Elektronische Tagebücher für Diabetiker, Apps für Menschen mit Bluthochdruck oder andere Anwendungen gibt es künftig auf Rezept. Damit Patienten die Apps schnell nutzen können, wird für die Hersteller ein zügiger Zulassungsweg geschaffen. Beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird ein Verfahren etabliert, das regeln soll, welche Anwendungen künftig zur Regelversorgung gehören – und damit zügig verschrieben werden können.

Online-Sprechstunden: Patienten sollen Ärzte, die Online-Sprechstunden anbieten, künftig leichter finden. Darum dürfen die Mediziner auf ihrer Internetseite über solche Angebote informieren.

Beitritt zur Krankenkasse: Wer einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten möchte, soll das künftig auch auf elektronischem Weg tun können. Zudem dürfen Kassen auf elektronischem Wege über innovative Versorgungsangebote informieren.

Heil- und Hilfsmittel: Heil- und Hilfsmittel wie etwa Prothesen oder Rollstühle sollen künftig ebenfalls online verordnet werden können. Die Akteure im Gesundheitswesen werden verpflichtet, die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen. Die Weichen für das elektronische Rezept für Medikamente hat der Gesetzgeber bereits gestellt.

Elektronischer Arztbrief: Auch die elektronische Übermittlung des Arztbriefes, der etwa einen Befundbericht enthalten kann, soll künftig gefördert werden. Um einen Anreiz für die Anwendung der Online-Variante zu schaffen, sollen Telefaxe geringer vergütet werden als bislang. So genannte Telekonsilien, also Beratungen von Ärzten untereinander, werden in größerem Umfang ermöglicht und extrabudgetär vergütet.

Datenweitergabe für Forschungszwecke: Die gesetzlichen Kassen müssen die persönlichen Daten sowie sämtliche Behandlungsdaten aller Versicherten an den Spitzenverband der Kassen weiterleiten, der sie dann pseudonymisiert der Forschung zur Verfügung stellt.

Verwaltet werden sollen die Daten von einem erweiterten Forschungsdatenzentrum, das beim Bundesgesundheitsministerium angesiedelt wird. Genutzt werden sollen die Patientendaten laut Spahns Gesetzentwurf für „Forschung, insbesondere für Längsschnittanalysen über längere Zeiträume, Analysen von Behandlungsabläufen oder Analysen des Versorgungsgeschehens“.

Die Daten können laut Gesetzentwurf von Behörden, Forschungseinrichtungen oder Universitätskliniken genutzt werden. Trotz der Pseudonymisierung gibt es datenschutzrechtliche Bedenken – etwa von Patientenschützern, den Grünen und dem Bundesrat.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber spricht sich für eine Widerspruchsmöglichkeit gegen die Verwendung der eigenen Daten aus, die im jetzigen Gesetz allerdings nicht vorgesehen ist. Spahn verteidigt das Gesetz gegen die Kritik. Es gehe darum, Gesundheitsforschung zu ermöglichen und für Patienten mit chronischen Krankheiten wie Diabetes neue Erkenntnisse zu gewinnen, betont er.