Seit dem Brexit-Debakel im britischen Unterhaus geistern viele Schnapsideen durch Europa. Die untauglichste ist die Forderung nach einer zweiten Volksabstimmung in Großbritannien: Niemand weiß, ob es beim nächsten Mal andere Mehrheiten gäbe. Noch gravierender wäre der Schaden für das Image der Europäischen Union. Schon in der Vergangenheit ließ die EU einfach neu abstimmen, wenn ein Referendum mit dem falschen Ergebnis endete – etwa 2005, als Niederländer und Franzosen mit klarer Mehrheit die europäische Verfassung platzen ließen. Beim zweiten Anlauf lief es zwar besser, doch bei vielen Bürgern blieb der fatale Eindruck, dass ihr Wort in Brüssel nicht viel gilt. Sie werden so lange zur Urne gebeten, bis das gewünschte Resultat vorliegt.

Genauer betrachtet, erklärt sich auch der Brexit zu einem guten Teil aus diesem Misstrauen. Unstrittig ist, dass die britischen Stimmbürger von den EU-Gegnern belogen und betrogen wurden, dass Populisten mit fremdenfeindlichen Sprüchen Stimmung machten, dass antieuropäische Gefühle wichtiger waren als Argumente. Aber: Entscheidend ist, dass die Angstkampagne auf fruchtbaren Boden fiel. Europa müsste sich fragen, warum dies so war. Stattdessen zweifelt es die demokratische Reife der Briten an. Das ist bequemer, als bei sich selbst nach Ursachen zu forschen.

So wie in der Schweiz hat die EU auch in Großbritannien besondere Glaubwürdigkeitsprobleme, weil die Bürger traditionell hellhörig werden, wenn sie ihre Souveränität in Gefahr sehen. In britischen Augen regiert in Brüssel eine Kommission, deren Mitglieder sie nicht gewählt haben. Sie macht den Menschen auf der Insel Vorschriften, ohne befürchten zu müssen, deswegen abgewählt zu werden. An dieser Sorge zerschellte letzten Endes auch der Brexit-Vertrag von Theresa May. Für die Neinsager im Parlament ging es weniger um einige kleingedruckte Bestimmungen um Zollgrenzen und Schlagbäume irgendwo in Irland, sondern um die Frage, wer das letzte Wort hat, wenn es um britische Geschicke geht – London oder Brüssel.

So gesehen, gehen die Briten zu Recht. Der EU beizutreten, bedeutet, auf nationale Souveränitätsrechte zu verzichten. Wer dazu nicht bereit ist, kann nicht ernsthaft erwarten, von ihren Vorzügen zu profitieren. Europa ist ein Geben und Nehmen, passive Mitglieder sehen die Statuten nicht vor. Beim Brexit-Vertrag gibt es deshalb nichts nachzuverhandeln. Weiter kann die Union den Briten nicht entgegenkommen, ohne einen Aufstand jener Mitgliedstaaten zu riskieren, die sich den europäischen Spielregeln beugen. Jeder weiß: Mit dem Brexit schneiden sich die Briten ins eigene Fleisch, doch ganz Europa wird bluten.

Dieses Drama, das ist das Bestürzende an der Entwicklung, hinterlässt nur Verlierer. Nicht nur im britischen Königreich, sondern in vielen europäischen Staaten sind inzwischen Euroskeptiker an der Macht. Sie hissen die Nationalflagge, weil ihre Wähler von der Gemeinschaft keine Lösungen mehr erwarten. Doch Flüchtlingsströme, Klimawandel, Steuerhinterziehung und die Überschwemmung der Märkte durch chinesische Billigware stoppen nicht an Schlagbäumen. Die größten Probleme, denen sich Europa heute stellen muss, lassen sich nur gemeinsam bewältigen – oder eben gar nicht.

Die Lehre aus dem Brexit-Debakel kann deshalb nicht weniger Europa lauten, sondern ein besseres Europa. Einer EU, die den Krümmungsgrad von Essiggurken regelt, aber beim Schutz ihrer Außengrenzen versagt, werden die Bürger auch morgen gnadenlos davon laufen. Im eigenen Interesse muss die EU neu lernen, was Erwin Teufel einmal "Europa von unten" nannte. Eine Zukunft hat sie nur, wenn sie vom Kopf auf die Füße gestellt wird. Die Institutionen in Brüssel und Straßburg haben im Lauf der Jahrzehnte vieles an sich gezogen, was die Mitgliedstaaten in Eigenregie besser regeln können. Gefragt wären sie eigentlich nur dort, wo der Nationalstaat überfordert ist – und ausgerechnet dort versagen sie.

Wenn Europa als politischer Akteur überleben will, muss es deshalb effektiver, flexibler und bürgernaher werden. Nur dann werden die Menschen die Idee weiter mittragen. Deutschland hat daran ein besonderes Interesse. Kein Land der EU profitiert derart von der Gemeinschaft wie die Exportnation im Herzen Europas. An dieser Erkenntnis kommt nicht einmal die AfD vorbei. Ihre Forderung nach einem deutschen EU-Austritt mussten die Rechtspopulisten bei ihrem jüngsten Parteitag abschwächen, weil den Klügeren unter ihnen dämmert, dass mit solchen Losungen keine Wähler zu gewinnen sind. Noch ist das Jahrhundertprojekt Europa nicht verloren. Aber es braucht neue Begeisterung. Die Voraussetzung dafür ist eine zeitgemäße Geschäftsgrundlage. Der Brexit ist der letzte Warnschuss.

http://dieter.loeffler@suedkurier.de