Der Rücktritt lag in der Luft. Um 19.50 Uhr am Sonntag informierte das Familienministerium von Anne Spiegel, dass die Chefin um 21 Uhr vor die Presse treten werde. Solch kurzfristige Ankündigungen sind oft ein Hinweis, dass im Bundeskabinett eine Veränderung ansteht. So ganz stimmte das nicht. Die Grünen-Politikerin beließ es zunächst bei einer Entschuldigung, die ebenso verstörend wie verstört vorgetragen wurde. Siebzehneinhalb Stunden später dann aber doch: Anne Spiegel ist von ihrem Posten zurückgetreten und hat Kanzler Olaf Scholz die erste Kabinettsumbildung beschert.

Stunden zuvor hatte Scholz noch Rückendeckung bekundet. Spiegels Auftritt habe ihn sehr bewegt und betroffen gemacht, ließ der SPD-Politiker über Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann gegen Mittag erklären. Der Kanzler arbeite mit der Ministerin „eng und vertrauensvoll zusammen“, betonte sie da noch.

Fehltritte im Land und im Bund

Der Ball lag damit in den Reihen der Grünen. Die Parteispitze hatte, so war aus Parteikreisen zu vernehmen, Spiegel um einen Rücktritt gebeten. Die Performance der Ministerin galt als schwach, ihre Fehltritte im Land setzte sie im Bund fort. Knapp vier Wochen lang sagte sie Termine „infolge einer Corona-Erkrankung“ ab, sprach nicht im Bundestag, saß tags darauf aber im Kabinett.

Vergangene Woche trat die Grüne bei der Parlamentsdebatte über Hilfen für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendliche auf und verpatzte bei diesem ihr angeblich so wichtigen Thema gleich den ersten, noch dazu unbeholfenen Satz. „Es ist nun fünf Wochen her, dass dieser schreckliche Angriffskrieg von Putin in der Ukraine gestartet hat“, hub Spiegel an, um sich auf Zuruf zu korrigieren: „Sechs Wochen, pardon“.

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Spiegel gab am Ende nach, wenn auch offenbar nicht aus Einsicht in eigenes Fehlverhalten. „Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte sie in einer Pressemitteilung, die um 14.35 Uhr an die Redaktionen verschickt wurde. Diesen Sätzen folgte der übliche Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Von persönlichen Fehlern ist nicht die Rede.

Ministerin wollte zunächst nicht weichen

Die Grünen-Parteispitze wurde in Husum von den Vorgängen kalt erwischt. Sie hatte sich in den schleswig-holsteinischen Küstenort zu allgemeinen Beratungen zurückgezogen, musste sich dann aber zunächst speziell um die Causa Spiegel kümmern. Aus Parteikreisen ist von „intensiven Gesprächen“ zwischen den Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie Spiegel zu hören. Die Ministerin, die kein Bundestagsmandat hat, habe zunächst nicht weichen wollen.

Wer Spiegel folgen soll, war zunächst noch unklar. Man werde „zeitnah“ eine Entscheidung treffen, erklärte Nouripour. Chancen wurden Spiegels Staatssekretärin Ekin Deligöz eingeräumt. Die Grünen-Politikerin ist seit 1998 Bundestagsabgeordnete. Im November 2020 wurde sie kinder- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, die verheiratete Mutter zweier Kinder könnte vom Fleck weg übernehmen.