Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar setzte Bundeskanzler Olaf Scholz für Pathos und kündigte eine „nationale Kraftanstrengung“ an, um die lange vernachlässigte Bundeswehr technisch auf Vordermann zu bringen. Die Entscheidung, die Ausrüstungsmängel und Fähigkeitslücken der Truppe durch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zu beheben, ließ angesichts der wuchtig erscheinenden Summe Hoffnungen auf schnelle Besserung aufkommen.

Weiter Kleinkaliber-Schießen

Das war naiv. Denn sieht man genauer hin, ist die Truppe nicht nur weiter im Mangelzustand gefangen, sondern findet sich auch mit Blick auf ihre künftige Finanzierung in der Defensive. Wo Scholz (wieder mal) scheinbar die Bazooka hervorholte, wird mit kleinem Kaliber geschossen.

Beim jüngsten Schlagabtausch im Bundestag lenkte die Union den Blick auf die Ungereimtheiten im Wehretat. Der liegt trotz Zeitenwende sogar um 300 Millionen Euro unter dem Niveau des laufenden Jahres und erreicht 2023 rund 50 Milliarden Euro.

Allein die Gehälter der Soldaten kosten 20 Milliarden Euro. Um die leeren Munitionsarsenale aufzufüllen – was insgesamt mit ebenfalls 20 Milliarden Euro zu Buche schlagen würde – werden für Patronen und Artilleriegeschosse nur 1,1 Milliarden Euro ausgegeben.

Nato-Zusage weiter offen

Das den Nato-Partnern gegebene Versprechen, jährlich mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in den Wehretat zu stecken, bleibt unerfüllt. Dagegen hat die Scholz-Regierung kein Problem damit, einen Strom- und Gaspreisdeckel zu verabschieden, der die Steuerzahler 550 Milliarden Euro kosten wird.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist nur mit einem Appell zu hören. Der Wehretat, sagte sie, müsse aufwachsen. Stimmt. Aber was sie für die Erhöhung tut, bleibt unklar. Stattdessen werden – als könne man das als kühlendes Pflaster auflegen – 8,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen auf den Verteidigungshaushalt draufgeschlagen.

Bisher nur grobe Entwürfe

Da kann man zumindest erwarten, dass Lambrecht die Zeit seit Februar genutzt hat, um eine konkrete Agenda für Rüstungsvorhaben zu erstellen und das damit verbundene Klein-Klein längst erledigt ist. Aber die SPD-Frau, die ihr Amt eher als Last denn als Gestaltungsauftrag begreift und das auch so ausstrahlt, hat nur grobe Entwürfe geliefert.

Man glaubt es kaum: Erst kürzlich, am 8. November, hat sich das Gremium konstituiert, das die Beschaffungsvorhaben anschieben soll. Im Februar, heißt es, wolle man sich an die Sacharbeit machen. Dann tobt der Krieg in der Ukraine schon seit einem Jahr, und bei der Bundeswehr ist noch kein einziges neues Funkgerät eingekauft, kein einziger neuer Panzer auf den Hof gerollt. Zeitenwende, Herr Scholz?

Wie lange wird es diesmal wieder dauern?

Angesichts von soviel Betulichkeit und ministerieller Drehzahlschwäche schwant einem schon jetzt Böses. Etwa, dass es wieder Jahre dauern wird, bis das Heer einen Nachfolger für den betagten Kampfpanzer Leopard 2 bekommt, obwohl Anbieter bereits einen Prototypen testen. Und dass es wieder Jahrzehnte dauern wird, bis das neue mit Frankreich anvisierte Luftverteidigungssystem FCAS vom Boden abheben und auch funktionieren wird.

Der Panzer Leopard II ist in die Jahre gekommen. Doch die Suche nach einem Nachfolgemodell zieht sich.
Der Panzer Leopard II ist in die Jahre gekommen. Doch die Suche nach einem Nachfolgemodell zieht sich. | Bild: Christophe Gateau

Dabei geht es nicht nur um die Frage, wann die Truppe mit neuem Großgerät ausgestattet wird. Soldaten, die etwa von der Nato-Ostflanke aus Litauen zurückkehren, berichten Alltagsmängeln bei Kleidung und Ausstattung, verbunden mit bürokratischem Hickhack.

Hang zur teuren Goldrandlösung

Das alles, sagt die Wehrbeauftragte und Lambrechts Parteifreundin Eva Högl, könnten wir uns nicht mehr leisten. Damit meint sie auch die typisch deutsche Beschaffungskrankheit, die die beste (und teuerste) Lösung für gerade gut genug erklärt. Der Hang zur Goldrandlösung – an der die Generäle nicht unschuldig sind – bedeutet oft jahrelange Verzögerung und komplizierte Integration in vorhandene Strukturen, wenn die Soldaten das Premium-Material endlich in den Händen haben.

Daher sollte sich die Einsicht durchsetzen, dass eine Zeitenwende immer auch eine Mentalitätswende, einen Kulturwandel erfordert. Sonst wird weitergewurstelt wie immer. Ob Christine Lambrecht das ändert, darf bezweifelt werden. Selbst ambitionierte Vorgänger sind hier gescheitert.