Sie glaube „nach wie vor, dass wir die Enden zusammenbinden können, wenn wir uns bemühen und anstrengen“, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Vertreter der anderen Parteien beurteilten die Aussichten skeptischer als die CDU-Vorsitzende. Merkeläußerte sich vor einer erneuten Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen. Bei dem Treffen wollen die Teilnehmer eine Zwischenbilanz der bisherigen zweiwöchigen Gespräche ziehen, bevor sie in der kommenden Woche in eine zweite Phase der Sondierung einsteigen. „Ich glaube, dass uns in den nächsten Tagen schwierige Beratungen natürlich auch wieder ins Haus stehen“, sagte Merkel.

 

 

 

Aber ihrer Ansicht nach könne eine Verständigung erreicht werden „in einer Art und Weise, dass jeder Partner dabei auch seine Identität zur Geltung bringen kann und dabei etwas gutes Gesamtes für das ganze Land entsteht“. Die bisherigen Gespräche liefen stockend, bei Themen wie Zuwanderung, Klimapolitik und Verkehr gelangen den Parteien keine Einigungen. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sieht die Chancen für eine Regierungsbildung nach wie vor bei 50 zu 50. „Wir haben erste Ansätze gefunden für Gemeinsamkeiten, aber wir werden ab nächster Woche bei den Konfliktherden in die Details gehen, um auszuloten, ob es auch möglich ist, die Brücke auch fertig zu bauen“, sagte sie dem Bayerischen Rundfunk.

Kritische Worte von Jürgen Trittin

Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin warf Union und Grünen im ARD-„Morgenmagazin“ fehlende Kompromissbereitschaft vor. „Wir stellen fest, dass andere der Auffassung sind: Wir geben nichts“, sagte Trittin. So werde „man nicht fertig werden“. Der Grünen-Politiker resümierte, dass nach zehn Verhandlungstagen zwar zwölf Themen durchgesprochen und acht Papiere erstellt worden seien. Diese Papiere würden aber vor allem zusammenfassen, worüber die vier Parteien noch ausführlicher sprechen müssten. In vier Bereichen sei es nicht mal gelungen, sich darüber zu verständigen, worüber man sich nicht einig sei. All diese Konfliktthemen in den nächsten 14 Tagen abzuarbeiten, sei „schon sportiv“, sagte Trittin.

Im Anschluss an die zweite Sondierungsrunde wollen die Parteien dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Wenn sie nach dem Ende der Sondierungen keine Aussicht auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung sehen, dürften sie Koalitionsgespräche gar nicht erst beginnen. Die Gespräche hätten gezeigt, dass der Ansatz „der einzelnen Partner unterschiedlich ist, aber dass uns auch Dinge gemeinsam leiten“, sagte Merkel. Jetzt liege eine „Fülle von Fakten auf dem Tisch“, die jetzt in der nächsten Etappe geordnet werden müssten.

Es müsse geklärt werden, „was ist wichtig, was ist wesentlich für den Abschluss von Sondierungsgesprächen und die Entscheidung darüber, ob wir Koalitionsverhandlungen durchführen werden“. Merkelhatte sich seit Beginn der Gespräche vor zwei Wochen nicht zu dem Verlauf der Sondierungsgespräche geäußert.