wir wissen müssen, wen wir in unser Land einreisen lassen. Das wurde mir in den Medien als Affront gegen die Kanzlerin ausgelegt.

Bei vielen Menschen kam gerade diese Haltung gut an.

Aus allen Umfragen wissen wir, dass 80 Prozent der Menschen Politiker doof finden. Ich sage Ihnen: 90 Prozent der Menschen freuen sich, wenn sie einem begegnen. Es ist ein Phänomen: Kaum werde ich in einem Leitartikel als Problembär der CDU bezeichnet, flattern mir zehn Einladungen ins Haus von Stadt- und Gemeindeverbänden, die mich zum Neujahrsempfang einladen.

Nicht viele schwimmen gegen den Strom. Ist der Politik der Mut abhandengekommen?

Ja, das muss ich leider sagen. Es mag ja sein, dass es nicht immer karrierefördernd ist, eine andere Meinung zu vertreten als die Mehrheit der Partei. Aber es ist vertrauensbildend gegenüber den Wählern, wenn man zu seinen Überzeugungen steht. In den letzten 23 Jahren hätte ich mir manchen Ärger ersparen können – aber dann hätte ich schlecht geschlafen.

Wolfgang Bosbach war einer der meistgeladenen Talkshow-Gäste. Im Jahr 2015 war er elfmal in den TV-Runden zu sehen. Im Bild ein Auftritt aus dem vergangenen Jahr bei Sandra Maischberger. Damals verließ er das Studio aus Protest gegen Jutta Ditfurth (rechts). <em>Bild: dpa</em>
Wolfgang Bosbach war einer der meistgeladenen Talkshow-Gäste. Im Jahr 2015 war er elfmal in den TV-Runden zu sehen. Im Bild ein Auftritt aus dem vergangenen Jahr bei Sandra Maischberger. Damals verließ er das Studio aus Protest gegen Jutta Ditfurth (rechts). Bild: dpa

Wie geht man als Ex-Politiker mit dem Bedeutungsverlust um?

Ich sage Ihnen Bescheid, sobald das eintritt. Es war ja meine freie Entscheidung, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Emotional schwieriger wäre es für mich geworden, wenn ich zwar kandidiert hätte, aber nicht mehr gewählt worden wäre. So aber habe ich endlich mehr Zeit für Dinge, die ich aufgeschoben habe. Wer mir wirklich fehlt, sind meine Mitarbeiter. Die Ehrfurcht vor meiner Sekretärin Frau Sittig wird mit jedem Tag größer. Heute muss ich alles selbst machen, wo ich früher gesagt habe: Frau Sittig, könnten Sie mal eben... Mit mir hat die wirklich viel Arbeit gehabt.

Sie wollten nach Ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag endlich mehr reisen – wohin hat es Sie gezogen?

Ich komme gerade zurück aus Dubai und dem Oman. Dort wurde ich übrigens auch gleich mit der deutschen Politik konfrontiert. Kaum saß ich in Muskat im Taxi, fragte der Fahrer, woher wir kommen. Deutschland hat einen sehr guten Ruf, der Sultan besucht regelmäßig Garmisch-Partenkirchen. Der Taxifahrer hielt irgendwann an, um uns zu zeigen, wo der neue Flughafen gebaut wird – versehen mit dem Hinweis: Und der wird auch wirklich pünktlich fertig!

Fragen: Margit Hufnagel

Wolfgang Bosbach mit SÜDKURIER-Redakteurin Margit Hufnagel. Das Interview fand im Rahmen des Neujahrs-Empfangs der IHK in Schopfheim statt.
Wolfgang Bosbach mit SÜDKURIER-Redakteurin Margit Hufnagel. Das Interview fand im Rahmen des Neujahrs-Empfangs der IHK in Schopfheim statt. | Bild: SK