Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ist nach fast sechs Jahren von ihrem Amt zurückgetreten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gab am Montag einem Rücktrittsgesuch der Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) statt. Die 62-Jährige begründete den Schritt mit mangelnder Unterstützung in der eigenen Partei für ihre Pläne gegen den Lehrermangel. Die gebürtige Hamburgerin war seit 2017 Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg.

Kritik aus den eigenen Reihen

Zuletzt wurde Ernst für ihre Pläne zu Stellenbesetzungen an Schulen nicht nur von der Gewerkschaft GEW und Elternverbändern, sondern auch aus den eigenen Reihen kritisiert. Das Bildungsministerium hatte angekündigt, 200 offene Lehrerstellen ab nächstem Schuljahr für zusätzliche Schulassistenten und Schulsozialarbeiter umzuwidmen.

„Diese Pläne haben leider nicht die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion gefunden. Die anstehenden Herausforderungen im Bildungsbereich könnten aber nur mit maximaler Geschlossenheit bewältigt werden. Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben“.
Britta Ernst

Ernst betonte, der Unterricht müsse in allen Regionen Brandenburgs gesichert werden. Daher habe sie vorschlagen, wie der Einsatz vorhandener Lehrkräfte gerechter verteilt und gleichzeitig durch Umwandlung von nicht besetzten Stellen die Schule entlasten werden könnten. Der Lehrermangel werde ganz Deutschland „in den nächsten zehn bis 20 Jahren begleiten“.

Nicht nur die Frau des Bundeskanzlers

Woidke würdigte die Arbeit der 62-Jährigen. Ernst habe das Amt „in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Coronapandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt“, erklärte der Ministerpräsident. In ihre Amtszeit seien auch wichtige Meilensteine wie eine kontinuierliche Verbesserung des Kitapersonalschlüssels und der Einstiegs in die Beitragsfreiheit gefallen.

Die seit 1998 mit Olaf Scholz verheiratete Ernst legte stets Wert auf ihre politische Eigenständigkeit und agiert seit dem Einzug von Scholz ins Kanzleramt nicht als die klassische First Lady. Ihr Schwerpunkt lag auch weiterhin auf ihrem Amt als Bildungsministerin in Brandenburg, das sie im September 2017 übernahm. Im Jahr 2021 amtierte sie als Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer.

Die gelernte Kauffrau der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft und studierte Sozialökonomin war von 1997 bis 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Während ihr Ehemann Olaf Scholz 2011 zu Hamburgs Erstem Bürgermeister gewählt wurde, wechselte Ernst in die SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin, wo sie unter anderem als stellvertretende Fraktionsgeschäftsführerin tätig war.

Von 2014 bis 2017 war sie Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein. Nach der SPD-Niederlage bei der dortigen Landtagswahl verlor Ernst 2017 ihren Posten. Sie wechselte nach Brandenburg und übernahm im September 2017 das dortige Bildungsressort.

Nachfolger steht bereits fest

Ihr Nachfolger Steffen Freiberg wurde erst im vergangenen Jahr Bildungsstaatssekretär unter Ernst. Zuvor war der 41 Jahre alte gebürtige Rostocker von 2016 bis 2021 in gleicher Position im Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern tätig.

Der CDU-Fraktionschef im Brandenburger Landtag Brandenburg, Jan Redmann, zollte Ernst „Respekt“ für ihren Rücktritt. Sie habe „einige Zöpfe sozialdemokratischer Bildungspolitik wie beispielsweise das Schreiben nach Gehör abgeschnitten“. (dpa)