Sie hätte inzwischen wohl ihr Abitur in der Tasche. Vielleicht würde sie studieren. Vielleicht eine Ausbildung machen. Oder ein soziales Jahr. Ein normales Leben führen eben. Doch normal ist im Leben von Sarah O. schon lange nichts mehr. Vier Jahre ist es her, dass die junge Frau aus Konstanz nach Syrien reiste und sich dort dem IS anschloss – damals noch ein halbes Kind. Jetzt wurde sie an der türkisch-syrischen Grenze festgenommen. Soldaten hätten die Frau sowie ihren Ehemann Ismail und drei Kinder im Distrikt Akcakale in der Provinz Sanliurfa im Süden der Türkei beim versuchten Grenzübertritt festgenommen. Bei der Überprüfung der Personalien habe sich herausgestellt, dass Interpol wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in der Terrormiliz IS nach dem Ehepaar fahnde, berichteten mehrere türkische Medien. Wo sich die 20-Jährige momentan aufhält, ist unklar. Das türkische Blatt Hürriyet hatte berichtet, dass die Frau mit ihren Kindern nach Deutschland abgeschoben worden sei. Eine Bestätigung hierfür gibt es bislang nicht. Aus unbestätigten Quellen heißt es, sie befinde sich noch in der Türkei, sei dort aber in behördlicher Obhut. Ihr Ehemann Ismail ist in Haft.

Beim Auswärtigen Amt in Berlin gibt man sich zugeknöpft. „Da das Auswärtige Amt noch keine eigenen Erkenntnisse zu diesem Fall hat, können wir nichts über den Aufenthaltsort der Betroffenen mitteilen“, erklärt eine Sprecherin gegenüber dem SÜDKURIER. „Das Auswärtige Amt kennt die Berichte über die Festnahme“, bestätigt sie zwar. Aber: „Eigene Erkenntnisse liegen nicht vor. Die Botschaft Ankara steht mit den türkischen Behörden in Kontakt und versucht, Informationen zu sichern.“ Da Sarah O. die deutsche Staatsbürgerschaft hat, hat sie grundsätzlich einen Rechtsanspruch auf Einreise in die Bundesrepublik. Sollte Sarah O. wieder zurück nach Deutschland kommen, wird sie sich auf ein Ermittlungsverfahren einstellen müssen. Die Behörden werden versuchen, ihr die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland laut Paragraf 129b nachzuweisen. Einfach ist das nicht, Rechtshilfeersuchen gegenüber Syrien sind kaum möglich. Während viele männliche IS-Kämpfer die Ermittler mit Videos und öffentlichen Bekenntnissen selbst auf ihre Spur bringen, agieren Frauen eher im Hintergrund – und sind zudem meist voll verschleiert und daher schwerer zu identifizieren. Die Reise ins Kampfgebiet nach Syrien reicht für eine Anklage nicht aus, auch Sarah O. muss die IS-Mitgliedschaft nachgewiesen werden.

Zuständig für solche Fälle ist grundsätzlich der Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Auf dessen Tisch häufen sich inzwischen entsprechende Verfahren gegen Mitglieder terroristischer Vereinigungen. Waren es im Jahr 2014 noch gut 100 Fälle, die in Karlsruhe landeten, steigerte sich die Zahl im Jahr 2016 auf rund 240 und im Jahr 2017 schon auf 1200. Die meisten davon sind islamistisch motiviert, nur ein kleiner Teil betrifft Links- und Rechtsterrorismus. Und: Von den 1200 eingeleiteten Verfahren im Jahr 2017 betrafen 40 eine weibliche Angeklagte. Der Strafrahmen bei einer Verurteilung bewegt sich zwischen einem und zehn Jahren Haft. Hinzu kommen minderschwere Fälle, die inzwischen aus Kapazitätsgründen an die Länder abgegeben werden. Unter anderem kümmert sich die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart seit einem Jahr mit einer eigenen Abteilung „Extremismus/Terrorismus“ um die IS-Rückkehrer, die Zuständigkeiten wurden stark gebündelt. Auch hier hat die Arbeit deutlich zugenommen. „Der Generalbundesanwalt hat im vergangenen Jahr 74 Verfahren an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart abgegeben“, sagt Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen gegenüber dem SÜDKURIER. „Im Jahr 2016 waren es 18 Verfahren“. Doch auch er weiß, dass die Strafverfolgung schwierig ist. „Es zeichnet sich ab, dass der Tatverdacht in vielen Fällen durch die Ermittlungen in Deutschland nicht erhärtetet werden kann und die Verfahren am Ende eingestellt werden müssen“, sagt er. Der Fokus liegt daher vor allem darauf, ob von den Verdächtigen eine Gefahr ausgeht.

Auch Frauen gefährlich

Doch wer ist ein Gefährder? Seit Sommer 2017 wird mit „RADAR-iTE“ ein Instrument eingesetzt, das laut Innenministerium in Stuttgart erstmals aufgrund einheitlicher Kriterien eine Bewertung des Risikopotenzials ermöglicht. Wissenschaftler der Uni Konstanz entwickelten in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt BKA das System. Die Einordnung erfolgt in eine dreistufige Skala, das Ergebnis kann ein hohes, auffälliges oder moderates Risiko sein. Das Instrument wird auch von der Polizei Baden-Württemberg eingesetzt.

Auch beim Verfassungsschutz ist man aufmerksam. „Eine verstärkte Rückreisetendenz zeichnet sich bislang nicht ab“, heißt es dort. Doch da kann sich aufgrund der militärischen Niederlage ändern. Islamismus-Experten bereiten sich jedenfalls nach den immensen Gebietsverlusten der Terrormiliz IS auf eine zunehmende Rückkehr von IS-Kämpfern sowie deren Frauen und Kindern aus bisherigen Kampfgebieten in Syrien und im Irak vor. „Teilweise sind auch die Frauen gefährlich“, bestätigt ein Sprecher des Landesamtes für Verfassungsschutz gegenüber dieser Zeitung. „Wenn sie in den vergangenen Jahren in IS-Gebieten gelebt haben, sind sie oftmals derart radikalisiert und identifizieren sich so mit der IS-Ideologie, dass man sie auch durchaus als Dschihadistinnen bezeichnen kann.“ Das bedeute nicht immer, dass sie auch bereit wären, Terroranschläge durchzuführen. „Aber wir müssen auch diese Frauen im Blick behalten.“

IS-Rückkehrer

Deutschland: Etwa 950 Islamisten aus Deutschland sind über die Jahre in Richtung Syrien und Irak ausgereist, um sich dort der Terrorgruppe Islamischer Staat anzuschließen. Mindestens 145 von ihnen sind tot, ein Drittel ist wieder nach Deutschland zurückgekehrt.

Baden-Württemberg: Den Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg liegen derzeit Erkenntnisse zu etwa 50 Islamisten vor, die in Richtung Syrien/Irak gereist sind, um dort den IS oder andere terroristische Gruppen zu unterstützen. Etwa ein Fünftel der gereisten Personen ist weiblich. Ein Teil dieser Personen befindet sich momentan wieder in Baden-Württemberg. (sk)