Selbst bei einem vollends gescheiterten Besuch wie dem von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Ankara am Montag trösten sich Diplomaten damit, dass auch Differenzen wichtige Erkenntnisse zutage fördern können. Bei Gabriels Visite bestanden diese in Einblicken in die Weltsicht einer türkischen Regierung, die überall Feinde sieht und sich deshalb außenpolitisch immer weiter isoliert. Gabriel und sein Kollege Mevlüt Cavusoglu redeten bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara zwar über dieselben Themen – aber sie befanden sich in parallelen politischen Welten ohne Berührungspunkte. Der türkische Premier Binali Yildirim sagte sein Treffen mit Gabriel gleich ganz ab.

Schon vor dem Besuch von Gabriel hatte die Türkei klargemacht, dass Ankara eine allgemeine und dauerhafte Besuchserlaubnis für alle Mitglieder des Bundestags bei den deutschen Soldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik ablehnt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Linie vorgegeben, indem er ein Vetorecht der Türkei bei deutschen Besuchen beanspruchte. Einige Parlamentarier in Berlin unterstützten den Terrorismus, sagte Erdogan. Da Cavusoglu ebenfalls keinerlei Bewegung erkennen ließ, blieb Gabriel nichts anderes übrig, als mehr oder weniger offiziell den baldigen Abzug der rund 260 deutschen Soldaten mit ihren Aufklärungs- und Tankflugzeugen aus Incirlik zu verkünden. Unter den derzeitigen Umständen könne die Bundeswehr nicht auf dem Stützpunkt im Süden der Türkei bleiben, sagte Gabriel. Die deutschen Soldaten sollen demnächst von Jordanien aus den internationalen Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien unterstützen.

Die Türkei lehnt insbesondere den Besuch linker Bundestagsabgeordnete in Incirlik ab, weil sie diesen Sympathien für die kurdische Terrorgruppe PKK vorwirft. Zudem verlangt Ankara die Auslieferung von Anhängern des Erdogan-Erzfeindes Fethullah Gülen, die in Deutschland politisches Asyl beantragt haben. Für Erdogan und Cavusoglu ist Gülen ein Putschführer, und dessen Gefolgsleute sind deshalb Terroristen. Für Berlin sind sie Flüchtlinge, deren Schutzersuchen genauso geprüft werden muss wie bei anderen Antragstellern auch. Rund 450 türkische Diplomaten, Justizbeamte und Soldaten, die in der Türkei als Gülen-Anhänger gesucht werden, wollen in Deutschland Asyl. Die Prüfung könne lange dauern, was auch in Deutschland mitunter heftig kritisiert wird, sagte Gabriel. Doch die Länge der Verfahren sei keine Geste gegen die Türkei. Ankara wirft Deutschland dagegen vor, Terroristen zu schützen.

Auch beim dritten großen Streitpunkt, der Pressefreiheit, wurde bei Gabriels Besuch das Ausmaß der türkischen Verschwörungstheorien deutlich. Die Führung in Ankara vermag in der Inhaftierung von mehr als 150 Journalisten, darunter auch der deutsch-türkische Korrespondent Deniz Yücel, nichts Ungewöhnliches zu erkennen. Ganz offen erhob Cavusoglu einen Vorwurf an die westlichen Partner der Türkei, der in seiner Absurdität zeigte, wie unüberbrückbar die Positionen sind: In jüngster Zeit, so Cavusoglu, sei bei europäischen Geheimdienste die „Mode“ aufgekommen, ausländische Journalisten als Agenten in der Türkei einzusetzen. Wenn die Reporter dann festgenommen würden, werde mit dem Verweis auf die Inhaftierung Druck auf die Türkei gemacht.

Dass der Außenminister eines NATO-Staates und EU-Bewerberlandes einem Kollegen aus einem befreundeten Land solche Sätze serviert, legt die Dimension der Entfremdung zwischen der Türkei und dem Westen offen. Gabriels Bemerkung zur türkischen Kritik an deutschen Asylverfahren, hier komme man wohl nicht zusammen, lässt sich auf alle Themen des Besuchs ausweiten.

Stützpunkt Incirlik

Die Basis Incirlik liegt am Rande der Großstadt Adana rund hundert Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Knapp 280 deutsche Soldaten sind aktuell dort stationiert. Sie kümmern sich um die bis zu sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die über Syrien und dem Irak zum Einsatz kommen. Diese flogen seit dem ersten Aufklärungsflug im Januar 2016 mehr als 800 Einsätze. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die deutschen und die Flugzeuge verbündeter Nationen in der Luft mit Treibstoff versorgen kann. (dpa)