Herr Arnold, bei Ihrem letzten Besuch in Pfullendorf sagten Sie, der Standort sei „ein Aushängeschild und modellhaft für die Fähigkeiten, die die Bundeswehr in einer sich verändernden Welt haben muss“. Sind Sie von den Vorgängen in der Kaserne überrascht worden?

Dass an einem Standort, der Soldaten aus vielen Länder beherbergt und daher auch international Ansehen genießt, so etwas passiert, macht die Angelegenheit besonders ernst. Bei meinem Besuch hatte ich kein gutes Bild vom Führungsverhalten im Standort, was ich in Berlin auch gemeldet habe. Ich wollte in Pfullendorf auch Gespräche mit der Personalvertretung führen, was verhindert wurde. Dabei ist es üblich, sich als Abgeordneter nicht nur mit der Führung, sondern auch mit Personalräten zu unterhalten.

Das Auftreten sadistischer Rituale, wie sie in Pfullendorf vorkamen, wirft Fragen auf. Welche stellen Sie?

Zunächst ist zu fragen: Warum werden solche Vorgänge in der Truppe nicht sofort nach oben gemeldet? Warum lassen sich Soldaten solche Misshandlungen gefallen, ohne an den Wehrbeauftragten eine Eingabe zu senden? Es scheint in der Bundeswehr immer noch keine Kultur nach dem Motto "Melden macht frei" zu existieren. Das ist das eine. Das andere ist: Manche Soldaten meinen, dass eine harte Ausbildung Szenarien durchspielen muss, die drohen, wenn man etwa gefangengenommen wird. Solche falschen Annahmen sind ja schon wiederholt aufgetreten. In diesen Fällen funktioniert die Dienstaufsicht nicht.

Warum versagt die?

Sie versagt, wenn Vorgesetzte diese Exzesse nicht sehen oder sehen wollen. Manche verstecken sich auch hinter der Ausrede, man habe zu viel Schreibtischarbeit. Das lasse ich nicht gelten. Höhere Vorgesetzte wie ein Standort-Kommandeur müssen auch raus ins Gelände und dort mit Soldaten sprechen. So wie es der süddeutsche Mittelständler in seiner Fabrikhalle mit den Mitarbeitern macht: Sich erkundigen, wie es läuft, auch mit niederen Dienstgraden sprechen. Das ist extrem wichtig, funktioniert aber nicht mehr gut. Doch der Kontakt in die Truppe ist wichtiger als Bürokratie am Schreibtisch.

Das Manko geht die gesamte Bundeswehr an?

Ja. Das ist ein generelles Phänomen. Manchmal hört man die Ausrede, der Kommandeur sei von Truppenteilen räumlich zu weit entfernt. Aber genau das ist in Pfullendorf nicht der Fall.

Das heißt, ein Bataillonschef kann sich in einem Fall wie Pfullendorf nicht darauf berufen, der Kompaniechef habe ihn nicht informiert?

Nein. Wenn in einer Kaserne ein verkehrter Geist herrscht, muss man das an der Spitze spüren. Deshalb müssen wir klären, inwiefern in Pfullendorf Vorgesetzte ihrer Dienstaufsichtspflicht nicht nachgekommen sind. Und wir werden schauen, wie man im Verteidigungsministerium reagierte, nachdem erste Meldungen aus Pfullendorf vorlagen.

Fühlen Sie sich übergangen?

Es kann doch nicht sein, dass man im Haus von Frau von der Leyen von den gravierenden Verfehlungen wusste, die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses aber nicht eingeweiht wurden. Es ist auch seltsam, dass "Spiegel online" mit der Story Freitagsabends und dazu vor einer sitzungsfreien Woche des Bundestags herauskam. Nach meiner Vermutung war das mit dem Ministerium so abgestimmt, damit das Parlament nicht zügig darüber debattieren kann.

Ist es in einer Freiwilligenarmee schwieriger, schikanöse Riten offenzulegen?

Wehrpflichtige wollen keine Karriere machen und fühlen sich freier, über Verfehlungen zu sprechen und sie zu melden. Allerdings ist in der jetzigen Armee die Zahl der Eingaben beim Wehrbeauftragten gestiegen, was mit den Reform-Problemen zu tun hat. Dennoch: Mancher Zeitsoldat, der als Berufssoldat übernommen werden will, beißt eher die Zähne zusammen, um die Karriere nicht zu gefährden. Und daher ist die Botschaft wichtig: Staatsbürger in Uniform mischen sich ein – und sie haben keine Nachteile davon. Der gute Soldat meldet Fehler.

Aber er muss ermuntert werden . . .

Die Armee hatte im früheren Minister Thomas de Maizière einen Oberbefehlshaber, den schlechte Meldungen eher störten. Das prägte auch den Geist in der Truppe. Frau von der Leyen bemüht sich aber um eine Besserung, um einen offeneren Umgang mit Problemen.

Was ist an dem Vorwurf, dass die Truppe mangels Bewerbern gezwungen ist, Leute aufzunehmen, die charakterlich für den Soldatenberuf nicht geeignet sind?

Wie ein früherer Wehrbeauftragter einmal meinte, haben Uniform-Berufe zwar eine Ausstrahlung auf Leute mit autoritären Denkstrukturen. Jene muss man bei Bewerbungsgesprächen rausfiltern. Fehler können passieren, aber deshalb gibt es ja eine Dienstaufsicht. Die Bewerberanzahl bei den Mannschaften ist zurzeit auch so, dass man eine Auswahl treffen kann. Das Verhältnis steht bei etwa eins zu drei, eins zu vier. Man muss also nicht jeden Bewerber nehmen.

Fragen: Alexander Michel

 

Zur Person

Rainer Arnold, 67, ist der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, dem er seit 19 Jahren angehört. Der gelernte Fernmeldemonteur vertritt den Wahlkreis Nürtingen in Berlin. Arnold unternimmt regelmäßig Kasernen-Besuche, um die Stimmung auszuloten und sich anzuhören, wo der Schuh drückt. (mic)

Beschwerderecht der Soldaten

  • Ein Grundrecht des Soldaten: Grundsätzlich kann sich jeder Soldat beschweren, wenn es zu Konflikten im Dienst kommt. Das regelt die Wehrbeschwerdeordnung (WBO), ein Bundesgesetz. Das Beschwerderecht hat in Deutschland eine lange geschichtliche Tradition. Es geht auf die liberalen Einflüsse durch die Französische Revolution von 1789 zurück und schlug sich in den neuen Wehrpflicht-Armeen nieder, die nach den Kriegen gegen Napoleon nach 1815 entstanden.
  • Beschwerderecht: Dazu heißt es in Paragraf 1 der WBO: "Der Soldat kann sich beschweren, wenn er glaubt, von Vorgesetzten oder von Dienststellen der Bundeswehr unrichtig behandelt oder durch pflichtwidriges Verhalten von Kameraden verletzt zu sein."
  • Empfänger der Beschwerde: Das ist der Disziplinarvorgesetzte. Für einen Mannschaftsdienstgrad – etwa Gefreiter oder Obergefreiter – und Unteroffiziere ist das der Kompaniechef. Ist dieser selbst Teil der Beschwerde, geht diese an den nächsthöheren Disziplinarvorgesetzten. Das ist beim Heer der Bataillonskommandeur.
  • Frist und Form: Die Beschwerde darf nie am gleichen Tag eines Vorfalls formuliert werden, sondern man muss mindestens eine Nacht darüber schlafen. Dann kann man sich schriftlich oder mündlich beschweren. Nach einem Monat endet die Frist.
  • Wehrbeauftragter: Es ist eine Besonderheit der Bundeswehr, dass eine Beschwerde auch direkt an einen Abgeordneten des Bundestages, den gewählten Wehrbeauftragten, gerichtet werden kann. Zur Zeit ist das Hans-Peter Bartels von der SPD. Die Eingabe kann per Brief oder E-Mail übermittelt werden. Der Wehrbeaufragte geht der Beschwerde nach, indem er bei der Truppe um eine Stellungnahme zu dem geschilderten Fall der Eingabe bittet. Die Adresse des Wehrbeauftragten hängt am Schwarzen Brett jeder Einheit. (mic)