Selten haben bei einer Landtagswahl die Themen vor Ort so eine nachgeordnete Rolle gespielt wie in Niedersachsen. Es ging weniger um Landwirtschaft, um Nahverkehr und Bildungspolitik, sondern viel mehr um die Bewältigung der Energiekrise und der drohenden Wohlstandsverluste.
Weil gilt als sturmfest und erdverwachsen
Themen also, bei denen die politischen Entscheidungsträger im Bundesland nur begrenzten Einfluss haben. Deshalb machen die Menschen in Niedersachsen auch weniger die SPD zum Wahlsieger als vielmehr Stephan Weil selbst, den Ministerpräsidenten.
Weil steht im Norden für das, was im Text des Niedersachsenliedes festgehalten ist: Sturmfest ist er und erdverwachsen. Er ist ruhig, sachlich und meist auf den Ausgleich bedacht. Von außen betrachtet wirkt das bisweilen ein wenig dröge, aber in schwierigen Zeiten ist es das, was Wähler anzieht. Weil ist seit 2013 im Amt und er wird es bleiben.
Vermutlich wird er mit den Grünen eine neue Regierungskoalition eingehen. Die Grünen haben zwar zugelegt, bleiben aber hinter den eigenen Wünschen von noch größeren Zuwächsen zurück. Immerhin finden sie sich in der Rolle der Königsmacherin wieder und das wird dazu führen, dass die letzte Große Koalition in Deutschland beendet werden wird.
Althusmann konnte das Blatt nicht wenden
Und das liegt auch an einer CDU, deren Spitzenkandidat Althusmann in Sachen Popularität seinem Kontrahenten Weil nie das Wasser reichen konnte. Der Amtsbonus des Ministerpräsidenten war einfach nicht zu knacken.
Auffällig ist am Wahlabend, dass die Bundesparteien betonen, dass das Ergebnis zwischen Harz und Nordsee nichts mit ihnen zu tun hat. Nein, eine Abstimmung über die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung sei das alles nicht.
Merz hat allen Grund nachdenklich zu sein
Dass das so nicht ganz stimmen kann, sieht man am Ergebnis der FDP und vor allem am Ergebnis der AfD. Die Rechten legen gewaltig zu, und das liegt weniger daran, dass die Wähler von der AfD überzeugt sind als vielmehr von den anderen Parteien enttäuscht, wie Umfragen zeigen.
Nachdenklich muss das Ergebnis vor allem Friedrich Merz machen, den Vorsitzenden der Bundes-CDU. Er hatte die Wahl auch zu einer Abstimmung über die Arbeit der Bundesregierung erkoren. Wenn er das so sieht, muss er jetzt einräumen: Das Kanzleramt wird der CDU immer noch nicht zugetraut.
